Die Wählergemeinschaft „Pro Coburg“ hat eine Ausweitung der kommunalen Verkehrsüberwachung gefordert. Demnach soll die Stadt Coburg künftig auch den fließenden Verkehr kontrollieren, und zwar in Bezug auf die Einhaltung der jeweils zulässigen Höchstgeschwindigkeiten.
Mehr als nur „Knöllchen“ verteilen
Bislang darf die kommunale Verkehrsüberwachung in Coburg lediglich Knöllchen für Falschparker verteilen. Der „Pro Coburg“-Antrag, künftig auch mit einem Radarmessgerät „blitzen“ zu dürfen, ist in der Verwaltung auf große Zustimmung gestoßen. Und: nicht nur dort. Auch in der Sitzung des Verwaltungssenats am Montag gab es durchweg Befürworter. Deshalb soll das Projekt jetzt weiter vorangetrieben werden.
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Es geht nur noch um das „wie“
Bis spätestens Ende April 2025 soll die Verwaltung vorlegen, wie diese erweiterte Verkehrsüberwachung angegangen werden kann. Es geht also nicht mehr um das „ob“, sondern lediglich noch um das „wie“.
Geklärt werden muss zum Beispiel, ob sich die Stadt Coburg selbst ein Messgerät anschafft oder ob es sinnvoller sein könnte, ein Gerät zu mieten. Ähnlich verhält es sich beim Personal, das die Überwachung übernimmt: Ist das mit bereits vorhandenem, städtischen Personal möglich, wäre zusätzliches erforderlich oder sind gar externe Lösungen denkbar?
Wichtig: „ein maßvolles Vorgehen“
Wichtig sind dem Coburger Ordnungsamt und der Verkehrsplanung im Stadtbauamt ein „plan- und maßvolles Vorgehen im Rahmen der kommunalen Geschwindigkeitsüberwachung“. Es dürfe immer nur darum gehen, die Verkehrssicherheit zu erhöhen, betonte am Montag in der Sitzung auch Pascale Bauer vom Personal- und Organisationsamt. Sprich: Es darf und soll beim Bürger nicht als „Abzocke“ wahrgenommen werden. Ohnehin sei nach Vorgaben des bayerischen Innenministeriums die „Verfolgung rein fiskalischer Interessen“ bei diesem Thema „unzulässig“.
„Der Autofahrer wird nicht gegängelt!“
„Es geht nicht darum, den Autofahrer weiter zu gängeln“, betonte auch Jürgen Heeb vom Antragsteller „Pro Coburg“. „Jeder, der die geltenden Regeln einhält, hat nichts zu befürchten.“ Es gehe darum, Unfälle zu vermeiden und die Sicherheit zu erhöhen.
Pascale Bauer berichtete, dass bei der Polizei und bei der Stadt Coburg häufig Beschwerden über zu schnell fahrende Autos im Stadtgebiet eingehen würden. Deshalb würde die Polizei eine kommunale Geschwindigkeitsüberwachung auch ausdrücklich begrüßen. Zur Untermauerung wurde seitens der Polizei noch mitgeteilt, dass zwischen 2020 und 2024 durch die Polizeiinspektion Coburg 144 Unfälle mit der Hauptursache „nicht angepasste Geschwindigkeit“ in der Stadt Coburg aufgenommen worden sind.
Viele Unfälle durch Raser
2020 waren es 23 Unfälle mit derartiger Ursache. 2021 stieg die Zahl auf 38, ehe es kurzzeitig wieder einen Rückgang zu verzeichnen gab (2022: 20). Bereits 2023 stieg die Zahl auf erneut 38 an – und im laufenden Jahr 2024 waren es bis Ende August schon wieder 25 Unfälle.
Wichtig war Pascale Bauer noch der Hinweis, dass die Stellen im Stadtgebiet, an denen die kommunale Verkehrsüberwachung eines Tages „blitzen“ wird, immer in Absprache mit der Polizei festgelegt werden müssen.
Straßenrennen im Sonntagsanger?
Ginge es nach Norbert Tessmer (SPD) müsste wohl zuallererst im Sonntagsanger kontrolliert werden. Wie der Alt-OB im Verwaltungssenat sagte, würden dort immer wieder illegale Straßenrennen stattfinden.
