Die örtliche Prüfung der Jahresrechnung durch den Rechnungsprüfungsausschuss stand auf der Tagesordnung der Sitzung des Marktgemeinderates. Die Mitglieder hatten sich intensiv mit den Ein- und Ausgaben der Marktgemeinde im Jahr 2023 beschäftigt. Dabei waren ihnen 15 Unklarheiten aufgefallen. Acht davon konnten bereits in der Abschlussbesprechung geklärt werden, heißt es in der Beschlussvorlage für den Marktgemeinderat. Die restlichen sieben wurden nun in der öffentlichen Sitzung behandelt.

Hintergründe für die Kostensteigerung

Bei der Schülerbeförderung waren 135.000 Euro angesetzt, daraus sich wurden jedoch am Ende 167.155 Euro. Die Verwaltung erklärte das damit, dass die Firma gewechselt wurde, die den Schülertransport übernimmt. Damit änderte sich auch der Abrechnungsmodus. Dies führte ab September 2023 zu monatlichen Mehrkosten von etwa 9000 Euro, die bei der Aufstellung des Haushaltes für 2023 noch nicht berücksichtigt werden konnten.

Aufgefallen ist den Prüfern, dass die Marktgemeinde einen Zuschuss, den die E-Ladestation auf dem Festplatz in Maßbach bekommen hatte, teilweise zurückzahlen musste. Für die Errichtung der Ladestation am Lauertalparkplatz bekam die Marktgemeinde eine Förderung in Höhe von 3218 Euro. Damit verbunden war die Auflage, dass während der Mindestbetriebsdauer von sechs Jahren jährlich zum 1. Februar und 1. August ein Bericht über die Nutzung der Ladestationen eingereicht wird.

Zu Beginn seien diese Meldungen von E.on beim Förderer eingereicht worden, teilte die Verwaltung mit. Dieser Service wurde allerdings im Jahr 2022 eingestellt, hieß es. Dann habe es unter anderem Probleme bei der technischen Umstellung des Online-Accounts von E.on auf die Verwaltung gegeben. Diese Berichte seien für das erste und zweite Halbjahr 2022 nicht beziehungsweise verspätet eingereicht worden.

Muss die Hundesteuer erhöht werden?

Auch die 1793 Euro, die die Marktgemeinde im Jahr 2023 für Hundekotbeutel aus geben musste, beschäftigten den Rechnungsprüfungsausschuss. Er stellte die Frage, ob nicht eventuell die Hundesteuer erhöht werden sollte. In diesem Jahr hatte die Marktgemeinde 16.630 Euro an Hundesteuer eingenommen, also rund das Neunfache der Kosten für die Hundekotbeutel.

Der Marktgemeinderat stimmte schließlich der Jahresrechnung 2023 einstimmig zu. Außerdem erteilte er der Verwaltung einstimmig Entlastung. Hier war Bürgermeister Matthias Klement (CSU) befangen.

Blick auf das Maßbacher Freibad

Auch der Jahresabschluss 2023 für das Freibad der Marktgemeinde stand auf der Tagesordnung. Der Jahresverlust beträgt 174.719 Euro und wird aus dem Haushalt der Gemeinde ausgeglichen. Der Marktgemeinderat stimmte einstimmig und ohne lange Diskussion zu. Dies gilt auch für den Jahresabschluss 2023 für die Wasserversorgung und die Fotovoltaikanlagen. Hier beträgt der Jahresverlust laut Gewinn- und Verlustrechnung 257.460 Euro. Dieser Verlust wird auf neue Rechnung vorgetragen.