Ärgernis
Der Phantom-Schulverband
Blick auf die Schule an der „Oberen Heuernte“ in Ebelsbach, deren Eigentumsverhältnisse strittig sind, so dass eine Klärung vor Gericht erfolgen soll.
Blick auf die Schule an der „Oberen Heuernte“ in Ebelsbach, deren Eigentumsverhältnisse strittig sind, so dass eine Klärung vor Gericht erfolgen soll.
Foto: Günther Geiling
Ebelsbach – Ein Hauptschulverband mit gut sanierten Gebäuden, aber ohne Schüler? Ja, das gibt es in Ebelsbach. Mit unguten Folgen.

Die Schülerinnen und Schüler werden schon seit einiger Zeit in der „Georg-Göpfert-Schule“ in Eltmann unterrichtet. Die Immobilie in Ebelsbach muss aber weiterhin unterhalten werden, weil die Eigentumsfrage seit Jahren strittig ist und bisher nicht geklärt werden konnte. Man könnte von einem „Phantom-Schulverband“ sprechen.

So war in den vergangenen Tagen wieder zur obligatorischen Sitzung des Hauptschulverbandes Ebelsbach eingeladen worden, der aus den vier Bürgermeistern der Mitgliedsgemeinden Ebelsbach, Kirchlauter, Stettfeld und Breitbrunn besteht. In diese Hauptschule gingen im Jahre 2001 noch 273 Schüler, während jetzt nach 20 Jahren nur noch 94 Schülerinnen und Schüler aus den vier Gemeinden die Mittelschule besuchen, diese Schüler aber alle in der „Georg-Göpfert-Mitteschule“ in Eltmann unterrichtet werden.

„Nur noch sporadisch kommen Schüler von dort in einen der Fachräume“

„Nur noch sporadisch kommen Schüler von dort in einen der Fachräume“, bestätigte Schulverbandsvorsitzender Bürgermeister Martin Horn die aktuelle Situation. Dies wurde auch von Kämmerer Jürgen Pfister anhand der Haushaltszahlen dargelegt: Für diese Schüler müssten derzeit an die Stadt Eltmann rund 60 000 Euro im Jahr bezahlt werden, was einer Schulverbandsumlage von 660 Euro pro Schüler gleichkomme. Kämmerer Pfister bezifferte die gesamte Haushaltssumme auf 937370 Euro, wovon 671300 Euro auf den Verwaltungshaushalt und 266070 Euro auf den Vermögenshaushalt entfielen.

„Der durch sonstige Einnahmen nicht gedeckte Bedarf zur Finanzierung von Ausgaben im Verwaltungshaushalt wird nach der Zahl der Verbandsschüler auf die Mitglieder des Schulverbandes umgelegt“, erklärte Pfister. Die Gesamtsumme der Schulverbandsumlage steige und damit auch der Aufwand je Verbandsschüler von 2875 auf 3236 Euro. An der Gesamtumlage mit 304200 Euro seien deswegen die Gemeinde Breitbrunn mit 35597 Euro (zwölf Prozent für elf Schüler), die Gemeinde Ebelsbach mit 148863 Euro (48 Prozent für 46 Schüler), die Gemeinde Kirchlauter mit 74431 Euro (24 Prozent für 23 Schüler) und die Gemeinde Stettfeld mit 45306 Euro (15 Prozent für 14 Schüler) beteiligt.

Verschuldung geht leicht zurück

Schließlich wies der Kämmerer auch auf die Verschuldung des Hauptschulverbandes Ebelsbach hin, die zum Beginn des Vorjahres bei 1254000 Euro gelegen habe und nach Ablauf des Haushaltsjahres 2021 bis auf 922000 Euro sinken soll. Investitionen seien keine vorgesehen. Diesen Haushaltsvorgaben, dem Stellenplan mit dem Hausmeister sowie dem Finanzplan wurde mit 4:0 Zustimmung erteilt.

Schulverbandsvorsitzender Martin Horn ging auf die Digitalisierung des Schulhauses in Ebelsbach ein, die zum Ende des Jahres beginnen und im nächsten Jahr abgeschlossen werden soll und im Interesse der Grundschüler erfolgen müsse. Die finanzielle Abwicklung werde dabei über den Grundschulverband Ebelsbach erfolgen, von dem ja die Gebäude inzwischen genutzt würden. Außerdem habe die Gemeinde Ebelsbach auch noch zwei Krippengruppen und ihre Bibliothek dort untergebracht.

Ein Problem, das immer wieder zu Verzögerungen führt

Im nichtöffentlichen Teil ging es dann wieder um die Feststellungsklage der Gemeinde Ebelsbach über das Eigentum des Schulgebäudes und des Schulgeländes in Ebelsbach, für das seit Jahrzehnten der Hauptschulverband mit den vier Gemeinden auftritt und auch sämtliche Baumaßnahmen entsprechend der Schülerzahl finanziert. Bürgermeister Martin Horn bezeichnete die Feststellung des Eigentums und die Vermögensauseinandersetzung im Nachgang als ein Problem, das immer wieder zu zeitlichen Verzögerungen führe. Er sagte: „Ich wünsche mir ein Ergebnis, bei dem jeder sein Gesicht wahren kann. Ebenso hoffe ich, dass das Gericht schnellstmöglich entscheidet, um dann Rechtssicherheit zu haben.“