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Gerichtsurteil
Alles noch mal von vorne
Bevor „Am Strauch“ gebaut werden kann, müssen die Auswirkungen auf die Umwelt untersucht werden.
Bevor „Am Strauch“ gebaut werden kann, müssen die Auswirkungen auf die Umwelt untersucht werden. // Symbolbild: Julian Stratenschulte/dpa
Motten – Zur Erweiterung des Bebauungsplanes von „Am Strauch“ braucht es eine Umweltprüfung, sonst ist ein beschleunigtes Verfahren nicht möglich. Weil die fehlt, müssen alle Beschlüsse wiederholt werden.

Der Bebauungsplan „Am Strauch“ mit integrierter Grünordnung in Kothen stand im Zentrum der jüngsten Gemeinderatssitzung. Rein formal arbeiteten die Gemeinderäte Beschlüsse für die Erweiterung ab.

Die Pläne hierzu waren bereits 2021 im beschleunigten Verfahren gestartet. Laut Urteil des Bundesverwaltungsgerichts Leipzig 2023 dürfen Freiflächen im Außenbereich einer Gemeinde jedoch nicht mehr ohne Umweltprüfung im beschleunigten Verfahren geplant werden. Alle bis dahin erfolgten Beschlüsse müssen also formal wiederholt werden.

Ein Umweltbericht, der die Auswirkungen der Pläne aufzeigt, muss erstellt werden. Mit dem einstimmigen Bewilligungsbeschluss wurde der Gemeinderatsbeschluss vom 2. August 2021 aufgehoben.

Laut Planentwurf sollen in zwei getrennten Geltungsbereichen westlich von Kothen auf insgesamt 1,074 Hektar elf neue Bauplätze entstehen. Die Pläne selbst wurden nicht geändert.

Auf insgesamt 1,44 Hektar werden östlich von Kothen die erforderlichen Ausgleichsflächen angelegt. Dort sollen „geeignete Maßnahmen für Ersatzstandorte beziehungsweise Lebensräume geschützter Pflanzen und Tiere festgesetzt“ werden, ließ Markus Jahn von der Gemeinde Motten wissen.

Die Änderung des Flächennutzungsplans, die Anerkennung des Planentwurfs sowie die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit passierten den Gemeinderat ohne Einwände.

Alexander Weber ist ab 1. Juli Wasserwart in Motten. Die Gemeinde sei „froh, dich mit der Qualifikation und dem Fachwissen an Bord zu haben“, sagte Bürgermeisterin Katja Habersack (CSU) zu Weber, stelle die Wasserversorgung doch immer mehr eine Herausforderung dar.

Berufsbegleitend hatte Weber, als Mitarbeiter am Bauhof der Gemeinde, die Schulbank gedrückt und Mitte Mai die Weiterbildung erfolgreich abgeschlossen.

Katja Habersack, Erste Bürgermeisterin der Gemeinde Motten, ist froh, Alexander Weber als Wasserwart „an Bord“ zu haben.
Katja Habersack, Erste Bürgermeisterin der Gemeinde Motten, ist froh, Alexander Weber als Wasserwart „an Bord“ zu haben. // Stephanie Elm
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