Digitaler Fortschritt
Katastrophen-Warnung über Mobilfunk
Katastrophenwarnung aufs Handy
Ein Hinweis bevor etwas passiert: Das System Cell Broadcast ermöglicht es Behörden, allen Handynutzern, die sich gerade in einem bestimmten Gebiet aufhalten, eine Warnung zu schicken.
Foto: Robert Günther/dpa-tmn
Berlin – Cell Broadcast: Künftig soll im Fall von Katastrophen eine Massenwarnung über Handy erscheinen. Dem stimmte der Bundesrat nun zu, vier Monate nach der Hochwasserkatastrophe, zu.

In einem möglichen Katastrophenfall soll die

Bevölkerung künftig über Massennachrichten an alle Handys gewarnt

werden. Der Bundesrat stimmte gut vier Monate nach der

Hochwasserkatastrophe vor allem im Westen Deutschlands einer

Regierungsverordnung zum sogenannten Cell Broadcast zu.

Das System ermöglicht es den Behörden, allen Handynutzern, die sich

gerade in einem bestimmten Gebiet aufhalten, eine Warnung zu

schicken. Und zwar auch dann, wenn sie keine Smartphones benutzen

oder eine ausländische Mobilfunknummer haben. In vielen europäischen

Staaten wird dieses System bereits genutzt, beispielsweise um vor

Waldbränden zu warnen.

Neue Pflichten für Mobilfunkbetreiber

Rechtsgrundlage für die Verordnung ist eine Änderung im

Telekommunikationsgesetz. Sie sieht neue gesetzliche Pflichten der

Mobilfunkbetreiber vor. Die Anforderungen zur Einführung von Cell

Broadcast durch die Mobilfunknetzbetreiber und die Anbindung an das

Modulare Warnsystem des Bundes werden aktuell von der

Bundesnetzagentur definiert.

Das Verfahren könnte nach Einschätzung des Bundesamtes für

Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) ab Ende 2022 genutzt

werden.

Nach Starkregen waren Mitte Juli zahlreiche Ortschaften überflutet

worden. 183 Menschen starben, die meisten von ihnen in

Rheinland-Pfalz. Wie sich später herausstellte, war in einigen

betroffenen Gemeinden zu spät oder nicht in ausreichender

Dringlichkeit vor der Katastrophe gewarnt worden. Das BBK setzt auf

einen «Warn-Mix», zu dem bisher Sirenen, Ansagen im Rundfunk,

Warnungen per App und auf Ansagetafeln gehören. Die Verantwortung für

den Katastrophenschutz in Friedenszeiten liegt allerdings nicht beim

Bund, sondern in den Ländern.

© dpa-infocom, dpa:211126-99-152066/3