Nur wenn die Energiewende gerecht finanziert wird, kann sie gelingen. Wie, das erläuterte Karl-Martin Hentschel, Sprecher der Arbeitsgruppe „Finanzmärkte & Steuern“ von Attac-Deutschland, in einem gut besuchten Vortrag im Saal der Katholischen Hochschulgemeinde. Der Kieler Steuerexperte war von der Attac-Gruppe Bamberg und der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft Bamberg eingeladen worden. Er stellte das Steuerkonzept von Attac Deutschland „für eine gerechte Energiewende“ vor. Hentschel ist Mitglied des Vorstands „Mehr Demokratie e. V.“, langjähriger Landtagsabgeordneter (Bündnis 90/Die Grünen) und Steuerexperte in Schleswig-Holstein, Herausgeber und Autor des „Handbuchs Klimaschutz“ und des Buches „Demokratie für morgen“.

Bürger gewinnen

Drei Dinge seien für eine gelingende Energiewende entscheidend, so der Referent: Erstens müssten alle Bürger für dieses Ziel gewonnen werden. Menschen mit geringem Einkommen dürften durch die Energiewende nicht schlechter, sondern müssten besser gestellt werden als bisher. Menschen mit mittlerem Einkommen dürften nicht den Eindruck bekommen, die Energiewende sei nur etwas für die Wohlhabenden. Und die Wohlhabenden sollten das Gefühl bekommen, dass sie erfolgreich in die unvermeidlichen Energiesparmaßnahmen investieren könnten. Nur die wirklich Reichen, das eine Prozent der Bevölkerung, müssten stärker als bisher zur Kasse gebeten werden. Es gehe also nicht ohne eine Umverteilung von oben nach unten. Aber alle, das sei entscheidend, müssten durch das Steuersystem Anreize erhalten, Energie und Emissionen einzusparen.

Zweitens müsste das Geld dorthin gelenkt werden, wo es für die Energiewende benötigt wird. Und das sind nach Ansicht des Referenten zuallererst die Kommunen. Ihnen sollten in Deutschland 50 Prozent des gesamten Steueraufkommens zustehen.

Und drittens müssten die reichlich existierenden Steuerquellen auch tatsächlich erschlossen werden. Nötig seien zudem Obergrenzen für Einkommen und Vermögen sowie diverse Umwelt- und Luxussteuern. Fritz Reheis