Verkehrsdebatte
Ebensfeld: Ist das Bürgerbegehren unzulässig?
Momentan müssen alle Einwohner im Kelbachgrund diese enge Einmündung benutzen, um zur Autobahn zu gelangen und fahren dadurch einen langen Umweg.
Momentan müssen alle Einwohner im Kelbachgrund diese enge Einmündung benutzen, um zur Autobahn zu gelangen und fahren dadurch einen langen Umweg.
Foto: Mario Deller
Ebensfeld – Der Rechtsanwalt der Gemeinde hält das Bürgerbegehren so nicht für zulässig. Das Thema kommt in den Gemeinderat.

Kippt der Bürgerentscheid, bevor er gestartet ist? Am Montag wurden von den Initiatoren des Bürgerbegehrens „2 gegen 4 – eine Verkehrslösung für alle Ebensfelder Gemeindebürger“ im Rathaus die über 800 Unterschriften an Bürgermeister Bernhard Storath (CSU) übergeben. Doch das heißt nicht automatisch, dass es stattfinden wird. Die Gemeinde Ebensfeld muss prüfen, ob die Fragestellung so zulässig ist. Um ein Beispiel zu nennen: Fällt das überhaupt in den Zuständigkeitsbereich der Gemeinde, also kann sie Dinge überhaupt entscheiden? Diese Prüfung müsse sein und es bestehe auch keine Gefahr, dass ...

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