Regelwerk
In Theres steigt die Hundesteuer
Thereser Hundehalter müssen in Zukunft tiefer in die Tasche greifen.
Thereser Hundehalter müssen in Zukunft tiefer in die Tasche greifen.
Foto: Christian Licha
Theres – 15 Jahre lang waren die Abgaben für Hundehalter gleich geblieben. Nun stand sogar eine Verdopplung zur Diskussion. Kampfhunde werden teurer.

Erstmals seit 2006 wird in der Gemeinde Theres die Hundesteuer erhöht. Das beschloss der Gemeinderat dieser Tage in einer Sitzung in der Sport- und Kulturhalle in Obertheres. Vorausgegangen war eine lebhafte Diskussion, in der teilweise eine drastische Erhöhung, unter anderem eine Verdoppelung der bisherigen Jahressteuer, gefordert wurde. Die vergangenen 15 Jahre betrug die Hundesteuer 30 Euro pro Jahr und Hund. Ein sogenannter Kampfhund kostete bisher 240 Euro im Jahr.

In der ersten Abstimmung, in der der Hundesteuerbetrag auf 50 Euro zur Diskussion stand, sprach sich die Mehrheit der Gemeinderäte mit drei zu zehn Stimmen dagegen aus. Die Räte einigten sich schließlich auf 40 Euro.

Kampfhund kostet 320 Euro im Jahr

Analog steigt der Steuerbetrag für Kampfhunde auf 320 Euro. Gleichzeitig wurde die gemeindliche Hundesteuersatzung einer neuen Mustersatzung angepasst. So gibt es künftig keine Möglichkeit mehr, für einen Hund mit gesteigerter Aggressivität und Gefährlichkeit durch Vorlage eines positiven Wesenstestes nur die normale Hundesteuer zu bezahlen. Für diese Hunde ist nun der Steuersatz für Kampfhunde zu zahlen.

Die Satzung sieht außerdem vor, dass alle Hunde außerhalb des eigenen Grundstücks die Hundesteuermarke der Gemeinde zu tragen haben. Neu ist auch, dass Hundebesitzer für ein Jahr von der Steuer befreit sind, wenn der neu angeschaffte Hund aus dem Tierheim Haßberge stammt.

Bürgermeister Matthias Schneider (CSU) appellierte an alle Hundebesitzer, die Hinterlassenschaften ihrer Vierbeiner stets zu beseitigen. Hierfür stellt die Gemeinde spezielle Abfallbehälter und kostenlose Kotbeutel bereit.

Drei Brücken mit Handlungsbedarf

Im Rahmen der regelmäßigen Überprüfungen im Gemeindebereich wurden drei Brücken festgestellt, für die es früher oder später Handlungsbedarf gibt. Uwe Hartwieger vom gleichnamigen Ingenieurbüro aus Üchtelhausen stellte dem Gremium diese Bauwerke vor: In der Nähe der Ottendorfer Staustufe überspannt eine Bogenbrücke den Lausgraben. Diese ist insgesamt sehr durchfeuchtet und die Brückengeländer sind nicht mehr vorhanden. Die hier vergebene Zustandsnote 4,0 ist die schlechteste Bewertung bei Brückenprüfungen und erfordert ein sofortiges Handeln. Hartwieger zeigte auf, wie die Brücke saniert werden könnte. Die Kosten dafür belaufen sich nach ersten Schätzungen auf etwa 165 000 Euro.

Im Rahmen des Förderprogramms „Radweg Deutschland“ ist ein Zuschuss von bis zu 80 Prozent zu erwarten. Das Projekt wird nun weiter geplant und der Zuschussantrag gestellt. Während der Bauarbeiten, die circa ein Vierteljahr dauern werden, ist eine komplette Sperrung der Brücke vorgesehen mit einer Umleitungsmöglichkeit über die Untereuerheimer Brücke.

Noch kein akuter Handlungsbedarf besteht hingegen bei der Brücke „BW 3“, die über den Seebach in der Nähe des Horhäuser Baggersees führt. Mit der Zustandsnote 2,8 und fast ausschließlich wenig landwirtschaftlichem Verkehr ist momentan keine Sanierung nötig. Die würde sich ohnehin schwierig gestalten, da der Seebach ständig einen Meter Wasser führt, erklärte der Ingenieur.

Bei einer weiteren Brücke bei Horhausen am Seebach entlang ist mit der Zustandsnote 3,0 ebenfalls keine Gefahr in Verzug. Das Geländer ist beschädigt, und die Brücke, die vom Weg aus im 90-Grad-Winkel über den Bach führt, weist eine vier Zentimeter starke Durchbiegung auf. Den Vorschlag des Büros, hier eine neue Brücke im 45-Grad-Winkel für geschätzte 470 000 Euro zu bauen, nahm der Gemeinderat zur Kenntnis.

Gemeinderat Mario Dorsch merkte an, dass sich der Zustand der Brücke erst in den vergangenen zwei Jahren mit dem Mainausbau verschlechtert habe. Außerdem sei in dieser Zeit ein Stück von dem gegenüberliegenden Acker in Mitleidenschaft gezogen worden, weil Großfahrzeuge hier zum Überqueren der Brücke ausholen müssten.

Gemeinderat Alexander Schäflein schlug vor, die Brücke vorübergehend so zu verengen, dass nur noch Fahrradfahrer hinüberkommen, um auf diese Art die Großfahrzeuge festzustellen. Das Gremium schloss sich dem Vorhaben an.

Verstoß gegen Ratsbeschluss?

Weiterhin stand eine Beschwerde über einen angeblichen Verstoß gegen einen Gemeinderatsbeschluss vom November 2020 bezüglich des Eingriffs in den Naturschutz auf der Tagesordnung. Der Antrag wurde von der Sozialen Unabhängigen Bürgergemeinschaft Theres (SUBT) gestellt, dessen Vertreter Gemeinderat Mario Dorsch ist. Seinen Ausführungen nach hat der Bürgermeister offenbar gegen den Beschluss verstoßen. Die Verordnung sieht vor, dass künftige Eingriffe in Naturschutzbelange im Gemeindegebiet Theres vor deren Ausführung dem Gemeinderat mitzuteilen beziehungsweise als Beschluss zu genehmigen sind. Im Detail handelt der Antrag davon, dass am 2. Juni ein Biberdamm am Seebach nach der Einmündung des Baches aus Dampfach komplett entfernt worden sei.

Bürgermeister Schneider stellte klar, dass es nicht geplant war, den Biberdamm zu beseitigen. Vielmehr sei es so gewesen, dass der Bauhof den Auftrag hatte, Schäden an der Uferbefestigung nahe der dortigen Kanalleitung zu beseitigen. Die Ausspülungen am Ufer sind jedoch auf den vorhandenen Biberbau zurückzuführen. Für die Befestigung des Ufers waren 15 Kubikmeter Erdmaterial notwendig, so der Bürgermeister.

Ein Malheur mit der Baggerschaufel

Außerdem mussten Quadersteine aus Muschelkalk ersetzt werden, ergänzte der Gemeinderat und Bauhofmitarbeiter Manfred Eckart, der bei den Arbeiten selbst vor Ort war. Beim Setzen des Steins stieß die Baggerschaufel an den Biberdamm, so dass sich dieser drehte und abschwamm. Um keine Verstopfungen im weiteren Bereich des Baches zu riskieren, musste der Damm anschließend entnommen werden.

Ein Verstoß gegen einen Beschluss des Gemeinderats werde daher nicht erkannt, erklärte Bürgermeister Schneider.