Es war buchstäblich ein Mega-Event: 44 Staats- und Regierungschefs kamen am Donnerstag zum Gründungstreffen der sogenannten Europäischen Politischen Gemeinschaft in Prag zusammen. Dass sich eine solche Anzahl mächtiger Staatenlenker zu Gesprächen versammelt, kommt so selten vor, dass allein das eine starke Botschaft in Richtung Moskau aussandte.

Eine französische Vision

Umso mehr dürfte sich der französische Staatspräsident Emmanuel Macron freuen. Die Schaffung dieses neuen Formats war seine Vision, eine von François Mitterrand recycelte Idee, die vor wenigen Monaten noch milde belächelt wurde, aber in der Folge eine solche Eigendynamik entwickelte, dass es kein Zurück mehr gab.

Doch besaß die Konferenz wirklich die politische Tragweite, die die Teilnehmer nicht müde wurden zu betonen? Handelte es sich tatsächlich um den europäischen Schulterschluss gegen Wladimir Putin oder stellte diese Ménage à 44 nicht vielmehr den Inbegriff von ergebnisloser Symbolpolitik dar?

Europa lässt sich nicht spalten

Macron, ein Skeptiker der EU-Erweiterung, strebte die Schaffung dieser Organisation auch deshalb an, um Beitrittskandidaten wie die Ukraine und Albanien sowie Länder, die noch auf den Kandidatenstatus warten wie Bosnien-Herzegowina und Georgien, näher anzubinden, ohne sie in die EU zu holen.

Von der Gründung der EPG soll die Botschaft ausgesandt werden, dass sich Europa nicht spalten lässt. Die Gefahr aber besteht, dass die Differenzen Europas, ob bei Sanktionen gegen Russland, ob im Umgang der Folgen des Kriegs oder bei Erweiterungsfragen, eben durch dieses neue Forum wie unter dem Brennglas noch offensichtlicher werden. Käme am Ende die Botschaft der Uneinigkeit in Moskau an, wäre das fatal.