Direkte Demokratie
Entscheide: Was Bürger schon verhindert haben
Wegen Windrädern gibt es  häufig Bürgerbegehren. In Heiligenstand verhinderten Bürger einen Windpark, in Buttenheim hingegen segneten sie unlängst einen solchen ab.
Wegen Windrädern gibt es häufig Bürgerbegehren. In Heiligenstand verhinderten Bürger einen Windpark, in Buttenheim hingegen segneten sie unlängst einen solchen ab.
Foto: Christian Charisius/dpa
Bamberg – In Hirschaid wird demnächst über eine Edeka-Wurstfabrik abgestimmt. Wo gab es im Raum Bamberg schon Bürgerbegehren – und was kam dabei heraus?

Spätestens im Februar werden die Hirschaider darüber abstimmen, ob die Marktgemeinde den Bau einer Edeka-Wurstfabrik ermöglichen oder verhindern soll. Denn am Dienstag, 30. November, wird der Gemeinderat voraussichtlich die Zulässigkeit eines Bürgerbegehrens gegen die Ansiedlung des Unternehmens bestätigen. Mehr dazu: Die Möglichkeit, dass Bürger aus eigener Initiative in die Politik ihrer Stadt oder Gemeinde eingreifen können, gibt es in Bayern seit November 1995. Sie können Bürgerbegehren starten, die bei entsprechender Unterstützung zu Bürgerentscheiden führen können, an die sich die politischen Gremien ...

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