Gemeindepolitik
Rotenhan: Ein Moderator soll vermitteln
Solch einen „Tag-und-Nacht-Markt“ wünscht sich die Gemeinde auf einem Gelände, das Max von Rotenhan gehört.
Solch einen „Tag-und-Nacht-Markt“ wünscht sich die Gemeinde auf einem Gelände, das Max von Rotenhan gehört.
Foto: Günther Geiling
F-Signet von Günther Geiling Fränkischer Tag
Rentweinsdorf – Im Markt Rentweinsdorf stehen derzeit zwei Bauprojekte im Mittelpunkt der Diskussion und sind in ihrer Umsetzung ins Stocken geraten.

Der gewünschte kleine „Emmas Tag- und Nacht-Markt“ auf einer Fläche von 100 Quadratmetern mitten im Dorf, gegenüber dem Kindergarten, und andererseits eine 42 Hektar große Photovoltaik-Freiflächenanlage im Bereich „Hasenleite“. Beide Flächen gehören demselben Grundstücksbesitzer, Max Baron von Rotenhan, der die Diskussion jetzt in einem offenen Brief befeuert.

Von Rotenhan möchte noch mehr erneuerbare Energien

Seine Zustimmung zum Verkauf des Ladengrundstücks knüpft er an die Bitte, dass der Gemeinderat die Argumente für oder gegen das Solar-Projekt sachlich darlegen und für die Bürger mehr Transparenz zu diesem Gemeinschaftsprojekt mit BEG (Bürgerprojekt) und Marktgemeinde schaffen solle. Im August nämlich hatte das Gremium eine Entscheidung gefällt, welche die Verwirklichung dieses großen Energieprojekts unmöglich macht. Sie begrenzt die erlaubte Gesamtfläche für solche Anlagen auf 60 Hektar oder 5,7 Prozent der Fläche der Gemeinde.

Ist die Obergrenze schon überschritten?

Dazu muss man wissen, dass es schon eine Anlage mit rund 48 Hektar auf einem rotenhan’schen Gelände im Ortsteil Hebendorf gibt. Damit wäre die zulässige Obergrenze deutlich überschritten.

Rotenhan erklärt im Gespräch mit dieser Zeitung, ihm gehe es darum, „dass wir in Rentweinsdorf sachlich aufeinander reagieren“. Wenn sich viele Bürger schriftlich beim Gemeinderat melden, sei es im Interesse des Gemeinderates, mit diesen Bürgern zu kommunizieren. Die Möglichkeit einer direkten Bürgerbeteiligung an diesem Photovoltaikprojekt sei in der Bevölkerung auf Interesse gestoßen. Entscheidungen nach einem Austausch müssten nicht unbedingt im Sinne dieser Bürger fallen, aber die Entscheidungsgrundlagen müssten nachvollziehbar werden.

Mit seinem Beschluss vom August hat der Gemeinderat aus Sicht des Barons „nicht nur gegen regionale Energie entschieden, die jetzt so wichtig ist, sondern auch gegen jährliche CO2-Einsparungen, vergleichbar mit circa 3500 Fußballfeldern Wald“.

Finanzielle Chance

Außerdem biete das Projekt der Gemeinde laut Rotenhan Gelegenheit, weit über 100.000 Euro Einnahmen im Jahr zu generieren. „Wir hätten die Möglichkeit, uns als Gemeinde komplett zu sanieren und viele der wichtigen Projekte wie Feuerwehrhaus, Kindergarten, Spielplätze zu ermöglichen“, sagt er.

„In dieser Größenordnung müssen Projekte sachlich und sehr transparent geprüft werden. Wir Bürger wollen verstehen, warum diese Entscheidung getroffen wurde“, sagt er.

„Die gewählten Mitglieder dürfen und müssen im Sinne der Gemeinde entscheiden, aber ich sehe es auch als eine Pflicht an, zu informieren, warum und wie entschieden wurde. Dabei müssen das Ergebnis und der Weg dorthin offengelegt werden.“

Von Rotenhan: Einen Beschluss im Sinne des Marktes fassen

Obwohl Rentweinsdorf überdurchschnittlich verschuldet ist, habe sich der Rat mit den Projekt-Zahlen zu wenig auseinandergesetzt. Rotenhan plädiert für die Einschaltung eines Mediators, der mit allen Beteiligten, also dem Gemeinderat, der GUT Haßberge und ihm selbst spreche. Das Ergebnis dieses Austausches sollte man veröffentlichen und anschließend einen Beschluss im Sinne des Marktes fassen.

Bürgermeister: Zwei getrennte Projekte

Sind die Verwirklichung des „Emmas Tag-und-Nacht-Marktes“ und die Planung der Freiflächenphotovoltaikanlage in Rentweinsdorf tatsächlich voneinander abhängig? Der Fränkische Tag holte dazu auch die Stellungnahmen von Bürgermeister Steffen Kropp (SPD) und von Oliver Stark von der Bürgerinitiative „Rückenwind“ ein.

Blick auf die vor rund zehn Jahren errichtete Photovoltaik-Anlage mit einer Fläche von rund 48 Hektar im Gemeindeteil Hebendorf, der jetzt womöglich noch eine neue Anlage folgen soll.
Blick auf die vor rund zehn Jahren errichtete Photovoltaik-Anlage mit einer Fläche von rund 48 Hektar im Gemeindeteil Hebendorf, der jetzt womöglich noch eine neue Anlage folgen soll.
Foto: Günther Geiling

Oliver Stark erinnert daran, dass man im August 2021 einen offenen Brief an die Gemeinde geschrieben und vor Jahresende auch noch E-Mails versandt habe. „Warum bekommt man darauf keine Antwort, wo es doch um berechtige Fragen geht? Bei so einem wichtigen Thema wie der Energiepolitik in der Gemeinde sollte man anständig zusammenarbeiten, sich die Köpfe heiß reden und dann eine Entscheidung treffen“, sagt er.

Bürgerinitiative

Man habe dazu eine Bürgerinitiative gegründet. „Wir wollen damit eine bessere Information für die Bürger und wollen damit sogar die Gemeinde unterstützen. Deswegen besuchen wir Gemeinderatssitzungen und zeigen auch, wie man die Bürger besser informieren kann.“ Dies müsste allerdings auch öffentlich diskutiert werden.

Späte Initiative

Bürgermeister Steffen Kropp (SPD) fand es merkwürdig, dass erst jetzt ein Brief des Barons an das Ratsgremium ging, „denn seit August ist enorm viel Wasser die Baunach runtergelaufen“. Er habe damals einen offenen Brief erhalten, der von Oliver Stark und Michael Weber unterzeichnet war und Unterschriften von 217 Bürgern trug.

„Nicht Äpfel mit Birnen vergleichen“

„Der Gemeinderat hat aber damals gefordert, dass ein solcher Brief nicht beantwortet, sondern nur zur Kenntnis genommen wird. Damit war für mich das Thema vom Tisch.“ Die Vereinbarung mit Baron von Rotenhan sei eigentlich auch so gewesen, dass man die Planung des Lebensmittel-Marktes und die der Photovoltaikanlage voneinander trennen wollte. „Man kann ja auch nicht Äpfel mit Birnen vergleichen. Das wäre nicht gut.“

Ist nicht mit dem erneuten offenen Brief eine andere Situation entstanden, die eine erneute Debatte im Gemeinderat erfordert? Bürgermeister Kropp kündigt eine weitere Beratung im Gremium an. „Der Gemeinderat wird beraten, wie wir vorgehen werden. Wir machen hier keinen Schnellschuss. Mein Ziel ist es, die Gemeinde voranzubringen.“

Prädestiniert für Rentweinsdorf

Der Laden sei prädestiniert für die Zukunft der Gemeinde und man werde versuchen, auf Rotenhans Schreiben zu antworten, „aber nicht in einer One-Man-Show“.

Zur Photovoltaikanlage ergänzt Kropp, dass man derzeit mit der Begrenzung der Flächen arbeiten müsste. „Auf der anderen Seite sollten wir auch darauf schauen, dass wir weitere Einnahmen für die Gemeinde bekommen.“

Lesen Sie mehr zu folgenden Themen:
Inhalt teilen

Oder kopieren Sie den Link: