Umstrukturierung
Linksbündnis kritisiert Reform der Haßbergkliniken
Aus dem Eberner Raum an das Krankenhaus nach Haßfurt zu fahren: Viele Eberner glauben, dass der Weg nach Coburg oder Bamberg für die Menschen „kürzer“ ist und lehnen den Abbau von Diensten in der Eberner Einrichtung als unzulässige Schwächung des Standorts ab.
Aus dem Eberner Raum an das Krankenhaus nach Haßfurt zu fahren: Viele Eberner glauben, dass der Weg nach Coburg oder Bamberg für die Menschen „kürzer“ ist und lehnen den Abbau von Diensten in der Eberner Einrichtung als unzulässige Schwächung des Standorts ab.
Foto: Eckehard Kiesewetter
Ebern – Das Linksbündnis Haßberge diskutierte über die geplanten Änderungen im Krankenhaus Ebern und sparte dabei nicht mit Kritik.

Dass sie die geplanten Änderungen im Krankenhaus Ebern aus der Presse hätten erfahren müssen, habe bei vielen Bürgern in Ebern und im Eberner Umland Verärgerung hervorgerufen. Das Linksbündnis Haßberge (LBH) verstehe diese Empörung, die auch in verschiedenen E-Mails an das LBH zum Ausdruck gekommen sei, bemerkte dazu Ernst Hümmer bei einer Diskussion des LBH über dieses Thema.

So fragten sich Bürger, warum es nicht im Vorfeld zu einer Diskussion mit Mitarbeitern des Krankenhauses und interessierten Menschen, zum Beispiel bei einer Bürgersammlung, gekommen sei. Grundsätzlich sollte gelten: An der Krankenhausplanung sind Bürger sowie Beschäftigte demokratisch zu beteiligen.

Systemwechsel befürwortet

Was die Problematik der Finanzierung eines Krankenhauses betrifft, wisse auch das Linksbündnis, führte Thomas Dietzel aus, „dass der Ausgangspunkt der Misere weitgehend nicht von der Kommunalpolitik zu verantworten ist“. Seit Einführung der Fallpauschale täten sich besonders kleinere Einrichtungen schwer, nicht in die roten Zahlen zu kommen. Profitlogik und Kostendruck dominierten das Gesundheitssystem in vielen Bereichen. Ergebnisse seien Personalmangel, Pflegenotstand, Über-, Unter- und Fehlversorgung – nicht erst seit Corona.

Ein Systemwechsel hin zu einer gemeinwohlorientierten, bedarfsgerechten und kostendeckenden Finanzierung – also ein Selbstkosten-Deckungsprinzip – des Gesundheits- und Pflegesystems wäre angebracht.

Es sei unstrittig, dass kleineren Krankenhäusern „die Luft ausgeht“. So bekämen Kliniken der Grund- und Regelversorgung keine oder kaum Ausgleichszahlungen für die Behandlung von Corona-Patienten, die großen Häusern jedoch gewährt würden. Deshalb würden solche Kliniken schneller geschlossen. Für die Versorgung sei das katastrophal. Es sollte das Ziel sein, eine Trägerschaft auf gemeinwohlbasierter und nichtkommerzieller Basis herzustellen.

Spahn und Holetschek zitiert

Habe nicht der bayerische Gesundheitsminister Holetschek das Engagement der Klinikmitarbeiter während der Corona-Pandemie gewürdigt? So sei trotz örtlicher Engpässe die Versorgung stets unter Kontrolle gewesen. Und: „Die hervorragenden Leistungen der Krankenhäuser und ihrer Mitarbeiter verdienen höchste Anerkennung.“ Das passe ja nun gar nicht zur Entwicklung in Ebern.

Auch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn zitierte das LBH aus einem Interview zum am 3. Juni 2020 beschlossenen „Zukunftsprogramm Krankenhäuser“: „Wir spannen unseren Schutzschirm für die Kliniken weiter auf – weil wir wissen, dass einige Krankenhäuser immer noch unter den finanziellen Folgen der Pandemie leiden. So verbessern wir die Versorgung der Patienten und sorgen für mehr Sicherheit.“ Am 29. Oktober 2020 sei das Krankenhauszukunftsgesetz in Kraft getreten.

„Länder bleiben Gelder schuldig“

Zur allgemeinen Entwicklung führte das LBH eine Ergänzung der DKG (Deutsche Krankenhausgesellschaft) an: Die duale Finanzierung der Krankenhäuser klappe aus Sicht der Kliniken weiterhin nur schlecht, denn die Bundesländer kämen ihrer Pflicht zur auskömmlichen Finanzierung von Investitionen nicht nach, berichte die DKG in ihrer Bestandsaufnahme. Danach seien die Länder im Berichtsjahr 2019 den Krankenhäusern rund die Hälfte des notwendigen Geldes schuldig geblieben, das diese für Investitionen zum Beispiel in Gebäude, Geräte und Neubeschaffungen benötigten.

Dem Rückgang der Krankenhaus- und Bettenzahlen stehe ein erheblicher Anstieg stationärer Behandlungsfälle gegenüber: Die Fallzahl sei laut der Bestandsaufnahme von 14,6 Millionen im Jahr 1991 auf rund 19,4 Millionen im Jahr 2018 und damit um rund 34 Prozent gestiegen. Die Zahl der Beschäftigten habe dagegen mit plus vier Prozent im Jahr 2018 nur leicht über dem Niveau des Jahres 1991 gelegen (siehe www.aerzteblatt.de).

„Es geht um Menschen“

Dies alles bedeute nun nicht, dass ein Landkreis völlig machtlos den übergeordneten Maßnahmen ausgeliefert ist. Hier sollten die Mandatsträger nicht locker lassen, ihr Engagement für das Krankenhaus in Ebern einzubringen. Denn der Blick allein auf die Wirtschaftlichkeit eines Krankenhauses greife zu kurz, denn es gehe um Menschen und nicht nur um Zahlen.

So stellte das Linksbündnis zusammenfassend fest: Die Wege zur medizinischen Versorgung würden länger. Die Notfallversorgung werde wesentlich eingeschränkt. Der Kreis Haßberge verliere an Lebensqualität und Attraktivität und Eberner Bürger wendeten sich – meist notgedrungen – mehr nach Coburg und Bamberg.

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