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Haushalt
Karge Zahlen, karge Kassen in Meeder
Fast zwei Drittel ihrer Investitionen muss die Gemeinde Meeder  in die Sanierung der Kläranlage Kösfeld stecken.
Fast zwei Drittel ihrer Investitionen muss die Gemeinde Meeder in die Sanierung der Kläranlage Kösfeld stecken. // CT-Archiv
Signet des Fränkischen Tags von Martin Rebhan
Meeder – Über konkrete Zahlen war nur über den Umweg über den Zweiten Bürgermeister etwas zu erfahren. Fest steht: Der Gemeinde Meeder bleibt nur wenig Luft für Investitionen.

Eher karg fielen die öffentlichen Informationen zum Haushalt der Gemeinde 2024 aus. Die Frage muss gestattetet sein, ob es ausreichend ist, in der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates die Informationen darauf zu beschränken, dass der Haushaltsplan 2024 und das Investitionsprogramm 2023 bis 2027 den Gemeinderäten zur Verfügung gestellt wurden.

Öffentlich bekanntgegeben wurde nur, dass der Haushalt eine Kreditermächtigung in Höhe von 2,15 Millionen Euro enthält. Als Ursache hierfür wurden die auf 400.000 Euro gestiegene Kreisumlage und die gestiegenen Kosten für die Schülerbeförderung, höhere Betriebskosten für kommunale Liegenschaften sowie die Aufwendungen für vorgeschriebene IT-Lösungen genannt.

Erschwerend kommt hinzu, dass zugesagte Fördermittel für die Kläranlage Kösfeld in Höhe von 1,1 Millionen Euro frühestens 2025 fließen und ein Fahrzeug für die Feuerwehr Meeder statt im kommenden Jahr in diesem Jahr ausgeliefert wird. Diese Investition belastet den Gemeindesäckel mit 400.000 Euro.

Über das Gesamthaushaltsvolumen, signifikante Zahlen wie den Umfang des Vermögenshaushaltes oder die obligatorische Zuführung vom Verwaltungshaushalt zum Vermögenshaushalt sowie die Höhe der Rücklagen, den Schuldenstand und damit verbunden die Pro-Kopf-Verschuldung hüllte sich die Verwaltung in Schweigen.

Gemeinde muss Kredite aufnehmen

Wenn es nicht die Haushaltsrede des Zweiten Bürgermeisters Matthias Korn (CSU) gegeben hätte, würde die Öffentlichkeit sich weiterhin im Tal der Ahnungslosen befinden.

Korn führte aus, dass das Haushaltsvolumen mit einem Umfang von 15,05 Millionen Euro mit 1,18 Millionen Euro (7,3 Prozent) unter dem Ansatz von 2023 liege. Der Verwaltungshaushalt schließt mit 8,7 Millionen Euro um 150.000 Euro höher als 2023 ab. Beim Vermögenshaushalt wurden nach Worten von Matthias Korn gegenüber 2023 1,335 Millionen Euro eingespart: Er sieht Ausgaben in Höhe von 6,35 Millionen Euro vor.

„Dennoch sind wir gezwungen, Kredite in Höhe von 2,153 Millionen Euro aufzunehmen, um unseren Pflichtaufgaben und gesetzlich auferlegten Verpflichtungen nachzukommen, was uns zum Sparen zwingt“, hielt Korn fest.

20 Prozent bleiben für Straßenunterhalt

Er arbeitete heraus, dass 61 Prozent der Ausgaben des Vermögenshaushaltes in die Kläranlage, Wasserversorgung und Abwasserentsorgung fließen. Etwa 20 Prozent des Haushaltsvolumens (1,35 Millionen Euro) werden für den Straßenunterhalt und die Erschließung des Nahversorgungszentrums (980.000 Euro) aufgewandt. Da die Deckensanierung der Gemeindeverbindungsstraße zwischen Sulzdorf und Beuerfeld mit kalkulierten Kosten von rund 250.000 Euro in Angriff genommen werden soll, bleibt nach Worten von Matthias Korn für weitere Gemeindestraßen nicht mehr viel übrig.

Mit Blick auf den Verwaltungshaushalt brachte Korn sein Unverständnis darüber zum Ausdruck, dass die Gemeinde für die Beförderung von 195 Schülerinnen und Schülern aus eigener Tasche 124.000 Euro zahlen muss. Bei einer Gegenstimme wurde der Haushaltsplan verabschiedet.


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Gemeinderat in Kürze

Markttag Anlässlich der ersten urkundlicchen Erwähnung Meeders vor 950 Jahren findet am Samstag, 25. Mai, ein Markttag mit Ausstellungen, musikalischer Umrahmung und einem Trachtenwettbewerb statt.

Solarpark Neida Auf einer Fläche von etwa zehn Hektar soll westlich von Neida ein Solarpark entstehen. Dafür muss ein so genannter Durchführungsvertrag abgeschlossen werden. Einstimmig erteile der Gemeinderat hierzu sein Einvernehmen.

Brückenarbeiten Saniert wird die Brücke über den Wahlgraben in Wiesenfeld. Da durch die Bauarbeiten an der Staatsstraße 2205 das Bauwerk übermäßig beansprucht wurde, übernimmt das Staatliche Bauamt Bamberg die Deckenerneuerung. Für die Gemeinde Meeder verbleiben die Abdichtungskosten, die mit 25.000 Euro veranschlagt wurden. Der Gemeinderat stimmte der Maßnahme zu, die im kommenden Jahr umgesetzt werden soll.

Friedensmuseum Nachdem die Regierung von Oberfranken einer dauerhaften Entwidmung von Räumen im Untergeschoss der Anna-B.-Eckstein-Grundschule zugestimmt hat, können diese jetzt fest dem Friedensmuseum zugerechnet werden. Keine Notwendigkeit sieht Bürgermeister Höfer in diesem Zusammenhang, dem Ansinnen der Schulfamilie nach zusätzlichen Räumen für eine „Lernwerkstatt Natur und Technik“ und „Lernwerkstatt Frieden“ Folge zu leisten.

Feuerwehr Meeder Laut Bürgermeister Höfer möchte die Feuerwehr Meeder das Nebengebäude des Feuerwehrhauses so umbauen, dass es als Schulungs- und Umkleideraum genutzt werden kann. Kosten soll das nach einer ersten Schätzung 480.000 Euro. Bürgermeister Höfer bewertete das Ersuchen mit den Worten: „Objektiv betrachtet dürfte sich die Umsetzung des Gesamtkonzeptes in Anbetracht der gegenwärtigen Finanzlage der Gemeinde als schwer realisierbar bezeichnen lassen“. Die Fraktionen forderte er auf zu Stellungnahmen.

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