Finanzen
Gutverdiener zahlen den „Soli“ weiter
Besserverdiener und Unternehmen müssen den Solidaritätszuschlag weiterhin bezahlen.
Sven Hoppe, dpa
Fränkischer Tag Visual von Rudi Wais Fränkischer Tag
München – Der Bund kann nach einer gescheiterten Klage gegen den Solidaritätszuschlag weiter jährliche Einnahmen in zweistelliger Milliardenhöhe aus der Abgabe einplanen.

Es war ein großes Versprechen, das Helmut Kohl den Deutschen gab – nur eingelöst hat er es nie. „Der Solidaritätszuschlag“, betonte der Kanzler der Einheit einst, „ist bis Ende 1999 endgültig weg.“ Inzwischen zahlen zwar die meisten Beschäftigten keinen „Soli“ mehr, Besserverdiener und Unternehmen aber darf der Fiskus nach einer Entscheidung des Bundesfinanzhofes nach wie vor zur Kasse bitten.

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