Parteien
Walter-Borjans kündigt Rückzug an
Nach rund zwei Jahren als SPD-Vorsitzender will Norbert Walter-Borjans im Dezember sein Amt abgeben.
Nach rund zwei Jahren als SPD-Vorsitzender will Norbert Walter-Borjans im Dezember sein Amt abgeben.
Foto: David Young, dpa
Berlin – Norbert Walter-Borjans will nicht mehr SPD-Vorsitzender sein. Er macht nun den Weg frei – möglicherweise für Olaf Scholz.

Es war nicht die ganz große Überraschung, die da am Freitagvormittag über die Nachrichtenticker lief. Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans hatte sich zuletzt auf Fragen nach seiner politischen Zukunft bedeckt gehalten. Nichts zu sagen, das kommt im politischen Berlin allerdings oft schon einer Bestätigung gleich, und so war damit gerechnet worden, dass der 69-Jährige nicht mehr als SPD-Chef kandieren wird.

Die Bestätigung allerdings stand noch aus, sie kam per Interview in der „Rheinischen Post“. Borjans’ Schritt war aber auch noch aus einem anderen Grund erwartet worden. Nachdem die SPD die Bundestagswahl gewonnen hat und wohl den Kanzler stellen wird, war die Frage wieder laut geworden, ob Olaf Scholz nicht nur Regierungs-, sondern auch Parteichef werden muss. Die Antwort darauf ist nun einfacher geworden.

Bewährte Arbeitsteilung

Die SPD-Co-Vorsitzende Saskia Esken hat bereits erklärt, dass sie sich eine zweite Amtszeit vorstellen kann. Hätte Walter-Borjans ebenfalls eine erneute Kandidatur erklärt, wäre es schwierig geworden in der SPD. Der Nordrhein-Westfale gehört immerhin zu denen, die den Absturz der Volkspartei bremsen und eine Trendwende einleiten konnten.

Walter-Borjans hängte sich in den Wahlkampf richtig rein, einen derart verdienten Genossen serviert man nicht einfach so ab. Dass er nun mit Blick auf den Parteitag im Dezember den Weg freimacht, macht die Sache unkomplizierter.

In dem Interview sprach sich der scheidende SPD-Chef dagegen aus, dass die Parteiführung im Kabinett Ministerämter übernimmt. Die bisherige Arbeitsteilung zwischen Parteivorsitz und Regierungsamt habe sich bewährt, sagte er. Das allerdings wird kaum durchzuhalten sein. Saskia Esken etwa strebt einen Posten im Kabinett an. Darüber hinaus sind sämtliche in Frage kommenden Nachfolger auch als Regierungsmitglieder im Gespräch.

Da ist allen voran Olaf Scholz, der als erstes den Finger heben muss. Sollte er keinen Anspruch auf den Vorsitz erheben, würde ihm das als Schwäche ausgelegt und sein Ansehen in der geplanten Ampel-Koalition beschädigen. Am Rande des G20-Gipfels in Rom wollte Scholz auf Nachfrage nicht ausschließen, dass er die Hand nach dem Parteithron ausstreckt, kündigte aber keine Kandidatur an. Die SPD werde das gemeinsam entscheiden, er werde sich zunächst auf das Kanzleramt konzentrieren, sagte Scholz.

Sollte Scholz nicht wollen – seine Niederlage beim Mitgliederentscheid über die SPD-Spitze im November 2019 wird er nicht vergessen haben –, wird SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil im politischen Berlin als Kandidat gehandelt. Der allerdings gilt auch als heißer Anwärter auf einen Ministerposten.

Einige bringen Kevin Kühnert ins Spiel. Aber auch der strebt in die Regierung, wenn nicht als Minister, so doch als Staatssekretär.

Das Kriegsbeil ist begraben

Der ehemalige Juso-Vorsitzende hatte sich zudem für Walter-Borjans und gegen Scholz eingesetzt. Das Kriegsbeil zwischen ihm und dem potenziellen neuer Kanzler ist zwar offiziell begraben. Aber ohne Spannung wäre es nicht, würde Kühnert die Partei und Scholz das Kanzleramt führen.

In der Partei wurde Borjans’ Entscheidung mit Respekt aufgenommen, überbordende Traurigkeit löste die Nachricht nicht aus. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich fasste die allgemeine Stimmung wohl ganz gut zusammen, als er erklärte, er nehme die Entscheidung „mit Bedauern, aber gleichzeitig mit Verständnis zur Kenntnis“.

Walter-Borjans kann sich nun in dem Bewusstsein zurückziehen, in den letzten zwei Jahren vieles richtig und kaum etwas falsch gemacht zu haben. Mützenich drückte es so aus: „Mit seiner Ruhe, seiner Erfahrung und seiner Zugewandtheit konnte die Partei zu einer sehr geschlossenen Formation werden. Er hat der SPD sehr gut getan.“