Projekt
Dorfplatz wird zur „guten Stube“ von Breitbrunn
Blick von der „Leitenstraße“ auf den Dorfplatz von Breitbrunn, der mit einem Kleinprojekt attraktiver gestaltet werden soll.
Blick von der „Leitenstraße“ auf den Dorfplatz von Breitbrunn, der mit einem Kleinprojekt attraktiver gestaltet werden soll.
Foto: Günther Geiling
Breitbrunn – Die Gemeinde Breitbrunn will den Dorfplatz für die Bürger attraktiver gestalten. Der Gemeinderat beschloss ein Konzept mit 12 268 Euro Gesamtkosten.

Im Rahmen des Regionalbudgets der Ile-Lebensregion (Ile = integrierte ländliche Entwicklung) startet die Gemeinde ein Kleinprojekt zur Aufwertung des Dorfplatzes in Breitbrunn mit Gesamtkosten von 12 268 Euro. Gefördert wird das Projekt mit 8248 Euro.

Der Dorfplatz wirkt derzeit unruhig und wird durch nicht berechtigtes Parken zugestellt. Er soll als Platz für die Bürger attraktiver werden. Der Gemeinderat diskutierte dazu einige Varianten und entschloss sich mit 6:5 Stimmen für einen Solitärbaum in der Mitte. Die entsprechende Variante wurde einmütig genehmigt. Dabei geht es insbesondere um eine Sitzgarnitur, zwei Rosenbeete entlang des Anwesens Reich und die Gestaltung der Fläche.

Standortkonzept für Photovoltaikanlagen

Die Gemeinde Breitbrunn möchte die Energiewende mitgestalten. Dazu lag dem Gemeinderat ein Standortkonzept für Freiflächen-Photovoltaikanlagen zum Schutz des Landschaftsbildes und zur Förderung der lokalen Wertschöpfung der Gesellschaft zur Umsetzung erneuerbarer Technologieprojekte (GUT) im Landkreis Haßberge vor, das insgesamt 2,3 Prozent der landwirtschaftlichen Fläche und damit circa 15 Hektar für PV-Freiflächenanlagen zur Verfügung stellen soll.

Geschäftsführer Marco Siller von der GUT Haßberge stellte dem Gremium das Standortkonzept vor und wies eingangs darauf hin, dass durch verschiedene Investoren vor Ort für solche Freianlagen geworben werde und dadurch auch Bürger und die Gemeinde unter Druck kämen. In Breitbrunn verlaufe dies bisher noch „human“, während in manchen Gemeinden schon 170 bis 180 Hektar zur Sprache kämen. „Wir müssen deshalb Mittel finden, das Heft des Handelns in die Hand zu bekommen, damit solche Investitionen von der Politik und dem Bürger gesteuert werden und nicht von außen Druck erzeugt wird“, begründete Siller die Bemühungen der Gemeinden. Ziel einer solchen Entscheidung sei die Beantwortung der Fragen, wo es hingehen soll, was verträglich für den Bürger und welches Ausbauszenario für die Gemeinde möglich ist.

Ein abzuwägender Eingriff

Damit ging er auf die Ausgangslage für Photovoltaik in der Gemeinde Breitbrunn ein, wobei auch technische und wirtschaftliche Kriterien eine Rolle spielten. Grundsätzlich liege die Gemeinde in einer Gebietskulisse als benachteiligtes Gebiet und somit seien Freiflächenanlagen im Sinne des EEG möglich. Jede Veränderung in der Landschaft bedeute jedoch einen Eingriff, für den eine Abwägung stattfinden müsse.

So weise der Regionalplan einige Vorranggebiete für Bodenschätze wie das Sandsteinvorkommen aus, das Gebiet durchzögen Landschaftsschutzgebiete wie „Natura 2000“ oder Biotope und die hohe natürliche Bodenfruchtbarkeit solle einer landwirtschaftlichen Nutzung vorbehalten bleiben.

Außerdem sei die Akzeptanz bei Politik, Verwaltung und Bevölkerung bedeutsam und es sollten weitgehend konfliktfreie Standorte verwirklicht werden. Dazu gehörten der Erhalt des Ortsrandbildes, eine geringe technische Überprägung sowie die Beachtung von Respektabständen zu wertvollen Elementen. Aus Gründen der technischen Überprägung sei, wie Siller erklärte, eine Obergrenze der Gesamtfläche an PV-Freiflächenanlagen von circa 2,3 Prozent der landwirtschaftlichen Fläche der Gemeinde festgelegt worden, was 15 Hektar entspreche.

Um allen Aspekten gerecht zu werden und den Wildwuchs an Angeboten einzudämmen, würden auch Kriterien wie die naturschutzrechtlichen Aspekte angewendet. Eine übermäßige technische Überprägung des Landschaftsbildes durch die Anlage am Ortsrand dürfe nicht erkennbar sein und auch die maximale Wertschöpfung für die Gemeinde müsse gegeben sein.

Reduzierung auf höchstens zehn Hektar

Daraufhin entspann sich eine rege Diskussion, wobei Margit Lang eine Reduzierung der Fläche auf höchstens zehn Hektar ins Gespräch brachte. Georg Kundmüller fragte nach der Wertschöpfung und der Bürgerbeteiligung, die verbessert werden müsse.

Marco Siller sprach auch die Wirtschaftlichkeit an, „bei der wir mit zehn Hektar an die Grenzen stoßen. Es ist möglich, aber bei etwas mehr würde ich mich wohler fühlen“. Die Entscheidung für Bürgermodelle müsse man noch treffen und hierfür eine Strategie entwickeln. Die Kosten könne man aber erst beziffern, wenn man wisse, wo die Flächen hinkommen sollen und wie die Erschließung stattfindet.

Das Ratsgremium beschloss nach eingehender Diskussion das vorliegende Standortkonzept mit einer Reduzierung auf eine Höchstfläche von zehn Hektar mit 9:3 Stimmen.

Auf Vorschlag von Dunja Viernekäs setzte das Gremium zwei Punkte von der Tagesordnung ab, die in den Bereich von Bauanträgen fielen und die neue Einbeziehungssatzung „Rinne“ mit einschlossen. Dies erfolgte mit 11:1 Stimmen gegen die Stimme der Bürgermeisterin, die darauf verwies, dass Bauanträge innerhalb einer bestimmten Frist behandelt werden müssten. Geschehe dies nicht, führe dies zu einer automatischen Zustimmung. Für die Absetzung der beiden Punkte, wegen denen auch die Antragsteller unter den Zuhörern waren, gab es jedoch – zumindest in der öffentlichen Sitzung – keine Begründung.

Planungsanlass war der Antrag eines Bauwerbers, auf dem Grundstück mit der Flurnummer 1472 die baurechtlichen Voraussetzungen zur Wohnbebauung zu schaffen, wozu er eine Einbeziehungssatzung vorgelegt hatte. Außerdem war für dieses Gebiet auf einem Teilstück der Flurnummer 1471 eine weitere Bauvoranfrage gekommen. In einem weiteren Punkt ging es um die Änderung des schon seit Jahrzehnten bestehenden Bebauungsplanes „Teichtacker II“. Für eine Baulücke in diesem Bereich lag ein Antrag auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage in der Andreas-Schlee-Straße vor. Dazu hatte die Gemeinde ihr Einvernehmen erteilt, doch das Landratsamt hatte die Baugenehmigung versagt, weil hier ein weiteres Vollgeschoss entstehen sollte, das die Grundzüge der Planung tangiert. Die Prüfung habe ergeben, dass für das betroffene Baugebiet in vergleichbaren Fällen bisher keine Befreiung hinsichtlich der festgesetzten Zahl der Vollgeschosse erteilt wurde.

Bürgermeisterin Ruth Frank teilte dem Gremium mit, dass nun der Bebauungsplan geändert werden müsste, wenn die Bebauung wie beantragt realisiert werden soll. Die Entscheidung darüber obliege dem Gemeinderat, aber die Durchführung des Bauleitverfahrens mache die Beauftragung eines Planungsbüros notwendig, was Kosten für die Gemeinde nach sich ziehe, die mit circa 13 000 Euro beziffert worden seien. Einige Wortbeiträge besagten, dass solche alten Bebauungspläne längst geändert werden müssten.

Befreiung für zwölf Bauparzellen

Damit aber nicht nur ein Bauwerber einen Vorteil davon hätte, schlug die Bürgermeisterin vor, zwölf Bauparzellen in diese Änderung im „Teichtacker II“ einzubeziehen. Diese Befreiung gelte damit nur für diese zwölf bebauten Grundstücke und nicht für andere Bebauungspläne im Gemeindebereich.

Der Gemeinderat beschloss bei zwei Gegenstimmen die Änderung des Bebauungsplanes „Teichtacker II“ und die erste Änderung des Bebauungsplanes „Teichtacker I“ mit dem Ziel, hier eine zweigeschossige Bebauung zu ermöglichen.

Stefan Greul, gleichzeitig Vorstandsmitglied beim VfR Hermannsberg-Breitbrunn, kritisierte die Versetzung der Glascontainer an die Einfahrt zum Sportheim, die vor einigen Wochen erfolgt war. Er wie auch die übrigen Vorstandsmitglieder fänden es nicht gut, dass an dieser Stelle die Container aufgestellt wurden, da dort Kinder Fußball spielten und Fußballbetrieb herrsche. Er bat darum, einen anderen Standort für diese Behälter zu suchen.