Annett Dingethal, AfD-Stadträtin in Coburg, hat eine schriftliche Anfrage gestellt. Doch genau genommen war es gleich ein ganzer Katalog an Fragen. Ausgangspunkt war die Frage, wie viele geflüchtete Menschen in der aktuellen Legislaturperiode des Stadtrats (also seit Mai 2020) ihren Wohnsitz in Coburg angemeldet haben.
Ergänzend dazu wollte Annett Dingethal noch wissen, welche Staatsangehörigkeit diese Menschen haben (und zwar aufgeschlüsselt nach Geschlecht und Alter), wie viel finanzielle Mittel die Stadt Coburg aus ihrem eigenen Haushalt seitdem in Integrationsmaßnahmen investiert, wie viele Zuschüsse es von Bezirk, Land und Bund gibt und wie viele der geflüchteten Menschen dank dieser Maßnahmen inzwischen in ein Arbeitsverhältnis vermittelt werden konnten, aus dem sie ihren Lebensunterhalt selbst bestreiten (und zwar aufgeschlüsselt nach Staatsangehörigkeit und Geschlecht sowie die Dauer bis zur jeweiligen Integration in ein Arbeitsverhältnis).
Zur Stadtratssitzung am Donnerstag gab es – in schriftlicher Form – ausführliche Antworten auf alle diese Fragen. Interessant: Am Ende vierseitigen Antwort gab es noch den Hinweis, dass die Beantwortung dieser Anfrage drei Fachbereiche der Stadtverwaltung mit einem Aufwand von insgesamt mindestens drei Arbeitstagen in Anspruch genommen habe. Hinzu komme noch der Aufwand der Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg, die für die Beantwortung weiteres Zahlenmaterial liefern musste.
Zu den Antworten: Die Stadt Coburg teilt zunächst mit, dass im angefragten Zeitraum 1.299 Personen mit Asylhintergrund ihren Wohnsitz in Coburg angemeldet haben. Zu dieser Zahl kommen noch 1.147 Personen hinzu, die seit dem 24. Februar 2022 vor dem Krieg in der Ukraine geflohen sind. Die genannten Zahlen umfassen nach Angaben der Stadt allerdings nur die Anmeldungen von Wohnsitzen im angefragten Zeitraum. Die Abmeldungen (beispielsweise Wegzüge, Einbürgerungen oder Sterbefälle) seien nicht gegengerechnet.
Die meisten kommen aus Syrien
Was die Staatsangehörigkeiten der geflüchteten Menschen betrifft, gab und gibt es in Coburg vor allem sehr viele Männer und Frauen aus Syrien. Und zwar 552.
Immerhin 230 kommen aus Afghanistan, 120 aus dem Irak, 99 aus Eritrea und 61 aus dem Iran. Beim Großteil der geflüchteten Menschen handelte es sich um Männer (819), die Minderheit waren Frauen (480), als divers bezeichnete sich niemand.
Von den 1.299 Personen mit Asylhintergrund waren zum Stichtag 9. April 2024 exakt 888 Personen volljährig (davon 613 männlich und 275 weiblich) sowie 411 Personen minderjährig (davon 206 männlich und 205 weiblich).
Ausführliche Antwort der Stadt Coburg
Zur Frage nach den finanziellen Mitteln, die von der Stadt Coburg seit Mai 2020 aus ihrem eigenen Haushalt in Integrationsmaßnahmen für geflüchtete Menschen investiert wurden, lautete die Antwort wie folgt: „Die Durchführung und Finanzierung solcher Integrationsmaßnahmen ist keine kommunale Aufgabe, vielmehr ist hierfür die Bundesagentur für Arbeit zuständig. Die Verantwortung für die Durchführung und Finanzierung von Integrationskursen liegt beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Dennoch bietet die Stadt Coburg einige freiwillige Angebote zur Integration von geflüchteten Personen an. Hierzu zählen beispielsweise das Sprach-Café im Haus am See, der Treffpunkt ,Frauen sprechen deutsch' im Familienstützpunkt oder auch der in Zusammenarbeit mit der Evangelischen Erwachsenenbildung Oberfranken West angebotene Qualifizierungskurs zum/zur Kulturdolmetscher/in. Die erfolgreichen Maßnahmen wie 1+3 (duale Ausbildung), KuMit und Biwaq werden in Zusammenarbeit mit unseren Kooperationspartnern realisiert. Hierbei fallen keine Mehrkosten für die Stadt an. Für die Durchführung des Sprach-Café fallen jährliche Kosten in Höhe von 1.050 Euro an. Das Angebot des Qualifizierungkurses zum/zur Kulturdolmetscher/in wurde im letzten Jahr mit 1.000 Euro bezuschusst. Der Eigenanteil für das Projekt Power für Frauen liegt bei 8.300 Euro jährlich. Personell werden die Maßnahmen von einer Integrationslotsenstelle (Teilzeit, 19,5 Stunden wöchentlich) und einer Stelle für die Koordination für Menschen mit Migrationshintergrund (Teilzeit, 15 Stunden wöchentlich) geplant und durchgeführt. Letztere Stelle wird aktuell komplett von einem großen, in der Stadt Coburg ansässigen Industriebetrieb gefördert.“
Freistaat übernimmt die Kosten
Schnell beantwortet war die Frage nach Zuschüssen, die von Bezirk, Land und/oder Bund zu Integrationsmaßnahmen gezahlt wurden. Nämlich: „Die jährlichen Kosten für die Durchführung des Sprach-Café und die Personalkosten für die Integrationslotsenstelle werden vollumfänglich vom Freistaat Bayern erstattet.“
Ausführlicher wurde es dann wieder beim Thema Integration in den Arbeitsmarkt. So teilte die Stadt Coburg mit: „Die in der Antwort zu Frage 1 angeführten 1.299 Personen mit Asylhintergrund sind fast ausschließlich leistungsrechtlich, sofern ein Anspruch besteht, im SGB II (Bürgergeld) angesiedelt. Deshalb ist zur Beantwortung dieser Frage die Bundesagentur für Arbeit mit einzubeziehen. Diese konnte uns in einer kostenfreien Anfrage die Zahlenwerte für die TOP-3-Nationalitäten bereitstellen. Demnach sind in der aktuellen Legislaturperiode 69 Personen der Nationalitäten Syrien, Afghanistan und Irak erfolgreich in ein Arbeitsverhältnis integriert worden. Dies entspricht einem prozentualen Wert in Höhe von 17,25 Prozent. Für eine genauere Aufstellung ist eine kostenpflichtige Anfrage bei der Bundesagentur für Arbeit zu stellen.“
Nachdem Oberbürgermeister Dominik Sauerteig (SPD) darauf verwiesen hatte, dass die gesamte Antwort im Ratsinformationssystem der Stadt Coburg nachgelesen werden kann, gab es keine weiteren Nachfragen mehr.
