Staatsbesuch
Steinmeier trifft einen alten Freund in Israel
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (links) und Reuven Rivlin, Staatspräsident von Israel.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (links) und Reuven Rivlin, Staatspräsident von Israel.
Foto: Kay Nietfeld, dpa
Jerusalem – Israel und Deutschland leben beide in Zeiten politischer Umbrüche. Für ihre Präsidenten ist das Anlass, die Gemeinsamkeiten zu betonen.

Wenn der Politikprofessor Ron Robin erklären soll, was sich gerade verändert in Israel, erzählt er gerne die Geschichte von seiner Rückkehr nach Haifa. Als er nach einigen Jahren in den USA in die Hafenstadt am Mittelmeer kam, um dort die Leitung der Universität zu übernehmen, fiel ihm und seiner Frau vor allem eines auf: Die alten Grenzen, nach denen die Araber unten, in den schon etwas heruntergekommenen Vierteln entlang der Docks wohnten, und die Juden oben, in den besseren Lagen über der Stadt, sind brüchig geworden. Inzwischen gibt es in Haifa auch eine arabische Mittelschicht, die sich ebenfalls ein Haus oder eine Wohnung am Hang leisten kann.

„Die Araber heiraten heute später und bekommen auch weniger Kinder als früher“, sagt Robin im Gespräch mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.

Eine Koalition aus acht Parteien

Und wie zum Beweis für seine These von einem neuen Nebeneinander, in dem die Mauern zwischen den Religionen zwar nicht verschwinden, aber durchlässiger werden, regiert seit wenigen Wochen zum ersten Mal eine kleine arabische Partei in Israel mit – in einer Koalition aus acht Parteien von stramm links bis ganz rechts, deren schillernde Widersprüchlichkeit sogar einen weit gereisten Menschen wie Steinmeier noch zu faszinieren scheint. „Wir sind ja erfahren mit Koalitionen in Deutschland“, sagt er zu seinem israelischen Kollegen Reuven Rivlin. Aber gleich acht Parteien?

Andererseits, so klingt es am Rande des Staatsbesuches immer wieder durch, hat diese Koalition ihren ersten Zweck ja schon erfüllt – nämlich nach vier Wahlen in zwei Jahren eine halbwegs funktionierende Regierung ins Amt zu bringen und den alten Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu aus dem Amt zu drängen. Dessen Nachfolger, den noch konservativeren Naftali Bennett, traf Steinmeier am Donnerstag, ebenso wie den wahren Architekten des bunten Achters, den Liberalen Jair Lapid. Der gegenwärtige Außenminister soll, so ist es geplant, Bennett nach zwei Jahren als Regierungschef ablösen – vorausgesetzt, die Koalition hält so lange.

Keine Alternative zu einer Zwei-Staaten-Lösung

Von beiden wünscht Steinmeier sich, dass sie das Verhältnis zu den Palästinensern rasch entkrampfen. Langfristig gebe es keine Alternative zu einer Zwei-Staaten-Lösung, sagt der Bundespräsident – wohl wissend, dass das nicht jeder seiner Gesprächspartner hier gerne hört, allen voran sein Duzfreund Rivlin nicht, der sich schon einmal für eine Annexion des Westjordanlandes, also faktisch für eine Ein-Staaten-Lösung ausgesprochen hat.

„Wir sind nicht immer einer Meinung“, sagt Rivlin. „Aber unsere Freundschaft hält das aus.“ Die Pandemie hat es überdies so gefügt, dass der ursprünglich schon für das vergangene Jahr geplante Besuch nun noch eine sehr persönliche Note bekommt: In wenigen Tagen endet Rivlins Amtszeit, Steinmeier ist sein letzter Staatsgast, was durchaus symbolisch gemeint ist.