Europa
Das Drama um Polen und die EU geht weiter
Immer wieder kommt es zu Protesten gegen die Haltung der polnischen Regierung in der EU-Frage: Polizisten tragen einen Demonstranten vom Eingang des polnischen Verfassungsgerichts weg.
Immer wieder kommt es zu Protesten gegen die Haltung der polnischen Regierung in der EU-Frage: Polizisten tragen einen Demonstranten vom Eingang des polnischen Verfassungsgerichts weg.
Foto: Czarek Sokolowski/AP/dpa
Warschau – Das Verfassungsgericht in Polen hat eine Entscheidung, die das Recht der Europäischen Union betrifft, erneut vertagt.

Das Drama um Polen geht weiter. Nachdem das polnische Verfassungstribunal seit April bereits sieben Mal eine Entscheidung vertagt hatte und die Erwartungen in Brüssel dementsprechend hoch waren, manche würden auch von blank liegenden Nerven sprechen, verschoben die Richter in Warschau das Urteil erneut.Es droht eine Eskalation Es geht um die brisante Frage: Steht europäisches Recht in Zweifelsfällen über dem polnischen Verfassungsrecht? Die Antwort könnte den seit Jahren schwelenden Streit zwischen der EU und der nationalkonservativen Führung Polens zum Eskalieren bringen.Am 30.

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