Deutscher Bundesrat

Informations- und Diskussionsabend

Die Bevölkerung ist am Montag, 27. Juni, zu einer gemeinsamen Informations- und Diskussionveranstaltung der CSU Ebern und des Arbeitskreises Außen-...

Werbeverbot für Abtreibungen wird aufgehoben

Bundestagsbeschluss

Werbeverbot für Abtreibung wird aufgehoben

Der seit so vielen Jahren umstrittene Paragraf 219a zum Werbeverbot für Abtreibung ist nun Geschichte. Die Ampel jubelt, die Opposition ist empört.

Paragraf 219a StGB

Werbeverbot für Abtreibung ist aufgehoben

Der seit so vielen Jahren umstrittene Paragraf 219a zum Werbeverbot für Abtreibung ist nun Geschichte. Die Ampel jubelt, auch die Linke begrüßt den Schritt - die übrige Opposition reagiert empört.

Alarmstufe beim Gas

Was jetzt auf Verbraucher zukommt

Die Speicher sind noch nicht voll genug für den Winter, daher sollen alle Gas sparen wie noch nie. Ob das reicht? Teurer wird es in jedem Fall.

Klima

Bayerns Grüne: maximales Tempo bei Umsetzung von Windgesetz

In zwei Wochen will der Bundestag den Windausbau per Gesetz beschleunigen. Bayerns Landtagsgrüne sehen die Regierung schon jetzt in der Pflicht. Handlungsbedarf sieht auch der Wirtschaftsminister.

Was geschah am...

Kalenderblatt 2022: 22. Juni

Das aktuelle Kalenderblatt für den 22. Juni 2022:

Habeck will zusätzliche Maßnahmen für weniger Gasverbrauch

Situation sei ernst

Habecks Plan gegen die Gaskrise

Nach der Drosselung russischer Gaslieferungen ist die Lage angespannt. Wirtschaftsminister Habeck will nun reagieren.

Verteidigung

Bundesregierung: Beschaffung für Bundeswehr beschleunigen

Um die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr zu stärken, will die Bundesregierung die Beschaffung beschleunigen. Was ist konkret geplant?