Mit einem feierlichen Festakt im Zentraljustizgebäude in Bamberg, dem Sitz des 1. und 2. Straf- und Bußgeldsenats des Bayerischen Obersten Landesgerichts (BayObLG), wurde das 400-jährige Bestehen des BayObLG begangen. Diese Veranstaltung bildete den Abschluss der dreiteiligen Jubiläumsfeierlichkeiten: Bereits im April fand am Stammsitz des BayObLG in München ein Staatsempfang und im Mai in Nürnberg, wo sich zwei Außensenate befinden, eine Feierstunde statt. Der Festakt in Bamberg setzte somit den würdigen Schlusspunkt der offiziellen Feierlichkeiten zum vierhundertjährigen Bestehen des Gerichts.

Die Präsidentin des BayObLG, Dr. Andrea Schmidt, begrüßte rund 70 geladene Gäste in der Historischen Bibliothek des Zentraljustizgebäudes in Bamberg und zeichnete in ihrer Rede die 400-jährige Geschichte des BayObLG nach. Als ältestes Gericht Bayerns und eines der ältesten obersten Gerichte in der Bundesrepublik Deutschland steht es für eine lange Rechtstradition. Dr. Schmidt spannte dabei den Bogen bis in die Gegenwart und betonte die Bedeutung der Region Franken als Gerichtsstandort. Mit der Einrichtung zweier Außensenate des BayObLG in Bamberg zum 1. Februar 2019 sei der Standort erheblich aufgewertet worden. „Neben der Zuständigkeit für Revisionsverfahren aus dem Oberlandesgerichtsbezirk Bamberg kommt den zwei Bamberger Außensenaten mit ihrer bayernweiten Zuständigkeit für Bußgeldsachen, insbesondere betreffend Verstöße im Straßenverkehr, eine ganz besonders wichtige Aufgabe zu“, erklärte die Präsidentin.

Der Amtschef des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz, Dr. Winfried Brechmann, überbrachte die Grüße des verhinderten Staatsministers Georg Eisenreich. Er erinnerte daran, dass das BayObLG in seiner Geschichte bereits dreimal aufgelöst und wiedererrichtet wurde. Heute ist das Gericht an drei Standorten vertreten: in München, Nürnberg und Bamberg. Brechmann wies in seiner Ansprache außerdem auf aktuelle Herausforderungen der Justiz hin, wie etwa die sogenannten Massenverfahren, darunter das „Wirecard-Verfahren“, sowie den Einsatz künstlicher Intelligenz bei der Bearbeitung von Verfahren. Er betonte, dass die Demokratie und der Rechtsstaat zunehmend unter Druck geraten seien – sowohl in Deutschland als auch international. „Die Verteidigung des Rechtsstaats gelingt nicht allein durch die Schaffung neuer Gesetze. Es ist vielmehr die zentrale Aufgabe der Justiz, den Rechtsstaat durch die konsequente Anwendung des bestehenden Rechts zu sichern.“

Den Festvortrag hielt der Historiker und Heimatpfleger des Bezirks Oberfranken, Dr. Günter Dippold. In seinem unterhaltsamen und fundierten Vortrag betrachtete er die Entwicklung der Gerichtsbarkeit in Franken und Altbayern bis hin zur heutigen Justizstruktur in Bayern. Er schloss mit dem Resümee, dass Thomas Dehler sicherlich erfreut darüber gewesen wäre, dass das BayObLG mit Bamberg zu einer seiner Wurzeln zurückgekehrt ist.

Die Feier wurde musikalisch von Ralitsa Bogdanova und Prof. Miku Neubert mit Gesang, Piano und Violine stilvoll umrahmt. Nach dem Festvortrag bot sich den Gästen die Gelegenheit zu anregenden Gesprächen und Diskussionen in entspannter Atmosphäre, mit denen die Jubiläumsveranstaltung einen würdigen Ausklang fand. red