Die Co-Vorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour gaben in Berlin den Rücktritt des gesamten Parteivorstandes im November bekannt. Zuvor hatte das Nachrichtenportal «Table Media» berichtet.
Die Stellungnahme von Ricarda Lang auf X
Ricarda Lang spricht in einer ersten Stellungnahme auf X (früher Twitter) von der tiefsten Krise der Partei seit einem Jahrzehnt. "Es ist notwendig und vor allem ist es möglich, diese Krise zu überwinden", schreibt sie. Dass die Parteispitze der Grünen nun nicht weitermachen will, stellt Lang in einen bundespolitischen Kontext. Es gehe nicht um die Partei, sondern um den Weg, den Deutschland in den nächsten Jahren einschlagen wolle. "Wir wollen, dass unsere Partei mit größtmöglicher Stärke in diesen Wettbewerb um die Zukunft unseres Landes geht." Dafür brauche es eine Veränderung.
Grünen-Parteitag in Wiesbaden muss neuen Vorstand finden
Der Bundesvorstand der Grünen habe in den letzten Tagen intensiv beraten und sei dabei zu dem Schluss gekommen: "Es braucht einen Neustart." Und weiter: "Wir legen unser Amt mit Wirkung zum Bundesparteitag in Wiesbaden nieder." Dieser findet vom 15. bis 17. November statt. Bis dahin müssen die Grünen also neues Spitzenpersonal gefunden haben.
Die Grünen hatten bei den vier zurückliegenden Wahlen – der Europawahl und den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg – drastische Verluste erlitten. In Brandenburg haben sie ihr Ergebnis mehr als halbiert. Aus zwei Landtagen flogen sie hinaus. Allein in Sachsen gelang ihnen knapp der Wiedereinzug ins Landesparlament.
Resigniert und konsterniert über den Zustand der Ampel
Lang und Nouripour waren Ende Januar 2022 zu Co-Vorsitzenden gewählt worden. In der Partei sind sie relativ beliebt. Dass zwischen ihnen - anders als bei manchen Vorgängern - keine Rivalitäten und Meinungsverschiedenheiten zu spüren waren, rechnen ihnen viele Grünen-Mitglieder hoch an. Der aktuelle Bundesvorstand war im November 2023 eigentlich für zwei Jahre gewählt worden.
Schon am Montag hatte Nouripour relativ resigniert geklungen. Er sprach von einer bitteren Niederlage in Brandenburg und zeigte sich zugleich konsterniert über den Zustand der Ampel-Koalition. «Der große Feng-Shui-Moment wird wohl nicht mehr kommen, und das glaubt mir auch niemand mehr, wenn ich das sage», sagte er nach Beratungen des Parteivorstandes. «Wir machen unsere Arbeit, wir versuchen, das Land nach vorne zu bringen und fühlen uns auch an den Koalitionsvertrag, an das, was miteinander vereinbart worden ist, gebunden», sagte der Grünen-Chef. «Aber das ist es auch dann.»
(Mit Material von dpa)