Corona-Schnelltests
Zuletzt sieben Landtagsabgeordnete Corona-positiv getestet
Plenarsitzung im Landtag
Abgeordnete nehmen an einer Plenarsitzung im bayerischen Landtag teil.
Foto: Matthias Balk/dpa
München – Im Landtag mehren sich die Corona-Fälle. Ein positiver Test bei den Freien Wählern hat auch Auswirkungen auf den Terminkalender von Wirtschaftsminister Aiwanger. Und die Landtagspräsidentin reagiert.

Corona-Alarm im bayerischen Landtag: Zuletzt sind sieben Abgeordnete positiv auf das Coronavirus getestet worden - und zwar aus unterschiedlichen Fraktionen. Nach vier Fällen in der vergangenen Woche seien nun noch einmal drei dazugekommen, sagte eine Sprecherin des Landtags am Mittwoch. Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) ordnete deshalb für die Plenarsitzung kommende Woche (27. Oktober) wieder Maskenpflicht an. Wie es im November weitergeht, soll dann im Lichte der weiteren Entwicklung entschieden werden.

«Auch wenn in Bayern insgesamt Versammlungen möglich sind und keine generelle Maskenpflicht gilt, müssen wir als Verfassungsorgan strengere Maßstäbe an uns anlegen», sagte Aigner. «Zwar sind die meisten Abgeordneten doppelt geimpft - doch sie können dennoch infiziert werden und das Coronavirus übertragen. Die Maskenpflicht am Platz ist ein effektives Mittel und hilft uns allen.» In Ausschüssen gilt aufgrund größerer Abstände eine «dringende Empfehlung» zum Tragen mindestens eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes. Das Landtagsamt bietet zudem auch wieder PCR-Testmöglichkeiten an.

Zuvor hatten die Freien Wähler einen positiven Corona-Schnelltest bei einem ihrer Landtagsabgeordneten öffentlich gemacht. Mehrere Parlamentarier und Fraktionsmitarbeiter begaben sich deshalb in freiwillige Selbstisolation. Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) sagte «sicherheitshalber» alle öffentlichen Termine der kommenden Tage ab, obgleich er in der fraglichen Fraktionssitzung am Dienstag nach Angaben seines Ministeriums keinen näheren Kontakt zu dem betroffenen Kollegen hatte. Er lasse sich weiterhin täglich testen, hieß es. Aiwanger ist bislang nicht gegen Corona geimpft.

Freie-Wähler-Fraktionschef Florian Streibl erklärte: «Es handelt sich um einen Impfdurchbruch bei einem doppelt geimpften Abgeordnetenkollegen, der höchst verantwortungsvoll handelte und die Fraktion sofort nach Bekanntwerden der möglichen Infektion über sein positives Testergebnis in Kenntnis setzte.» Dadurch habe man innerhalb kürzester Zeit geeignete Schutzmaßnahmen einleiten können.

Der parlamentarische Geschäftsführer Fabian Mehring erklärte, man empfehle den Abgeordneten auch bei vollständiger Impfung regelmäßige Tests. So ein freiwilliger Schnelltest habe ein positives Ergebnis bei einem doppelt geimpften Kollegen ergeben - das Ergebnis eines PCR-Tests stand zunächst noch aus. Gleichwohl habe man nicht auf mögliche Anordnungen der Gesundheitsämter gewartet, sondern sofort gehandelt: «Infolgedessen haben sich einige Kollegen und Mitarbeiter, die engeren Kontakt mit dem möglicherweise infizierten Kollegen hatten, in freiwillige Selbstisolation begeben.»

Streibl rief alle Nicht-Geimpften eindringlich auf, dies nachzuholen. «Nachdem die Corona-Neuinfektionen aktuell einen vorläufigen Höchststand erreichen, müssen wir verstärkt mit Impfdurchbrüchen rechnen - gerade Ungeimpfte sind nun hoch gefährdet», sagte er. «Daher appelliere ich an alle Menschen, die sich noch nicht haben impfen lassen, dies möglichst rasch nachzuholen und sich dennoch weiterhin regelmäßig testen zu lassen. So verhindern wir, dass sich die laufende vierte Infektionswelle weiter aufbauen kann.»

© dpa-infocom, dpa:211020-99-669548/3

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