Regierungsbildung
Gesucht: die richtige Farbkombination
Kann entspannt n die Verhandlungen gehen: Christian Lindner, Parteivorsitzender der FDP.
Kann entspannt n die Verhandlungen gehen: Christian Lindner, Parteivorsitzender der FDP.
Foto: Michael Kappeler, dpa
Berlin – In Berlin haben die Sondierungsrunden begonnen. Die Ausgangslage ist weiterhin verworren.

So viel Selbstbewusstsein war schon lange nicht mehr bei den Grünen. Wer ihr Spitzenpersonal dieser Tage zu den Sondierungsgesprächen gehen sieht, beobachtet große Schritte und breites Kreuz. Da darf es dann auch mal eine saloppe Wortwahl sein. „Wenn wir uns nicht komplett dämlich anstellen, werden wir in den nächsten vier Jahren diese Regierung nicht nur mittragen, sondern maßgeblich mitbestimmen“, sagte der Vorsitzende Robert Habeck bei einem Parteitag in Berlin.

Kein Selbstläufer

Doch auf dem sogenannten Kleinen Parteitag der Grünen waren auch andere Töne zu hören. Aus Reihen der Hamburger Delegierten erinnerten einige an 2015. In der Hansestadt ging eine rot-grüne Regierung an den Start, Chef war damals der heutige SPD-Spitzenkandidat Olaf Scholz. Der bezeichnete die Koalition als „ein rotes Haus mit einem grünen Anbau“. Das nehmen viele Grüne dem Kanzlerkandidaten heute noch krumm. Die SPD-Spitze wollte am Sonntag jeweils etwa zwei Stunden lang getrennt mit FDP und Grünen über eine Ampel-Koalition beraten. Ein Selbstläufer sind die Verhandlungen nicht.

Denn die Grünen, das wurde beim Parteitag einmal mehr deutlich, haben eine starke Basis. Die Mitglieder pochen erneut darauf, dass ein möglicher Koalitionsvertrag von ihnen abgesegnet werden muss.

Während die FDP-Führung an dieser Stelle deutlich entspannter in die Verhandlungen gehen kann, müssen Habeck und Baerbock bei ihren Verhandlungen stets überlegen, ob sie ihren Leuten die notwendigen Kompromisse am Ende auch wirklich verkaufen können.

FDP peilt Mitte Dezember an

FDP-Chef Christian Lindner formulierte es laut Bild am Sonntag so: „Grüne und FDP trennt manches. Aber uns verbindet, dass wir uns aus unterschiedlichen Perspektiven gegen den Status quo gewendet haben. Grüne und FDP wollen mehr für Kinder und Bildung tun. Ich habe Ideen, wie das ohne höhere Schulden oder Steuern geht“, sagte er der Zeitung.

Geeint sind die Verhandlungsteilnehmer und -teilnehmerinnen immerhin in dem Wunsch, dass es schnell gehen soll. „Die FDP will eine zügige Regierungsbildung bis Mitte Dezember. Die Welt wartet nicht auf uns“, sagte Lindner. Ähnlich hatte sich zuvor bereits CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt geäußert. Ob auf dem Gabentisch der Union allerdings ein Koalitionsvertrag liegen wird?

CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak machte sich im Gespräch mit Bild am Sonntag zwar erneut für ein Jamaika-Bündnis stark. Aber bei Grünen und FDP, übrigens auch in Teilen der CSU, kommt das Vorgehen der Christdemokraten gerade gar nicht gut an. So haben die Strategen im Konrad-Adenauer-Haus bereits Schlagwörter erfunden, bevor überhaupt das erste Sondierungsgespräch geführt wurde.

In eine Zukunft ohne Laschet

Vom „Zukunftsbündnis“ und der „Zukunftskoalition“ ist da die Rede und gleichzeitig wird bei der CDU immer deutlicher, dass sie in eine Zukunft ohne Armin Laschet steuert. Der CDU-Vorsitzende dürfte sich nur noch halten können, wenn er eine Jamaika-Koalition mit FDP und Grünen zustande bringt.

Ausgerechnet Jens Spahn, der zunächst zu Laschets Unterstützern gezählt und sich in den letzten Tagen auffallend zurückgehalten hatte, fiel seinem Chef in den Rücken. Der Gesundheitsminister forderte wie viele vor ihm eine Neuaufstellung der CDU und gab den Zeitplan vor. „Dafür muss es einen Bundesparteitag geben, spätestens im Januar“, sagte er laut Welt am Sonntag und ergänzte: „Einfach so weitermachen ist keine Option.“