Der SPD-Kreisverband, die SPD-Kreistagsfraktion und die SPD-Bürgermeister im Landkreis Haßberge rufen dazu auf, die „Schweinfurter Erklärung für Demokratie und Zusammenhalt“ zu unterzeichnen und damit ein Zeichen gegen die sogenannten „Spaziergänge“ zu setzen.
Die „Schweinfurter Erklärung“ richtet sich gegen unangemeldete Corona-Demos und deren Teilnehmer.
Die Initiatoren haben den Aufruf, hier zu unterschreiben, schon Ende 2021 ins Netz gestellt. Anlass war, dass unangekündigte Corona-Demos in Schweinfurt für Aufmerksamkeit gesorgt haben und es immer wieder heftige Auseinandersetzungen mit der Polizei gab. Die „Mehrheit der Menschen in der Region, in ganz Deutschland“, die sich „vernünftig, solidarisch und rücksichtsvoll“ verhält, soll mit der „Schweinfurter Erklärung“ auch eine Stimme bekommen. Schon mehr als 22 000 Menschen (Stand Mittwochnachmittag) hätten den Aufruf unterzeichnet, teilen die SPD-Gremien im Landkreis Haßberge mit.
Wer ist denn nun die Mehrheit?
Mit der digitalen Unterschrift unter die Erklärung könne man ein Zeichen setzen, machen Johanna Bamberg-Reinwand als Kreisvorsitzende und Jürgen Hennemann als Fraktionschef klar. „Je mehr Menschen mitmachen, desto deutlicher wird, dass wir die Mehrheit sind“, sagt die Kreischefin und fordert gemeinsam mit den Vertretern des Kreisvorstands, den SPD-Kreistagsmitgliedern und den SPD-Bürgermeistern im Landkreis auf, den Aufruf zu unterstützen. Man findet ihn unter www.schweinfurter-erklaerung.de und mitgemacht werden kann mit nur einem Klick.
„Es ist echt unglaublich, was in den Telegram-Gruppen teilweise drinsteht“, sagt Steffen Kropp, der versucht hat, sich ein Bild von den Hintergründen der „Spaziergänge“, die es seit einigen Wochen auch im Landkreis Haßberge, in Ebern und Haßfurt, gibt, zu machen. Der Rentweinsdorfer Bürgermeister war entsetzt. Vor allem davon, dass rechtsextreme Gruppen die Veranstaltungen mehr oder minder deutlich für sich reklamieren und hohe Teilnehmerzahlen sowie das Unterwandern der Vorgaben als ihre Erfolge feiern.
„Die Demonstrationsfreiheit ist in Deutschland ein hohes Gut. Und das völlig zu Recht“, sagt Jürgen Hennemann. Er wird als Bürgermeister von Ebern seit einigen Wochen jeden Mittwoch mit unangemeldeten „Spaziergängen“ konfrontiert. „Was da passiert, geht gar nicht“, macht er klar. „Vernünftige Bürgerinnen und Bürger sollten sich nicht an Sachen beteiligen, die rechte Gruppierungen für sich vereinnahmen.“ Man stehe in Sachen „Spaziergänge“ auch mit dem Verfassungsschutz in Kontakt. „Das zeigt doch, aus welcher Richtung das Ganze kommt“, findet Hennemann.
Der Rechtsstaat werde bei den „Spaziergängen“ mit Füßen getreten. So sehen das die Mitglieder des SPD-Kreisvorstands. „Vielleicht sogar bewusst“, vermutet Bamberg-Reinwand. Ebern werde gerade von rechten Propagandisten missbraucht. „Wir wissen, dass die überwiegende Mehrheit der Eberner Bevölkerung sich klar von den „Spaziergängern“ distanziert. Ebern wehrt sich tapfer und Bürgermeister Jürgen Hennemann reagiert wirklich souverän.“
Ebern reagiert
Künftig werden an jedem Mittwoch Parallelveranstaltungen rund um den Eberner Marktplatz stattfinden. Los ging es in dieser Woche mit einem ökumenischen Gottesdienst. Eine Gedenkveranstaltung oder Konzerte von örtlichen Musikerinnen und Musikern sollen folgen. „Wir wollen und werden zeigen, dass wir mehr sind“, sagt Hennemann.
