Kommentar
Bürger sind mündiger geworden – oder nur lauter?
Ein Kommentar von Hans Kurz
Ein Kommentar von Hans Kurz
Foto: privat
Bamberg – Immer wieder scheitern Großprojekte am Willen der Bürger. Warum das so ist und wie Kommunen das verhindern können – eine Einschätzung von Hans Kurz.

Dagegen sein ist leicht. Diese Weisheit hat den Gesetzgeber in Bayern bei der Einführung von Bürgerbegehren im Jahr 1995 wohl dazu veranlasst, dass bei Bürgerentscheiden die Frage mit Ja oder Nein zu beantworten ist und stets positiv formuliert werden muss. Also nicht einfach „Sind sie gegen eine Müllverbrennungsanlage in Ihrem Hinterhof?“, sondern „Sind Sie dafür, dass die Gemeinde alle rechtlich zulässigen Mittel ergreift, um den Bau einer Müllverbrennungsanlage zu verhindern?“.

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