Pandemie
Lauterbach entmachtet Wieler
Kompetenzen abgesteckt: Lauterbach will jetzt selbst entscheiden in Coronafragen, die bisher auch din die Entscheidungsbefugnis von RKI-Chef Wieler fielen.
Kompetenzen abgesteckt: Lauterbach will jetzt selbst entscheiden in Coronafragen, die bisher auch din die Entscheidungsbefugnis von RKI-Chef Wieler fielen.
Wolfgang Kumm, dpa, Archiv
Bernhard Junginger von Bernhard Junginger Fränkischer Tag
Berlin – Der Bundesgesundheitsminister zieht Kompetenzen an sich. Er will selbst über die Verkürzung des Genesenenstatus entscheiden.

Nach dem Chaos rund um die eigenmächtige Verkürzung des Genesenen-Status durch das Robert-Koch-Institut (RKI) schwindet der Rückhalt für dessen Chef Lothar Wieler. Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) wollte laut der Beschlussvorlage für die Ministerpräsidentenkonferenz die Kompetenz wieder an sich ziehen.

Dies käme einer teilweisen Entmachtung Wielers gleich. Bei der Ausgestaltung der entsprechenden Verordnung, so heißt es in dem Papier, „entfällt in Hinblick auf die Festlegungen zum Geimpften- und Genesenen-Status die Delegation auf das Paul-Ehrlich-Institut und Robert Koch-Institut“. Der „Bild“-Zeitung sagte Lauterbach: „Über tiefgreifende Entscheidungen wie etwa den Genesenen-Status möchte ich selbst und direkt entscheiden. Sonst trage ich die politische Verantwortung für das Handeln anderer.“

Hintergrund ist das seither vielfach kritisierte Vorgehen von RKI-Chef Wieler, der den Genesenen-Status nach einer Corona-Infektion mit Wirkung vom 15. Januar unerwartet von sechs auf drei Monate verkürzt hatte. Damit verloren Hunderttausende Bürger praktisch über Nacht ihr Recht, Restaurants, Bars oder Fitnessstudios zu besuchen.

Machtwort des Ministers

Dass das RKI die Frist festlegen kann, geht aus einer Verordnung hervor, der Lauterbach zugestimmt hatte. Der Gesundheitsminister befürwortet auch die Verkürzung auf drei Monate, doch der Zeitpunkt der Maßnahme war sehr überraschend gekommen.

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