Einen entsprechenden Antrag im Stadtrat präsentierte die SPD am Dienstag. Darin heißt es: „Der Stadtrat möge beschließen: Arbeitsgelegenheiten nach § 5 Absatz 1 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) für leistungsberechtigte, arbeitsfähige Personen anzubieten. Es sind staatliche, kommunale und gemeinnützige Träger einzubinden, um ein breites Spektrum an Arbeitsgelegenheiten zu schaffen, die der Allgemeinheit dienen.“ Und weiter: Die Teilnahme an diesen Arbeitsgelegenheiten sei verpflichtend, nachdem jeweils die individuellen Umstände der betreffenden Personen geprüft worden seien. 

Laut dem Antrag, der von Alt-OB Norbert Tessmer und dem 3. Bürgermeister Can Aydin unterzeichnet ist, gehe es um Tätigkeiten, die „der Allgemeinheit dienen und keine regulären Arbeitsplätze gefährden.“ Dazu gehöre Arbeit in öffentlichen Einrichtungen, bei sozialen Projekten, im Umwelt- und Naturschutz sowie die Unterstützung beim Betrieb von staatlichen und kommunalen Unterkünften. Für die Arbeit solle es, wie im Gesetz vorgesehen, eine Vergütung von 80 Cent pro Stunde geben, die nicht auf die Leistungen angerechnet werden soll, die nach dem Asylbewerberleistungsgesetz fließen. 

Anmeldung zum Newsletter

Woche für Woche kompakt informiert

Melden Sie sich jetzt zum neuen Newsletter des Coburger Tageblatts an und lassen Sie sich die besten Geschichten der Woche nicht entgehen.

Ziel des Ganzen sei, eine bessere Integration der Asylbewerber zu ermöglichen. Zurzeit gebe es in der Stadt 14 Menschen, die sich freiwillig für solche Arbeiten gemeldet hätten. „Die bisherige Praxis hat gezeigt, dass die Teilnahme an Arbeitsgelegenheiten zur sprachlichen Integration beitragen und den Einstieg in das Berufsleben unterstützen kann. Auch wenn dies keinen Sprachkurs ersetzen kann, so fördert die Teilnahme den Kontakt zur Gesellschaft und erste berufliche Erfahrungen.“ Bei den freiwillig Tätigen haben sich eine hohe Motivation gezeigt, die Ergebnisse seien insgesamt positiv. 

Menschen auf der Flucht

Der Traum von einer heilen Welt

49 Menschen, die aus verschiedenen Ländern nach Deutschland geflüchtet sind, leben zurzeit in einer großen Gemeinschaftsunterkunft in Coburg. Probleme gibt es bislang nicht, sagt der Hausverwalter. Aber manchmal fließen Tränen.

Insgesamt rund 90 Menschen in Coburg würden die Voraussetzung für die Prüfung aktuell erfüllen. Gesundheitliche Gründe oder etwa der Besuch eines Sprachkurses seien Faktoren, die einer Verpflichtung zur Arbeit entgegenstehen könnten. Wer aber arbeiten könne, das allerdings nicht wolle, solle Kürzungen hinnehmen müssen: „Personen, die die Teilnahme ohne berechtigten Grund verweigern, müssen mit einer Leistungskürzung rechnen, wie es § 5 Abs. 4 Satz 2 AsylbLG vorsieht.“

Die Aufwandsentschädigung für solche Arbeiten würde laut dem Antrag der Freistaat leisten – der Stadt würden demnach keine Kosten entstehen. 

Lesen Sie auch

Es ging ums Geld

„Historischer Moment“ im Coburger Stadtrat

Ein unerwarteter Schulterschluss sorgte am Donnerstag für Aufsehen. Zugleich zwingt die angespannte Haushaltslage zu Sparmaßnahmen. Unterschiedliche Meinungen gab es zum Begriff „Spar-Wut“.

Ab dem Schuljahr 2024/2025

Coburger Eltern sollen wieder Mediengeld zahlen

Zehn Euro jährlich pro Schülerin und Schüler? 2018 war das sogenannte Mediengeld abgeschafft worden. Jetzt wird es wohl erneut eingeführt. Die Stadt erwartet Einnahmen von etwa 90.000 Euro im Jahr.