Finanzausgleich
Drei Millionen Euro fließen in den Landkreis
Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen helfen den Kommunen im Landkreis Kulmbach bei der Finanzierung ihrer Aufgaben.
Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen helfen den Kommunen im Landkreis Kulmbach bei der Finanzierung ihrer Aufgaben.
Foto: Marijan Murat/dpa
F-Signet von Redaktion Fränkischer Tag
Kulmbach – Gute Nachrichten für Kommunen im Landkreis /Kulmbach: Für das Jahr 2022 fließen mehr als drei Millionen Euro des Freistaats an die Kommunen.

Mehrere Kommunen erhalten sogenannte Bedarfszuweisungen/Stabilisierungshilfen. Entschieden hat über die Anträge der Kommunen der Verteilerausschuss, ein Gremium aus Vertretern der kommunalen Spitzenverbände und der Staatsregierung.

Der Landtag hat für diese Finanzhilfen 120 Millionen Euro im Staatshaushalt bereitgestellt, zehn Millionen Euro davon zur Unterstützung von Kur- und Fremdenverkehrsorten.

Kommunen im Landkreis und der Landkreis selbst bekommen insgesamt 3,125 Millionen Euro: Stadt Kupferberg: 200.000 Euro; Markt Marktleugast: 175.000 Euro; Markt Presseck: 250.000 Euro; Stadt Stadtsteinach: 600.000 Euro; Landkreis Kulmbach: 1.900.000 Euro.

Standortnachteile ausgleichen

Bedarfszuweisungen sind dazu bestimmt, der außergewöhnlichen Lage und den besonderen Aufgaben von Gemeinden und der besonderen Ausgabenbelastung strukturschwacher Landkreise im Einzelfall Rechnung zu tragen. Stabilisierungshilfen sind für strukturschwache bzw. von der demografischen Entwicklung besonders negativ betroffene, konsolidierungswillige Kommunen vorgesehen. „Bayerns Kommunen können sich auf den Freistaat verlassen, betont Finanzminister Albert Füracker (CSU). Die Zuwendungen seien eine wichtige Hilfe zur Selbsthilfe für strukturschwächere Kommunen im ländlichen Raum.

„Hilfen haben schon viel bewirkt“

Wie es den Städten und Gemeinden in Bayern geht, hat unmittelbaren Einfluss darauf, wie es den Bürgern geht, so MdL Martin Schöffel (CSU). „Stabilisierungshilfen sind ein wichtiges Instrument, um gleichwertige Lebensverhältnisse in Bayern zu erreichen. Sie sind langfristig angelegt und haben schon viel bewirkt.“

SPD-Landtagsabgeordnete Inge Aures stellt fest, dass sich Gemeinden, Städte und Landkreise infolge der Corona-Pandemie und des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine bereits im dritten Krisenjahr befinden. „Eine aufgabengerechte Finanzausstattung der Kommunen ist deshalb notwendiger denn je. Das gilt sowohl für die Stärkung der Investitionskraft als auch für die Verbesserung der Finanzierungsgrundlagen für die laufenden Aufgaben.“

Kommunen in der Krise stärken

Froh über die hohen Zuwendungen für die Gemeinden zeigt sich MdL Rainer Ludwig (FW): „Die zugesicherten Gelder im Stimmkreis Kulmbach/Wunsiedel für Städte und Gemeinden betragen knapp 21 Millionen Euro. Der sich anbahnenden Rezession zum Trotz halten sich Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen auf hohem Niveau.“ Ludwig bewertet das positiv, „denn nur so wird die kommunale Selbstverwaltung auch in der Krise gestärkt“.

Lesen Sie auch:

Lesen Sie mehr zu folgenden Themen:
Inhalt teilen

Oder kopieren Sie den Link: