Kommentar
Ein beschämendes Bild
Kommentar Ramona Popp
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Lichtenfels – Das Ansehen des Lichtenfelser Stadtrats ist am Montag beschädigt worden. Und zwar von Menschen, die sich unter Berufung auf Demokratie und Freiheit nicht an Regeln halten wollen.

In diesem Fall ging es um die 3G-Regel, die besagt: Zutritt zu Veranstaltungen in geschlossenen Räumen nur für Geimpfte, Genesene oder Getestete. Und die derzeit auch für  Stadtratssitzungen und all ihre Teilnehmer gilt. Man kann sie gut oder schlecht finden, eine andere Meinung vertreten. Aber gegen geltendes Recht einzudringen und diejenigen, die dort Verantwortung tragen, zu nötigen, entweder selbst gegen die Vorgaben zu verstoßen, oder einen Polizeieinsatz vom Zaun zu brechen – das ist eine inakzeptable Vorgehensweise. Haben die Lichtenfelser Stadträte richtig gehandelt, indem sie kurzerhand beschlossen, die Sitzung im Freien abzuhalten? Oder hätte man das Hausrecht durchsetzen und klare Kante zeigen müssen? Es gäbe gute Argumente für beide Varianten.

 Die Mehrheit hat sich dafür entschieden, deeskalierend vorzugehen. Einer blieb allein im Saal, machte da nicht mit: Der Stadtrat – ja eigentlich der Staat - dürfe sich nicht auf diese Weise vorführen lassen. Beide Haltungen spiegeln demokratisches Verständnis. Das können sich diejenigen, die diese Sitzung in ihrem Ablauf störten, nicht auf die Fahnen heften. Sie fanden nichts dabei, einer Gruppe anzugehören, aus der heraus ein Pressevertreter bedroht wurde, der lediglich seiner Arbeit nachging. Sie ließen jene gewähren, die im Hintergrund permanent redeten und damit zeigten, dass es ihnen ganz sicher nicht darum ging, das Tun der gewählten Volksvertreter zu verstehen und zu verfolgen.  Zum Zusammenleben in einer Demokratie gehört es, Mehrheitsentscheidungen nicht mit Füßen zu treten. In den USA konnte man vor wenigen Monaten beim Sturm auf das Kapitol erleben,  was passiert, wenn Menschen dieses Grundverständnis nicht mehr teilen. Der Lichtenfelser Stadtrat hat aus Friedfertigkeit eingelenkt. Das Gremium in einem Stuhlkreis vor der Halle bleibt ein beschämendes Bild.