Extremismus
Söder: Dienste sperren bei Hass im Netz
„Kein Pardon“ bei Hass und Hetze im Internet darf es laut Bayerns Ministerpräsident Markus Söder geben.
„Kein Pardon“ bei Hass und Hetze im Internet darf es laut Bayerns Ministerpräsident Markus Söder geben.
Foto: Frank Rumpenhorst, dpa
München – Internet-Dienste wie Telegram nicht im rechtsfreien Raum. Strafbare Inhalte sollen bald online angezeigt werden können.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hält auch die Sperrung von Internet-Diensten wie Telegram für möglich, falls die Anbieter nicht konsequent gegen Hass und Hetze ihrer Nutzer vorgehen. Wer bei strafbaren Inhalten mit den deutschen Behörden nicht kooperiere, der müsse mit Konsequenzen bis hin zu einer Blockade rechnen, sagt Söder: „Da gibt es kein Pardon.“Telegram ist zuletzt als Forum für radikale Corona-Kritiker in die Kritik geraten.

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