Regierungserklärung
Scholz will bei „Politik der ruhigen Hand“ bleiben
Bundeskanzler Scholz will sich nicht drängen lassen, sagt er, bei seiner versprochenen Zeitenwende. Nach einem Jahr Laufzeit müsste man allerdings schon deutlich mehr von dieser Wende sehen, findet Oppositionsführer Merz.
Kay Nietfeld/dpa
Stefan Lange von Stefan Lange Fränkischer Tag
Berlin – Der Kanzler erläutert im Bundestag seine „Zeitenwende“. Er bekennt sich zur Treue gegenüber der Ukraine und verurteilt das russische Vorgehen. Noch sieht er keine Basis für Verhandlungen.

Olaf Scholz hat nach seinem Termin im Bundestag noch eine lange Reise vor sich. Gerade erst aus Indien zurückgekehrt, macht er sich im Anschluss an seine Regierungserklärung auf nach Washington. Ein Treffen mit Joe Biden steht auf dem Programm, der Bundeskanzler wird dem US-Präsidenten einiges zu erklären haben.

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