Zuletzt wurde in Untersiemau hitzig diskutiert. Vorher auch schon in Sonnefeld und Neukirchen. Denn überall dort, wo Pläne für größere Flüchtlingsunterkünfte bekannt werden, machen sich die Menschen Sorgen. Eine grundsätzliche Hilfsbereitschaft gegenüber geflüchteten Menschen ist zwar in den meisten Fällen sehr wohl vorhanden. Doch sobald eine besonders hohe Zahl von Personen an einem bestimmten Ort untergebracht werden soll, werden eben Konflikte befürchtet. Konflikte sowohl innerhalb der jeweiligen Unterkunft als auch mit den künftigen Nachbarn.
Wenn es darum geht, ein mögliches Ungleichgewicht aufzuzeigen, wird oft mit Zahlen argumentiert. Beispiel: In dem Lautertaler Gemeindeteil Neukirchen, der gerade mal 200 Einwohner hat, wurden jetzt in einer Unterkunft 30 geflüchtete Menschen untergebracht.
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Große Sorgen in Untersiemau
Ähnlich die Proportionen in Untersiemau: Bürgermeister Rolf Rosenbauer (CSU) verwies jüngst in einer Bürgerversammlung darauf, dass es in seiner Gemeinde bereits 127 genehmigte Plätze in größeren Unterkünften gibt. Nicht eingerechnet sind dabei private Wohnungen, die zur Verfügung gestellt werden. Wenn jetzt auch noch, wie geplant, eine weitere Unterkunft für 100 Personen geschaffen wird, dann würde im 4000 Einwohner zählenden Untersiemau „die Relation“ nicht mehr passen.
Ankerzentrum in Bamberg
Doch die Sorgen der Menschen und auch der Bürgermeister sind das eine – die Zwänge des Landratsamts aber das andere. Denn: Die Kreisbehörde ist dazu verpflichtet, jeden Monat eine bestimmte Zahl an geflüchteten Menschen aufzunehmen. Die Zuteilung erfolgt über die Regierung von Oberfranken, die wiederum das „Ankerzentrum“ in Bamberg im Blick haben muss. Das Wort „Anker“ steht für „Ankunft, Entscheidung und Rückführung“, und bei den entsprechenden Unterkünften handelt es sich um staatliche Einrichtungen für die sogenannte Erstunterbringung von geflüchteten Menschen.
Das Ankerzentrum in Bamberg ist seit Wochen heillos überbelegt. Die Konsequenzen, die sich daraus ergeben, lassen sich in Zahlen verdeutlichen: Während der Sommermonate waren es pro Monat 40 bis 50 Personen, die von der Regierung von Oberfranken in den Landkreis Coburg geschickt wurden – seit Oktober sind es monatlich 110. Sprich: Noch nicht einmal eine große Unterkunft, wie sie in Untersiemau im Raum steht, würde diesen Bedarf decken.
Eine „enorme Herausforderung“
Ja, der weiterhin hohe „Zugang“ von geflüchteten Menschen sei eine „enorme Herausforderung“, wie es in einer Stellungnahme von Sabine Kerner, der Pressesprecherin der Regierung von Oberfranken heißt. Aber: „Um die Aufnahmefähigkeit des Ankerzentrums in Bamberg weiterhin zu gewährleisten, ist die Abverlegung in die Anschlussunterbringung von zentraler Bedeutung.“
„Grenze der Belastbarkeit überschritten“
Coburgs Landrat Sebastian Straubel (CSU) bekommt natürlich mit, wie die Stimmung draußen in den Kommunen ist. Zum einen spüre er da „Verständnis für die Situation des staatlichen Landratsamts“ – zum anderen sagt Straubel aber auch klipp und klar: „In den Kommunen ist die Grenze der Belastbarkeit überschritten.“ Das wiederum habe vor allem für die Integration negative Folgen. Denn: „Integration kann nur gelingen, wenn die kommunale Ebene nicht überfordert wird. Das ist aber der Fall. Und nicht erst seit heute.“
Aber was kann das Landratsamt vielleicht trotzdem tun, um „seinen“ Kommunen zu helfen? „Wir helfen mit unseren zuständigen Fachbereichen auf dienstlicher Ebene, wo wir können“, betont Sebastian Straubel. Zudem gebe es zwei Integrationslotsinnen, die bei Problemen und Fragen helfen.
Warten auf die Bundesregierung
Die größte Hilfe und Entlastung wäre freilich, wenn die Zahl der nach Bayern und Deutschland flüchtenden Menschen kleiner werden würden. Deshalb sagt der Coburger Landrat: „Wir tun auch auf politischer Ebene alles, was in unserer Macht steht, um auf die Situation hinzuweisen.“ Über den Landkreistag habe man schon vor längerer Zeit einen Forderungskatalog formuliert. Dieser liege bei der Bundesregierung in Berlin – „getan hat sich dort aber aus Sicht der Landkreise noch viel zu wenig.“
„Verständnis für Ängste“
Während sich in Berlin aber offenbar nichts oder nur wenig tut, wachsen die Sorgen bei den Menschen – wie etwa in Untersiemau, Sonnefeld und Neukirchen. „Das Landratsamt nimmt die Ängste und Bedenken der Bevölkerung wahr und hat absolutes Verständnis dafür“, beteuert Sebastian Straubel. Er sagt aber auch: „Integration ist eine gesellschaftliche Herausforderung, die wir nur gemeinsam und mit Solidarität bewältigen können.“
Doch spätestens hier sind wir wieder beim Thema: Wie groß sollte eine Unterkunft sein, und wie viele Menschen sollten auf engem Raum zusammen leben können? Sabine Kerner verweist auf die „Leitlinien zu Art, Größe und Ausstattung von Gemeinschaftsunterkünften und vergleichbaren dezentralen Unterkünften für Asylbewerber“, in denen alles geregelt sei: Pro einer unterzubringenden Person soll demnach eine „durchschnittliche Wohn-/Schlafraumfläche von sieben Quadratmetern nicht unterschritten werden“. In Sonnefeld führte dies dazu, dass eine Privatperson in einem 200-Quadratmeter-Haus mehr als 20 Plätze für Flüchtlinge schaffen will. Und: Theoretisch wären sogar noch mehr machbar. Denn: Die von Sabine Kerner zitierten Leitlinien sind derzeit ausgesetzt – „wegen des starken Anstieges der Asylbewerberzahlen“, wie die Pressesprecherin erklärt. Aber: Diese Leitlinien würden nach wie vor „als Orientierung“ dienen. Grundsätzlich ist die Realität wohl so: Sobald irgendwo eine größere Unterkunft möglich ist, wird dies dankend angenommen.
Gegen den Willen der Stadt Coburg
Diese Erfahrung musste zuletzt auch die Stadt Coburg machen: In der Goethestraße konnte die Regierung von Oberfranken eine private Immobilie anmieten, in der bis zu 70 Personen untergebracht werden sollen. Dies geschah „gegen den klaren Willen der Stadt“, wie der Coburger Pressesprecher, Louay Yassin, betont. Denn die Stadt Coburg favorisiere dezentrale Lösungen, also die Verteilung der Asylbewerber auf kleinere Wohnungen und Häuser im gesamten Stadtgebiet. „Wir haben damit auch sehr gute Erfahrungen sammeln können, vor allem im Bereich der Integration.“
Louay Yassin sagt, dass sich die Stadt Coburg „von Bund und Land ein Stück weit im Stich gelassen“ fühle. Nach dem Königsteiner Schlüssel, der die Aufteilung eigentlich gerecht regeln soll, habe die Stadt Coburg derzeit bereits eine Erfüllungsquote von 150 Prozent erreicht.
Louay Yassin stellt klar: „Wir stehen als Stadt Coburg nach wie vor zu unserer humanitären Verpflichtung. Schließlich reden wir hier von Menschen.“ Doch wie auch der Landrat verweist Yassin auf andere Ebenen: „Es ist wichtig, dass die Verantwortung nicht alleine den Kommunen überlassen wird, sondern dass auch das Land und der Bund ihren Beitrag leisten.“ Die Integration von Flüchtlingen, so der Pressesprecher weiter, stelle die Stadt Coburg vor etliche Aufgaben: in Bezug auf Unterbringung, Betreuung, Versorgung sowie auch in Bezug auf die Schaffung sozialer Infrastrukturen wie Sprachkurse, Kinderbetreuungs- und Schulplätze. Was den Wohnungsbau betrifft, der eigentlich „angekurbelt“ werden müsste, sieht Yassin ebenfalls andere in der Pflicht: „Wenn Bund und Freistaat hier ihre ,Hausaufgaben‘ nicht machen, können die Kommunen nicht die Menschen aufnehmen, die vom Freistaat aus den Ankerzentren zugewiesen werden.“
Schwieriger Ausblick auf 2024
Damit wären wir also wieder bei der Frage, wo und wie die geflüchteten Menschen in den jeweiligen Kommunen untergebracht werden. Sabine Kerner sagt: „Es ist Aufgabe der Regierung von Oberfranken, auf die Einhaltung einer solidarischen, an den Quoten orientierten Aufgabenverteilung hinzuwirken.“ Letztendlich sei man aber auch davon abhängig, wo Liegenschaften angeboten werden, die zur Unterbringung von Asylsuchenden geeignet sind.
Wie viele geflüchteten Menschen im kommenden Jahr unterzubringen sind, dazu gibt es noch keine verlässlichen Zahlen – möglich, dass es zum Beispiel beim Landkreis Coburg vorerst bei den monatlich 110 bleibt. Ein weiterer Anstieg ist aber auch nicht auszuschließen. Informationen dazu wird es wohl erst in der zweiten Dezemberhälfte geben.
Hintergrund Zum 20. November 2023 waren in Oberfranken 28.510 geflüchtete Menschen untergebracht, darunter 12.840 aus der Ukraine. In der Stadt Coburg waren es zu diesem Stichtag 1544 Personen (darunter 830 aus der Ukraine), im Landkreis Coburg 1662 (592 aus der Ukraine). Die Stadt Coburg hat damit bereits deutlich mehr Flüchtlinge aufgenommen als es der sogenannte Königsteiner Schlüssel vorsieht, der Landkreis liegt noch unter dem zur Orientierung vorgegeben Wert. Weitere Zahlen gibt es auf der Internetseite der Regierung von Oberfranken.
Große Unterkunft in Coburg
Goethestraße Coburg Eine große Gemeinschaftsunterkunft befindet sich seit einigen Wochen in der Goethestraße in Coburg. Von den 70 Plätzen, die dort in einem ehemaligen Pflegeheim zur Verfügung stehen, sind aktuell 24 belegt. „Das Zusammenleben im Haus klappt bislang sehr gut“, teilt die Regierung von Oberfranken auf Anfrage mit; für die Unterkunft wurde extra ein Hausverwalter eingestellt. Weitere „wertvolle Unterstützung“ leiste die Asylsozialberatung des Caritasverbands für die Stadt und den Landkreis Coburg, so die Info der Regierung.
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