Rechtsstaatlichkeit
Polen riskiert Machtprobe im EU-Parlament
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hört Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki zu.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hört Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki zu.
Foto: Ronald Wittek, dpa
Straßburg – EU-Gipfel muss sich entscheiden, wie die Gemeinschaft mit Polen umgehen wird. Die Osteuropäer wollen sich nur nach Gutdünken an EU-Recht halten.

Als sich Mateusz Morawiecki nach 34 Minuten unter „Bravo“-Rufen seiner Parteikollegen wieder an seinen Platz setzte, ließ es sich der amtierende Parlamentspräsident nicht nehmen, den polnischen Regierungschef mit einem missbilligenden Kommentar zu rügen. „Die Einhaltung der Redezeit zeigt auch, dass Sie Respekt haben vor dem Haus der europäischen Demokratie.“ Für Morawiecki waren gestern im EU-Parlament in Straßburg eigentlich nur fünf Minuten vorgesehen.

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