Der Haushaltsplan 2025 des Marktes Sulzthal ist unter Dach und Fach. Mit einem Verwaltungshaushalt in Höhe von 3,18 Millionen Euro und einem Vermögenshaushalt von 1,41 Millionen Euro weist der Gesamthaushalt 4,60 Millionen Euro auf. Für das laufende Jahr ist eine weitere Kreditaufnahme in Höhe von 430.000 Euro für die Sanierung des gemeindlichen Hochbehälters vorgesehen, die Finanzierung dieser Maßnahme soll in Form von Verbesserungsbeiträgen erfolgen.
Unter Berücksichtigung der Kreditermächtigung von 400.000 Euro aus 2024 und der geplanten neuen Kreditaufnahme werde sich die pro Kopfverschuldung von 187 Euro auf 1112 Euro erhöhen, so Kämmerin Brigitte Amberg in ihrem detaillierten Bericht.
Der Gemeindeanteil an der Einkommen- und Umsatzsteuer, die Schlüsselzuweisungen, die Verwaltungs- und Betriebseinnahmen sowie Grund- und Gewerbesteuer sind wichtige Einnahmepositionen beim Verwaltungshaushalt. Bei den Ausgaben stehen die Personalkosten mit 798.000 Euro (25 Prozent) an erster Stelle, gefolgt von Verwaltungs- und Betriebsaufwand (23 Prozent), den Abschreibungen (19 Prozent), der Kreisumlage mit 453.000 Euro (14 Prozent) und der VG-Umlage mit 242.000 Euro (7 Prozent). Für das Haushaltsjahr 2025 ist eine Zuführung an den Vermögenshaushalt in Höhe von 198.800 Euro vorgesehen. Im laufenden Jahr sind Baumaßnahmen in Höhe von 1,15 Millionen Euro geplant, darunter Sanierung Hochbehälter mit 630.000 Euro, Kläranlage Einbau Vorklärbecken mit 350.000 Euro, Kindergarten Umbauarbeiten Pfarrheim 30.000 Euro und Breitband Lückenschluss-Programm mit 20.000 Euro.
Fragebögen werden verschickt
Demnächst gehen Fragebögen an alle Grundstückseigentümer raus, in denen die Flächen aufgenommen werden müssen, informierte Bürgermeister August Weingart in der Sitzung. Dies diene der Ermittlung des Verbesserungsbeitrages, mit dem die Grundstückseigentümer an der Finanzierung der Sanierung des Hochbehälters beteiligt werden.
Dies betrifft alle Grundstücke, die einen Wasseranschluss haben oder haben könnten. Beim Keller mache es keinen Unterschied, ob es sich um einen Wohn- oder Nutzkeller handelt, betroffen seien auch landwirtschaftlich genutzte Grundstücke. Es werde vom Ingenieurbüro Rechnungsbeispiele geben im Verhältnis Herstellungsbeiträge/Gebühren wie 80:20, 70:30 oder auch 60:40. Je länger der Markt Sulzthal daran zahle, desto mehr Zinsen seien aufzubringen, so der Bürgermeister.
In der Sitzung nahm das Gremium auch den Rücktritt der 2. Bürgermeisterin Gabi Dehmer zum 1. Juni zur Kenntnis. Bis zur Wahl eines Vertreters nimmt die älteste Person im Gemeinderat – und damit Willi Diez – dieses Amt wahr. Weingart wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass es in puncto Informationen auch eine Holschuld und nicht nur die Bringschuld gebe.
Innerhalb von drei Monaten müsse nun eine Wahl angesetzt werden, gewählt werden könne aber nur dann, wenn Vorschläge vorliegen oder sich jemand zur Verfügung stellt, so Weingart. Die ehrenamtliche Tätigkeit als Bürgermeister könne man intensiv, aber auch abgeschwächt ausüben. „Ich bin der Meinung, dass ich das Amt in den letzten Jahren sehr intensiv ausgeübt habe“, formulierte es Bürgermeister Weingart.
Die „GutePflege-Lotsen“ sind aktuell in aller Munde, und so nutzten Stefanie Knüttel und Nicole Bühner die jüngste Sitzung als Plattform, sich und ihre Tätigkeiten vorzustellen. Man wolle helfen, sich im komplexen System der Pflege- und Unterstützungsangebote zurechtzufinden und etwas Licht in den Pflege-Dschungel zu bringen, erklärten sie.
Gemeinderat Klaus Keller entnahm mittels Pumpe Wasser aus der Dorfweeth. Prompt erging der Hinweis „Gilt das Entnahmeverbot auch für Gemeinderäte?“ an den Bürgermeister, allerdings in anonymer Form. „Ich habe zehn Bäume auf gemeindlichem Grund gepflanzt und diese damit gegossen“, gab Keller unumwunden zu. Er habe auch schon Genehmigungen zur Wasserentnahme für Wasserstellen im Wald erteilt und müsse aber auf die Vorgaben des Wasserwirtschaftsamtes hinweisen, so Bürgermeister Weingart. Wo beginne eine private Entnahme, wo ende sie, er werde hier keine Entscheidungen treffen, verwies er auf die Vorgaben des Verbotes.
Vorschlag zur Kindergarten-Sanierung
Es liege im Interesse von uns allen, Kosten zu sparen, stellte Gemeinderat Ludwig Edelmann eine Alternative zur großen Sanierung des Kindergartens vor. Im Wesentlichen fehlten ein Turnraum und Sozialräume, und die brachte er in seiner Skizze in einem separaten Gebäude unter und wollte dies gerne von einem Architekten geprüft haben.
Die bisher angedachte Generalsanierung gehe wohl auf die fünf Millionen Euro zu und sei für den Markt Sulzthal ein harter Brocken. Auch bereitete ihm die Unterbringung einer Gruppe im Pfarrhaus mit den dazugehörigen Umbaumaßnahmen Bauchschmerzen. Klar sei nur, „es muss was gemacht werden“, rief er noch einmal zum Nachdenken über das Projekt auf.
Abschließend einigte sich das Gremium auf einen Termin für den diesjährigen Waldbegang, er findet am 27. Juni um 16 Uhr statt. Treffpunkt ist an der Mehrzweckhalle.