Marktgemeinderat
Sie soll ein Schmuckstück werden
1902 wurde das damals zehn Minuten von Küps entfernte Alte Postgebäude neben dem Bahnhof gebaut. Jetzt wurde eine Sanierung des denkmalgeschützten Gebäudes beschlossen
1902 wurde das damals zehn Minuten von Küps entfernte Alte Postgebäude neben dem Bahnhof gebaut. Jetzt wurde eine Sanierung des denkmalgeschützten Gebäudes beschlossen
Foto: Veronika Schadeck
Küps – Die Verabschiedung des Haushalts war am Dienstagabend der Schwerpunkt in der Sitzung. Das Gremium beschäftigte sich auch mit der „Alten Post.“

Der Verwaltungshaushalt umfasst 16,351 Millionen Euro und der Vermögenshaushalt 16,188 Millionen Euro. Die Kredite wurden auf 1,484 Millionen Euro festgesetzt. „Der Haushalt ist solide finanziert. Es gibt eine ordentliche Zuführung zum Vermögenshaushalt von 1,9 Millionen Euro und eine Freie Spitze von 900 000 Euro“, betonte Bürgermeister Bernd Rebhan (CSU).

Neue Turnhalle

Im Mittelpunkt des Haushaltsjahres steht der Neubau der Grundschule mit einer neuen Turnhalle. Der Auftrag für den Abriss wurde bereits erteilt, erklärte Rebhan, aber bei einigen Rohstoffen gebe es massive Preissteigerungen, manche Baustoffe wie Abwasserrohre sind Mangelware geworden.

Im Bereich Wasser und Kanal nutze die Marktgemeinde verbesserte Förderbedingungen. Dabei fließen Zuschüsse in Höhe von 10,5 Millionen Euro. Investiert wird bei den Dorferneuerungen in Theisenort und Burkersdorf und demnächst auch in Au und Oberlangenstadt. Mit der Gigabitoffensive werden Glasfaseranschlüsse verlegt. Rebhan bezeichnete die Förderoffensive Nordostbayern als einen Segen.

Kämmerer Reinhard Zapf wies darauf hin, dass im jetzigen Entwurf des Verwaltungshaushalts die Anregungen eines interfraktionellen Gesprächs mit eingeflossen seien. Insbesondere neu eingeplant sei eine Maßnahme für 2022 aus dem Abwasserverband über das Regenüberlaufbecken und Pumpwerk in Schmölz. Verkauft wird die Speedpipe, die sich mit einem erklecklichen Betrag bezahlt macht.

Was den Vermögenshaushalt betreffe, so steige dieser aufgrund der Maßnahme Grund- und Mittelschule um mehr als 80 Prozent.

Aufgrund der großen Bauprojekte steige die Verschuldung. Bis zum Jahre 1924 seien 40,2 Millionen Euro für Baumaßnahmen vorgesehen. Immer müsse ein erheblicher Eigenanteil zur Finanzierung eingebracht werden, für das genügend Eigenkapital vorhanden ist.

Förderoffensive Nordostbayern

Der Haushalt ist von sehr großen Investitionen geprägt und steht dennoch auf soliden Beinen, lobte CSU-Fraktionsvorsitzende Ursula Eberle-Berlips. Zehn Millionen Euro Fördermittel sind enthalten. Die Investitionen können auch getilgt werden. Alle Investitionen in Wasser und Kanal werden mit 60 Prozent bezuschusst. Bei den Dorferneuerungsmaßnahmen gibt es 90 Prozent Zuschuss. Die Förderoffensive Nordostbayern ermöglichte es, mehr als ein Dutzend Projekte in Angriff zu nehmen, was sonst nicht möglich gewesen wäre. Problemzonen konnten beseitigt werden.

Der vorgelegte Haushalt 2021 ist sehr ambitioniert. Viele wichtige Projekte würden angefangen, betonte Ralf Pohl (SPD): „Es ist gut dass sich so viel tut in unserer Gemeinde“. Aber es bestehe ein Ausgabenproblem. Eine besondere Herausforderung sei das Großprojekt Schule. Aktuell liege man bei 23 Millionen Euro. Vielleicht wurde das Projekt an der einen oder anderen Stelle zu groß geplant, aber das lasse sich nicht mehr ändern.

Die Gemeinde trage ein erhebliches Risiko von Kostensteigerungen. „Sind es alles unabweisbare Pflichtaufgaben die wir durchführen?“ „Es wird keine einfache Entwicklung für unsere Finanzsituation geben. Und wir haben ein Schuldenproblem.“

Die SPD-Fraktion stimme dem Haushalt zu, aber nicht den Finanzplan. Hier müssten manche Rahmendaten für die kommenden Jahre verändert werden: „Wir müssen Investitionen strecken und wegkommen von einer zu starken Förderorientierung.“

Der Finanzplan sehe natürlich nicht so rosig aus, sagte auch Gerhard Sesselmann (Freie Wähler). Manches kann vielleicht verschoben werden, um sich nicht zu überlasten.

Die Prioritätenliste wurde gegen sechs Stimmen der SPD beschlossen.

Ziemlich verwahrlost präsentiert sich derzeit die denkmalgeschützte „Alte Post“. Für 1,87 Millionen Euro soll diese saniert und einer neuen Nutzung zugeführt werden. „Die Alte Post ist ein prägendes Gebäude bei der Ankunft in Küps. Das Geld ist hier gut angelegt“, unterstrich Dieter Lau (SPD). „Für Küps ist das mit Sicherheit ein Aushängeschild.“ Bei der Gegenstimme von Ralf Pohl (SPD) wurde dies beschlossen.

Der Bauantrag eines Landwirts zur Errichtung von drei ganz kleinen Mini-Bungalows und zwei WC-Containern mit Freisitz für Urlaubsgäste in Hain, Zur Kalten Staude 2a, erhielt bei einer Gegenstimme das gemeindliche Einvernehmen. Dagegen wurde das gemeindliche Einvernehmen dem Neubau eines Carports mit Geräteraum am Schulberg 1 verweigert.

Am Anfang der Sitzung gab Rebhan Beschlüsse aus der vorherigen Nichtöffentlichen Sitzung bekannt.

Demnach stimmte das Gremium der Erweiterung des bestehenden Solarparks Küps und der Einleitung eines Bauleitplanverfahrens zu. Der Marktgemeinderat befürwortet das Projekt insbesondere, weil hier nur unwesentlich in die vorhandene Gebietsstruktur eingegriffen wird und eine Bürgerbeteiligung für die Einwohner des Marktes Küps angeboten wird.

Neue Trafostation

Im Zuge des Abbaus der Freileitungen zwischen der Kulmbacher Straße und der Ringstraße wurde es notwendig, eine Trafostation im Lauschaweg zu errichten, um eine optimale Stromversorgung sicherzustellen. Außerdem wurden für eine Kabelverlegung zwischen Theisenort und Köhlersloh wenige Quadratmeter eines gemeindlichen Grundstücks gekreuzt. Zudem gab er bekannt, dass die Bürgerstiftung des Marktes Küps einen Bestand von 31 776 Euro (zuletzt 28 005 Euro) hat.