Bürgermeister ratlos
Harsdorf: Schulden steigen dramatisch
Von den steigenden Kosten auf dem Bausektor ist die Gemeinde Harsdorf vor allem bei dem Neubau des Feuerwehrgerätehaus betroffen.
Von den steigenden Kosten auf dem Bausektor ist die Gemeinde Harsdorf vor allem bei dem Neubau des Feuerwehrgerätehaus betroffen.
Werner Reißaus
F-Signet von Werner Reißaus Fränkischer Tag
Harsdorf – Die Gemeinde Harsdorf verabschiedet einen Nachtragshaushalt: Die Kredite erhöhen sich auf 4,6 Millionen Euro. Allein das Feuerwehrhaus wird rund 500.000 Euro teurer.

Vermutlich erstmals in der Geschichte der Gemeinde Harsdorf musste der Gemeinderat einen Nachtragshaushalt verabschieden und eines spürte man in dem Sitzungssaal ganz deutlich: Bürgermeister Günther Hübner (CSU) fühlte sich dabei überhaupt nicht wohl.

Aber es seien, wie er feststellte, verschiedene Umstände zusammengetroffen, die die Kommune nicht hätte aufhalten können. Das Gemeindeoberhaupt ist in der Argumentation selten sprachlos, aber bevor Hübner den Nachtragshaushalt zur Abstimmung einbrachte, die einstimmig erfolgte, stellte er fest: „Mir reicht es, im wahrsten Sinne des Wortes!“

Keine Stabilisierungshilfe für das Haushaltsjahr 2022

Hübner bedauerte zunächst, dass die Gemeinde Harsdorf für das Haushaltsjahr 2022 nicht mehr in den „Genuss“ einer Stabilisierungshilfe kommt. Hinzu komme, dass die Zuwendungen vom Freistaat für den Anschluss an die Fernwasserversorgung Oberfranken zur Verbesserung der Wasserversorgung ausbleiben und die Gemeinde mit dem Neubau des Feuerwehrgerätehauses in eine ungünstige Bauphase geraten sei, die allein Mehrkosten von rund einer halben Million Euro ausmachten.

Und mit Blick auf die Verschuldung zum Jahresende mit rund 4,6 Millionen Euro stellte Bürgermeister Hübner fest: „Ich fühle mich nicht wohl dabei!“

Kredite werden notwendig wegen Kostensteigerungen und Einnahmeausfällen

Wie Kämmerer Tobias Müller in seinem Vorbericht für den Nachtragshaushalt 2022 deutlich machte, sei dieser aufgrund von Kostensteigerungen sowie von Einnahmeausfällen notwendig: „Zur Finanzierung der Kostensteigerungen sowie zur wohl mehrjährigen Zwischenfinanzierung der fehlenden Zuwendungen werden Kredite notwendig.“

Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wurde von 322 .000 Euro um 1.775.000 Euro erhöht und damit auf über 2 Millionen Euro neu festgesetzt. Die zu erwartenden Mehrkosten für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses belaufen sich auf voraussichtlich 500.000 Euro.

Die Zwischenfinanzierung verschärft die finanzielle Lage der Gemeinde

Für die ausstehenden Zuwendungen konnten von der Gemeinde keine Wartezeiten in Erfahrung gebracht werden und der Gemeinde Harsdorf wurde deshalb dazu geraten, die Möglichkeit der Kommunalkredite für mehrjährige Zwischenfinanzierungen auszuschöpfen.

Kämmerer Tobias Müller: „Da in keiner Weise abschätzbar ist, wann die Gemeinde Harsdorf mit den ausstehenden Zuwendungen rechnen kann, verschärft nun die über Kredite notwendige Zwischenfinanzierung die ohnehin schon sehr angespannte finanzielle Lage der Gemeinde Harsdorf nochmals enorm.“

Die Gemeinde Harsdorf muss Investitionen zurückstellen

Mit großem Bedauern musste das Schreiben des Bayerischen Staatsministerium der Finanzen und für Heimat zur Kenntnis genommen werden, in dem erklärt wurde, dass der Gemeinde bei der Sitzung des Verteilerausschusses für das Antragsjahr 2022 keine Stabilisierungshilfen zugeteilt würden.

Kämmerer Tobias Müller: „Die Gemeinde wird deshalb Investitionen zurückstellen müssen. Auch scheint sich ein Investitionsstau ohne Unterstützungsleistungen kaum mehr vermeiden zu lassen.“

Der Schuldenabbau hat oberste Priorität

Im Verwaltungshaushalt würden keine Änderungen vorgenommen, lediglich das Volumen des Vermögenshaushalts werde auf rund 3.332.000 Euro angehoben und steigert sich somit um 500.000 Euro um 17,66 Prozent zu den ursprünglichen Festsetzungen.

Die ohnehin schon überdurchschnittlich hohe Verschuldung der Gemeinde Harsdorf werde, wie Kämmerer Müller deutlich machte, nochmals exorbitant ansteigen. Kämmerer Müller weiter: „Der Schuldenabbau muss oberste Priorität besitzen.“

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