Job in Gefahr
Fränkischer Arzt wegen Nazi-Propaganda verurteilt
Symbolbild: Ein Chefarzt am Klinikum hat  im Internet verfassungsfeindliche Symbole  geteilt.
Foto: Grafik: Micho Haller
Christoph Hägele von Christoph Hägele Fränkischer Tag
Bayreuth – Weil er Nazi-Symbole öffentlich geteilt hat, muss ein Bayreuther Klinikdirektor 140 Tagessätze bezahlen. Die Klinikleitung reagiert angewidert.

Das deutsche Strafrecht sanktioniert keine weltanschauliche Gesinnung. Man darf in Deutschland menschenfeindlichen oder gegen die Verfassung gerichteten Überzeugungen anhängen, ohne dafür je belangt zu werden. Witterung nehmen Strafermittlungsbehörden erst dann auf, wenn politische Einstellungen den öffentlichen Frieden bedrohen, wenn mit ihrer Hilfe Menschen verunglimpft werden, wenn zu Hass und Gewalt aufgestachelt wird. Witterung nehmen Strafermittlungsbehörden auch dann auf, wenn die Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen ...

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