Das Thema „Energie“ beschäftigte den Stadtrat Burgkunstadt in seiner Sitzung in mehrfacher Hinsicht. Zustimmung fanden sowohl das neue Logo wie auch der ausgewählte Slogan der Stadt. Mehrheitlich sprachen sich die Ratsmitglieder dafür aus, dass es aufgrund der Verschiebung des Bauprojektes „Lehrschwimmbeckens in Altenkunstadt“ und damit verbunden der Förderzusage der Stadt zur Aufrechterhaltung des Zuschusses zu gegebener Zeit eine erneute Antragstellung geben soll.
Bürgermeisterin Christine Frieß (CSU) informierte darüber, dass das Freibad Kunomare am Montag, 9. Mai, um 9 Uhr geöffnet wird. Die neue Badesaison kann damit beginnen.
Jahresrechnung
Über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2020 berichtete Stadtrat Michael Foltes (CSU). Er konnte dabei der Kämmerin Heike Eber und der gesamten Stadtverwaltung mit der Bürgermeisterin Christine Frieß an der Spitze eine ordnungsgemäße Haushaltsführung attestieren, so dass der Stadtrat einstimmig die Feststellung vollzog und die Entlastung erteilte.
Danach hatten sich die Ratsmitglieder mit einem Antrag des Musikvereins von Burgkunstadt zu befassen, der anfragte, ob er neben seinem Frühjahrskonzert am 28. Mai die Stadthalle für ein Weihnachtskonzert nutzen könnte. Hier wies die Verwaltung darauf hin, dass aufgrund der bestehenden Regelungen die örtlichen Vereine unter Übernahme der Nebenkosten und soweit kein Eintritt erhoben wird nur einmal pro Jahr die kostenlose Nutzung der Stadthalle erhalten. Stadtrat Thomas Müller (Bürgerverein) regte jedoch an, dass man seitens der Stadt und aufgrund der außergewöhnlichen Situation durch Corona dem Musikverein in diesem Jahr zweimal die Stadthalle kostenlos zur Verfügung stellen sollte. Ein Vorschlag, der auch die Unterstützung von Stadtrat Marco Hennemann (CSU) fand, der allerdings darauf hinwies, dass diese Regelung „nur“ für das Jahr 2022 gelten und allen Vereinen der Stadt Burgkunstadt gleichermaßen zugutekommen sollte. Auch Stadtrat Dieter Schmiedel (SPD) und Susanne Bock von Wülfingen (FW) signalisierten für ihre Fraktionen Zustimmung.
Einstimmig wurde beschlossen, dem Musikverein und allen weiteren heimischen Vereinen die Stadthalle 2022 zweimal pro Jahr, soweit die Veranstaltungen öffentlich sind und kein Eintritt erhoben wird, zu überlassen.
Thema Lehrschwimmbecken
Nachdem die Gemeinde Altenkunstadt mitgeteilt hatte, dass sie aufgrund ihrer derzeitigen wirtschaftlichen Situation den Neubau des Lehrschwimmbeckens in das Jahr 2024 verschoben hat, mussten sich auch die Mitglieder des Stadtrates von Burgkunstadt mit diesem Thema und ihrem zugesagten Zuschuss in Höhe von 480.000 Euro beschäftigen. Es gab unterschiedliche Auffassungen.
So wurde etwa keine Notwendigkeit gesehen, diese Förderzusage weiterhin aufrechtzuerhalten. Es kamen Anregungen, diese jeweils dem Baufortschritt zugesagten Fördermittel vollends aus der Haushalts- und Finanzplanung der Stadt Burgkunstadt zu nehmen oder Teilbeträge in den Haushalten der kommenden Jahre zu belassen.
Neue Antragstellung erforderlich
Nach einer längeren Aussprache fasste Bürgermeisterin Christine Frieß (CSU) die Meinungsäußerungen zusammen. Demnach soll es, sobald die Gemeinde Altenkunstadt mit der Umsetzung des Bauprojekts „Lehrschwimmbecken“ beginnt, eine nochmalige Antragstellung für die Gewährung eines Zuschusses seitens der Nachbarkommune geben.
Als Ergebnis der Projekttreffs und der Beratungen der Lenkungsgruppe des Stadtrats, die unter dem Motto „Corporate Identity“ stand, war ein neues Logo erarbeitet worden, das künftig von dem Slogan „Bewahren, bilden, bewegen“ begleitet werden soll. Dieses wurde nun offiziell vorgestellt und fand in seinen Grundzügen die Zustimmung. Es soll nach einer nochmaligen Beratung durch den Stadtrat künftig auf diversen Veröffentlichungen (Briefköpfen, Flyern) in Erscheinung treten.
Für einen Energienutzungsplan und ihr kommunales Energiemanagement hatte die Stadt Leistungen ausgeschrieben. Einerseits gab es keine Rückmeldungen und andererseits mussten Unternehmen aus Kapazitätsgründen absagen, so dass nur ein Angebot der Energieagentur Nordbayern für den Energienutzungsplan (Bruttokosten 42.959 Euro) und für das kommunale Energiemanagement (Bruttokosten 37.842 Euro) vorlagen. Die Auftragsvergabe durch den Stadtrat erfolgte einstimmig.
Die Stadt will eine E-Ladesäule mit zwei Ladepunkten mit jeweils 22 Kilowatt errichten. Das wirtschaftlichste Angebot von der Firma N-Energie, Nürnberg, in Höhe von 13.209 Euro (brutto) fand die Zustimmung des Stadtrates.
