1. Geltungsbereich und Vertragspartner
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für das „PLUS-Abonnement“ (nachfolgend: Abonnement) d.h. Abonnementverträge die sich ausschließlich auf das Portal www.fraenkischertag.de und die entsprechenden Unterseiten zu den Titeln „Bayerische Rundschau“, „Coburger Tageblatt“, „Saale Zeitung“ beziehen (ohne Kombination mit einem Zeitungsabonnement bzw. weiterem digitalen Abo-Angeboten. Für unsere weiteren Abonnements gelten diese AGBs).
Die Durchführung sowie Bestellung sämtlicher Abonnementverträge erfolgt ausschließlich gemäß den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und ggf. den ergänzenden besonderen vertraglichen Bestimmungen zu den jeweiligen gesonderten Abonnement-Angeboten, über die der Kunde gesondert informiert wird. Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen. Abweichende Regelungen des Bestellers werden nicht anerkannt.
Vertragspartner des Kunden bei allen PLUS-Angeboten ist:
mgo Lokale Medien GmbH & Co. KG
Gutenbergstraße 1, 96050 Bamberg
Sitz der Gesellschaft Bamberg
HRA Bamberg Nr. 11055
phG mgo Lokale Medien Verwaltung GmbH
HRB Bamberg Nr. 6215
Steuernummer 207/168/58600
(nachfolgend: mgo oder Mediengruppe Oberfranken)
2. Vertragsschluss
Der Vertrag kommt mit erfolgter Bestellbestätigung der mgo per E-Mail zustande. Dies gilt sowohl bei telefonischen Bestellungen als auch bei Vertragsschluss über unser Portal (www.fraenkischertag.de, www.coburger-tageblatt.de, www.bayerische-rundschau.de, www.saale-zeitung.de).
Mündliche Nebenabreden bei Vertragsabschluss bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung (auch durch E-Mail gültig) durch mgo. Mit Zustandekommen des Vertrages sind Zurverfügungstellung, Abnahme und Bezahlung für beide Vertragspartner rechtsverbindlich.
Die im Internet und durch sonstige Werbemittel angebotenen Aktionsabonnements gelten nicht für bereits bestehende Abonnements oder Personen, die während der letzten sechs Monate Bezieher eines Aktionsabonnements der Mediengruppe Oberfranken waren. Die Anzahl der rabattierten Abonnements pro Haushalt ist begrenzt.
mgo behält sich die Annahme des Auftrages vor. Ein Anspruch auf Vertragsabschluss besteht nicht. mgo ist berechtigt, Bestellungen des Kunden, ohne die Angabe von Gründen abzulehnen. Im Übrigen sind die Abonnementangebote und Darstellungen in Online-Portalen, Anzeigen, Prospekten und/oder einer sonstigen für die Öffentlichkeit bestimmten Weise keine rechtlich bindenden Angebote, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, einen entsprechenden Auftrag zu erteilen. Der Kunde wird nach Prüfung der Bestellanfrage zum Abschluss eines Abonnements über die Nichtannahme in Textform (z.B. E-Mail) informiert. Ersatzansprüche gegen mgo wegen Nichtannahme sind ausgeschlossen.
Eine Übertragung des Abonnements durch den Kunden an Dritte bedarf während der Vertragslaufzeit der schriftlichen Zustimmung oder der Zustimmung in Textform der mgo. Eine Vertragsübernahme mit Rechten und Pflichten ist grundsätzlich in Schriftform an mgo zu senden und bedarf der Unterschrift des Vertragsübergebers und des Vertragsübernehmers.
Ein zeitweiliges Unterbrechen von digitalen Abonnements ist ebenso wie eine Erstattung von Abonnementgebühren für Teilzeiträume nicht möglich.
Mit der Bestellung erhalten Sie zusätzlich dazugehörige Newsletter (z.B. FTäglich oder PLUS-Newsletter) per E-Mail von unserem Kooperationspartner Digitalhaus Franken GmbH. Die Newsletter können Sie jederzeit über einen Link in der entsprechenden Newsletter E-Mail abbestellen. Solange uns kein entsprechender Widerspruch vorliegt, senden wir Ihnen Newsletter, auch über die Laufzeit Ihres Abonnements zu. Es gilt bzgl. des Newsletters die Datenschutzerklärung der Digitalhaus Franken GmbH.
3. Pflichten des Kunden
Der Kunde ist verpflichtet, die angebotene Leistung für die Dauer des Vertragsverhältnisses abzunehmen und den vereinbarten Abonnementpreis zu zahlen.
Der Kunde ist verpflichtet, Änderungen, die sich auf die Abwicklung der Leistung sowie auf das Vertragsverhältnis auswirken, unverzüglich mindestens 5 Werktage vor dem gewünschten Änderungstermin mitzuteilen, soweit in diesen AGB keine abweichenden Regelungen getroffen wurden.
Der Zugang zu den PLUS-Inhalten (nicht kostenfrei zugänglichen Inhalten) auf dem Portal www.fraenkischertag.de sowie den jeweiligen Unterseiten zu den Titeln „Bayerische Rundschau“, „Coburger Tageblatt“, „Saale Zeitung“ erfolgt passwortgeschützt im Wege der Datenfernübertragung unter Nutzung der für den Kunden für sein persönliches Benutzerkonto zugeordneten Zugangsdaten (E-Mail und Passwort). Der Kunde ist verpflichtet, die Zugangsdaten geheim zu halten sowie die unberechtigte Nutzung seines Online-Zugangs durch Dritte zu verhindern. Die Berechtigung gilt nur für den Kunden persönlich und ist nicht übertragbar. Der Abonnent ist für die Geheimhaltung seiner Zugangsdaten selbst verantwortlich und haftet für etwaige von ihm zu vertretende Schäden im Falle des Missbrauchs.
mgo behält sich vor, den Zugang des Kunden zu digitalen Inhalten mit sofortiger Wirkung zu sperren und den Vertrag fristlos zu kündigen, wenn dieser seinen Online-Zugang vertragswidrig nutzt oder der begründete Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung oder wesentlicher Vertragsverletzungen besteht (z.B. bei falschen Angaben, unbefugter Weitergabe der Zugangsdaten oder Hacking), jedenfalls bis zur Ausräumung des Verdachts seitens des Kunden.
4. Preise und Zahlungsmodalitäten
Der Preis ergibt sich aus dem zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses ausgewiesenen Preis und enthält die jeweils gültige Mehrwertsteuer. Der Bezugspreis ist entsprechend dem vereinbarten Zahlungsrhythmus unmittelbar nach Zugang der Rechnung fällig. Die Zahlung kann grundsätzlich per Bankeinzug (SEPA), per Kreditkarte, per Google Pay, per Apple Pay oder per PayPal erfolgen. mgo behält sich vor, bei bestimmten Produkten oder Aktionen nur bestimmte Zahlungsweisen anzubieten.
Bei Zahlung mittels dieser von PayPal angebotenen Zahlungsart gelten die jeweils aktuellen Allgemeinen Geschäfts- und Zahlungsbedingungen von PayPal, abzurufen unter diesem Link. Der Nutzer trägt die Kosten für den Zugang zum Internet und die Verbindungsgebühren.
Mit der Angabe einer E-Mail-Adresse bei Bestellung erklärt sich der Kunde damit einverstanden, dass ihm die Rechnung unter seiner genannten E-Mail-Adresse zugesendet wird.
Mit dem Zugang zu einem digitalen Abonnement ist ein dauerhaftes Nutzungsrecht für den abgeschlossenen Abonnementzeitraum verbunden. Ein zeitweiliges Unterbrechen ist ausgeschlossen. Es ist somit auch keine Erstattung von Abonnementgebühren möglich. Die Abonnementgebühren sind im Voraus zu entrichten und ab Vertragsschluss zur Zahlung fällig.
Sobald und solange der Bezieher sich im Zahlungsverzug befindet, ist mgo berechtigt, das Abonnement einzustellen. Leistet der Abonnent keine fristgerechte Zahlung, wird die Mediengruppe Oberfranken ihn unter Fristsetzung mahnen. Sofern auf diese Mahnung nicht gezahlt wird, steht es mgo frei, Maßnahmen der Rechtsverfolgung vorzunehmen und insbesondere ein Inkassobüro mit der Rechtsdurchsetzung zu beauftragen. Die Kosten der Rechtsdurchsetzung kann mgo neben den rückständigen Forderungen geltend machen. Weitergehende gesetzliche Rechte der mgo bleiben im Fall des Zahlungsverzugs des Abonnenten unberührt.
5. Anpassungen des Bezugspreises
mgo ist berechtigt auch während der Vertragslaufzeit eine Anpassung des Abonnementpreises vorzunehmen, höchstens jedoch ein Mal pro Quartal und nur um nach Abschluss des Abonnements eingetretene Auswirkungen von Änderungen der Gesamtkalkulation und -kosten widerzuspiegeln.
Beispiele für Kostenelemente, die den Preis der Abonnements beeinflussen, sind Produktions- und Beschaffungskosten, Kosten für die technische Bereitstellung bzw. die Auslieferung, Kundendienst und andere Kosten des Ein- und Verkaufs (z. B. Rechnungsstellung und Bezahlung, Marketing), allgemeine Verwaltungs- und andere Gemeinkosten (z. B. Miete, Zinsen und andere Finanzierungskosten, Kosten für Personal, Dienstleister und Dienstleistungen, IT-Systeme, Energie) sowie staatlich auferlegte Gebühren, Beiträge, Steuern und Abgaben.
Die Anpassung kann sowohl in Form von Preiserhöhungen - bei insgesamt gestiegenen Kosten - als auch in Form von Preissenkungen - bei insgesamt gesunkenen Kosten - erfolgen, wobei der Umfang der Anpassung im angemessenen Verhältnis zur eingetretenen Veränderung zu stehen hat. Bei Anpassungen des Bezugspreises werden die Kunden mindestens vierzehn Tage vor Aktivwerden der Preisanpassung per E-Mail informiert.
Preiserhöhungen bei Abonnements werden erst mit Fälligkeit der nächsten Abrechnung wirksam. Der Abonnementpreis ist für den Zeitraum der Vorausberechnung garantiert und kann nicht erhöht werden. Bei Preiserhöhungen steht dem Abonnenten auf den Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Preiserhöhung ein Sonderkündigungsrecht zu. Die Kündigung muss mgo innerhalb eines Monats ab Mitteilung der Preiserhöhung zugehen. Sollte bereits eine erhöhte Abbuchung stattgefunden haben, erfolgt eine Rückerstattung.
6. Laufzeit und Kündigung von Abonnements
Der Vertrag läuft je nach Abonnementvariante unbefristet, mit individueller befristeter Mindestvertragslaufzeit oder auf eine bestimmte Zeit befristet. Abonnements mit Mindestvertragslaufzeit werden nach deren Ablauf als unbefristete Abonnements weitergeführt und verlängern sich je nach Angebot um den in den Lieferbedingungen konkretisiertem definierten Nutzungszeitraum. Befristete Abonnements enden zum vereinbarten Zeitpunkt, ohne dass es einer Kündigung bedarf.
Unbefristete Abonnements können (nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit) jederzeit unter der Einhaltung einer Frist von 24 Stunden vor Ablauf der aktuellen Abrechnungsperiode gekündigt werden. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt in jedem Falle unberührt.
Für mgo liegt ein wichtiger Grund insbesondere vor, wenn der Kunde seine Zahlungen einstellt und/oder sich der Kunde mit der Zahlung des Bezugspreises oder eines nicht unerheblichen Teils davon in Verzug befindet.
Die Kündigung des Vertrages muss schriftlich (mgo Lokale Medien GmbH & Co. KG, Gutenbergstraße 1, 96050 Bamberg ), in Textform per E-Mail (kundenservice@mg-oberfranken.de) oder per Online-Formular (www.fraenkischertag.de/service) erklärt werden.
7. Änderungen des Vertrags
Änderungen von Daten des Kunden sind mgo mindestens fünf Werktage vor deren Wirksamwerden in Textform mitzuteilen. Die Zahlungsmodalität kann erst nach Ablauf des gewählten Zahlungszeitraums geändert werden.
mgo ist beim Vorliegen eines triftigen Grundes berechtigt, Änderungen an den digitalen Produkten vorzunehmen. Ein triftiger Grund liegt insbesondere vor, wenn die Änderung nötig ist, um das digitale Produkt an eine neue technische Umgebung oder erhöhte Nutzerzahlen anzupassen, sowie bei betriebstechnischen Gründen.
8. Haftung und Gewährleistung
Es werden alle Anstrengungen unternommen, um den Zugang zu allen Paid Content Inhalten 24 Stunden pro Tag und die gesamte Woche zur Verfügung zu stellen, mgo kann dies aber nicht gewährleisten.
mgo übernimmt keine Haftung für die ständige Verfügbarkeit der Online-Verbindung und die Erreichbarkeit der Server. mgo haftet nicht für das jeweilige Nichterscheinen der digitalen Ausgaben aufgrund Leistungsstörungen im Internet, in Folge höherer Gewalt oder sonstiger unvorhersehbarer außergewöhnlicher und unverschuldeter Umstände wie etwa einer Störung des Arbeitsfriedens sowie im Falle einer Betriebsstörung, Betriebsunterbrechung – sowohl im Betrieb der Mediengruppe Oberfranken als auch in dem eines Zulieferers – bzw. bei einem Systemausfall(insbesondere im Falle eines staatlichen Eingriffs in die Energieversorgung, welche unmittelbar oder mittelbar dazu führt, dass der Betrieb in produktionsnotwendigen Betriebsteilen nicht mehr möglich ist), Störung des Arbeitsfriedens durch Streik, Aussperrung etc. und behördliche Eingriffe (z.B. welche die Produktion betreffen). Höhere Gewalt liegt beispielhaft auch bei Naturkatastrophen, politische Krisensituationen (wie z.B. Krieg), terroristische Auseinandersetzungen, Epidemien, Pandemien, Seuchen und vergleichbare Situationen vor. Vorübergehende Betriebsunterbrechungen aufgrund der üblichen Wartungszeiten, systemimmanenten Störungen bei fremden Providern oder bei fremden Netzbetreibern sowie im Falle höherer Gewalt sind möglich.
Es wird von mgo auch keine Haftung für den vom Nutzer selbst verursachten Datenverlust oder Kompatibilitätsproblemen übernommen. Die Haftung der mgo für Schäden des Kunden durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten der mgo für Personenschäden und Sachschäden nach dem Produkthaftungsgesetz ist nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen unbeschränkt. Dies gilt auch für Schäden, die durch Erfüllungsgehilfen der mgo verursacht werden.
Soweit mgo nicht aufgrund von einer übernommenen Garantie haftet, ist die Haftung für Schadensersatzansprüche ansonsten wie folgt beschränkt: Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet mgo ausschließlich, soweit diese auf der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) beruhen. Kardinalpflichten sind Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner vertrauen durfte. Die Haftung der mgo für einfache Fahrlässigkeit entsprechend dieser Regelung ist auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Dieser Schadensersatzanspruch verjährt innerhalb von zwölf Monaten nach Zurverfügungstellung der Inhalte.
Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für die Begrenzung der Ersatzpflicht für vergebliche Aufwendungen und zugunsten der Mitarbeiter, Vertreter und der Erfüllungsgehilfen der mgo.
Es bestehen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Diese gelten auch für digitale Inhalte und digitale Dienstleistungen.
9. Urheberrecht und Inhalte
Die Nutzung unserer Publikationen, insbesondere der journalistischen Inhalte, ist ausschließlich zu eigenen, nichtkommerziellen Zwecken zulässig. Eine über den Vertragszweck hinausgehende Nutzung bzw. Verwertung der urheberrechtlich geschützten Inhalte, insbesondere durch Vervielfältigung, Verbreitung, Digitalisierung, Speicherung, unabhängig von dem Trägermedium und der technischen Ausgestaltung, ist unzulässig und strafbar.
mgo übernimmt keine Gewähr für die inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit, Verlässlichkeit und Aktualität ihrer Onlinemedien soweit kein vorsätzliches oder grob fahrlässiges rechtswidriges Handeln vorliegt und ein solcher Gewährleistungsausschluss rechtlich zulässig ist.
Bitte beachten Sie, dass die auf dem Portal www.fraenkischertag.de, sowie den jeweiligen Unterseiten zu den Titeln „Bayerische Rundschau“, „Coburger Tageblatt“, „Saale Zeitung“ veröffentlichten Schriftwerke, Fotografien und Illustrationen, Videos und sonstige Inhalte urheberrechtlich geschützt sind.
Downloads, die Vervielfältigung und/oder die Weitergabe von digitalen Inhalten an Dritte zu gewerblichen Zwecken ist nicht gestattet. Downloads sind nur zur eigenen privaten Nutzung des jeweiligen Abonnenten gestattet.
10. Nutzungsbedingungen für PLUS-Abonnements
Mit www.fraenkischertag.de, sowie den jeweiligen Unterseiten zu den Titeln „Bayerische Rundschau“, „Coburger Tageblatt“, „Saale Zeitung“ bietet mgo dem Nutzer aktuelle Informationen zu vielfältigen Themen an (im Folgenden Inhalte). Es gelten die nachfolgenden allgemeinen Nutzungsbedingungen. Für bestimmte Inhalte ist die Registrierung des Nutzers und/oder ein Digital-Abonnement erforderlich.
Voraussetzung für die Abrufbarkeit der Inhalte ist, dass der Nutzer die von mgo eingesetzte Webseitentechnologie JavaScript zulässt, und dass er keine Adblocker oder sonstigen technischen Funktionen im verwendeten Browser für den Webseitenbesuch auf www.fraenkischertag.de, sowie den jeweiligen Unterseiten zu den Titeln „Bayerische Rundschau“, „Coburger Tageblatt“, „Saale Zeitung“ aktiviert hat, die eine Änderung der von mgo ausgelieferten redaktionellen oder werblichen Inhalte ermöglichen. Möchte ein Nutzer seinen Adblocker auch für www.fraenkischertag.de, sowie den jeweiligen Unterseiten zu den Titeln „Bayerische Rundschau“, „Coburger Tageblatt“, „Saale Zeitung“ aktiviert lassen, ist der Zugriff derzeit ausschließlich nach persönlicher Registrierung sowie im eingeloggten Zustand zulässig. mgo ist nicht verpflichtet, dem Nutzer generell Zugang zu gewähren, wenn der Nutzer die vorgenannten Voraussetzungen für die Abrufbarkeit der Inhalte nicht gewährleistet.
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Jeder Nutzer ist eigenverantwortlich dafür zuständig, sich über etwaige Beschränkungen vor Aufruf dieser Webseiten zu informieren und diese einzuhalten. Die Seite www.fraenkischertag.de, sowie den jeweiligen Unterseiten zu den Titeln „Bayerische Rundschau“, „Coburger Tageblatt“, „Saale Zeitung“ sind nicht an Personen in Ländern gerichtet, die den Aufruf bzw. das Vorhalten der darin eingestellten Inhalte untersagen.
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mgo wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, den Service stets zugänglich zu halten. Der Nutzer hat jedoch keinen Anspruch auf die Störungsfreiheit und ständige Verfügbarkeit.
Private Nutzung / Geschäftliche Nutzung
Das Recht zur privaten Nutzung der Inhalte ist auf die Person des registrierten Nutzers beschränkt. Die maximale Anzahl der aktiven Sessions (= ein Browser, in dem ein Benutzer eingeloggt ist) ist auf 4 begrenzt.
Eine Nutzung für geschäftliche oder berufliche Zwecke in Ausübung oder im Zusammenhang mit einer unternehmerischen Tätigkeit oder eine Nutzung durch Unternehmen egal welcher privaten oder öffentlichen Rechtsform, einschließlich Einzelunternehmen, Vereinen, Stiftungen, Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts, Behörden und Gerichte (im Folgenden Unternehmen) über ein privates Nutzerkonto ist nicht gestattet.
Das Recht zur geschäftlichen Nutzung der Inhalte ist pro Abonnement auf maximal vier Nutzer der registrierten Gesellschaft beschränkt. Eine Nutzung durch mehr Nutzer oder auch verbundene Unternehmen ist pro einem Abonnement nicht gestattet. Die Konditionen für ein Abonnement zur Nutzung durch die im vorstehenden Absatz angeführten Rechtspersönlichkeit können bei der Mediengruppe Oberfranken erfragt werden (per Mail an: kundenservice@mg-oberfranken.de; oder telefonisch für den Titel „Fränkischer Tag” unter: 0800-1881990; für den Titel „Bayerische Rundschau“ unter: 0800-1883993; für den Titel „Coburger Tageblatt“ unter: 0800-1882992; für den Titel „Saale Zeitung“ unter: 0800-1884994.
Sämtliche Inhalte, die über die Domain www.fraenkischertag.de abrufbar sind, dürfen nur zu eigenen Informationszwecken genutzt werden. Nutzungen, die über die Nutzung zu eigenen Informationszwecken hinausgehen, sind ausdrücklich untersagt, und zwar unabhängig von einem möglichen Schutz dieser Inhalte nach dem Urheberrechtsgesetz und unabhängig von der Reichweite eines solchen gesetzlichen Schutzes.
Unzulässig ist es insbesondere, Inhalte, die unter der Domain www.fraenkischertag.de abrufbar sind, ganz oder teilweise zu dem Zweck der Herstellung, Unterstützung, Verbesserung oder des Betriebs anderer Nachrichten- und Informationsangebote mit technischen Hilfsmitteln wie z.B. Crawler, Spider, im Wege des Scrapings oder des Text- und Data Minings auszulesen, zu analysieren, aufzubereiten oder zu indexieren; mit Hilfe von Programmen Künstlicher Intelligenz zu bearbeiten oder auf sonstige Weise zu verändern, zu übersetzen, umzuformulieren, zu kürzen oder zusammenzufassen; oder zu veröffentlichen oder abgegrenzten Personenkreisen oder einzelnen Dritten zur Verfügung zu stellen, sei es in ihrer ursprünglichen Form oder in bearbeiteter, übersetzter, umformulierter, gekürzter, erweiterter oder zusammengefasster Form, unabhängig vom Übertragungsweg (Online oder in anderer Weise).
Die Verwendung der Inhalte für Text und Data Mining gem. § 44b I, II UrhG ist untersagt. Die mgo Lokale Medien GmbH & Co. KG behält sich eine Nutzung ihrer Inhalte für kommerzielles Text- und Data-Mining im Sinne von § 44b UrhG ausdrücklich vor.
11. Weitergabe von Inhalten
Als Nutzer sind Sie nicht berechtigt, ohne Zustimmung der mgo Inhalte ganz oder teilweise an Dritte weiterzugeben, zu digitalisieren oder unabhängig vom Trägermedium und der technischen Ausgestaltung in fremden Speichermedien abzulegen. Nicht gestattet sind die Vervielfältigung (z.B. Archivierung oder Ausdrucke), die öffentliche Wiedergabe (z.B. öffentliche Vorführung, öffentliche Zugänglichmachung, Sendung und die körperliche Weitergabe) außerhalb des privaten Bereichs, gleich ob dies entgeltlich oder unentgeltlich geschieht.
12. Datenschutz
Die vom Bezieher mitgeteilten Daten werden von der mgo nach den Bestimmungen des Datenschutzgesetzes gespeichert. Die Datenschutzerklärung für Abonnements finden Sie unter folgenden Links:
https://www.abo.fraenkischertag.de/datenschutz
https://www.abo.bayerische-rundschau.de/datenschutz
https://www.abo.coburger-tageblatt.de/datenschutz
https://www.abo.saale-zeitung.de/datenschutz
Für die Nutzung unseres Portals www.frankischertag.de - einschließlich der Unterseiten bayerische-rundschau.de, coburger-tageblatt.de, saale-zeitung.de (PLUS) finden Sie die Datenschutzerklärung unter folgendem Link: https://www.fraenkischertag.de/datenschutzerklaerung
13. Sonstiges, Änderungen der AGB
Soweit das Gesetz zwingend nichts anderes vorsieht, ist Gerichtsstand der Sitz der mgo. Dies gilt auch für das Mahnverfahren sowie für den Fall, dass der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt des Beziehers zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist.
Für diese AGB sowie das Verhältnis zwischen mgo und Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Der Kunde kann gegenüber Ansprüchen der mgo nur dann die Aufrechnung erklären, wenn die Gegenforderung rechtskräftig festgestellt oder von mgo anerkannt ist. Der Kunde kann ein Leistungsverweigerungs- oder Zurückbehaltungsrecht nur in jenen Fällen geltend machen, in denen die Gegenforderung auf demselben Vertragsverhältnis beruht und die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
mgo behält sich vor, diese Bedingungen oder Teile davon mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, soweit diese Änderungen geringfügig oder sachlich gerechtfertigt sind oder dies aus notwendigen rechtlichen oder regulatorischen Gründen erfolgt. Der Auftraggeber wird in diesem Fall vorab informiert. Sollte der Auftraggeber/Kunde nicht innerhalb der gesetzten Frist der Änderung widersprechen, so gilt die Änderung als angenommen. Die Änderungen werden dann ab dem Datum wirksam, das wir Ihnen in Textform (per E-Mail) mitgeteilt haben.
Voraussetzungen sind, dass der Auftragnehmer dem Auftraggeber eine angemessene Frist (mindestens 30 Tage) zur Abgabe seiner ausdrücklichen Erklärung einräumt und auf sämtliche Änderungen hinweist. Widerspricht der Auftraggeber fristgemäß, besteht der Vertrag unverändert fort, der Auftraggeber ist aber berechtigt, den Vertrag ordentlich zu kündigen.
Hierzu werden wir Ihnen vorab die vorgesehenen Änderungen auf redaktionellem Weg und/oder in Schriftform und/oder auf dem elektronischen Kommunikationsweg beispielsweise per E-Mail mindestens einen Monat im Voraus mitteilen und auf ein Widerspruchsrecht hinweisen. Sie stimmen den Änderungen dieser AGB zu, wenn Sie Ihr Widerspruchsrecht nicht innerhalb von einem Monat ausüben und unsere Waren nach Inkrafttreten der Änderungen weiterhin beziehen. Falls Sie den Änderungen dieser AGB widersprechen, behält sich mgo die ordentliche Kündigung der Vertragsbeziehung vor.
14. Verbraucherstreitbeilegung
Der Vertragspartner des Auftraggebers ist nicht verpflichtet am Verbraucherschlichtungsverfahren teilzunehmen und nimmt nicht daran teil (§ 36 Abs. 1 Nr. 1 VSBG).
15. Widerrufsrecht
Sie haben als Verbraucher nach § 13 BGB das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Anmeldung zur Nutzung des digitalen Abonnements gestellt wurde.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Ausschluss bzw. Erlöschen des Widerrufsrechts
Ein Widerrufsrecht besteht in den in § 312 g II BGB genannten Fällen nicht. Das Widerrufsrecht bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten erlischt (§ 356 Abs. 5 BGB) bei einem Vertrag bei dem der Verbraucher zur Zahlung eines Preises verpflichtet ist, sobald wir mit der Ausführung des Vertrages begonnen haben, nachdem
- Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass mit der Ausführung vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird und
- Sie die Kenntnis davon, dass durch die Zustimmung mit Beginn der Ausführung das Widerrufsrecht erlischt, bestätigt haben und
- wir eine Bestätigung gemäß § 312f zur Verfügung gestellt haben.
Bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten, bei dem der Verbraucher nicht zur Zahlung eines Preises verpflichtet ist, erlischt das Widerrufsrecht, wenn der Unternehmer mit der Vertragserfüllung begonnen hat.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Muster: Widerrufsformular für den Verbraucher. Es handelt sich hier um den gesetzlichen Mustertext, der sich als Anlage 2 zu Art. 246a § 1 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 EGBGB findet:
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
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An: mgo Lokale Medien GmbH & Co. KG – Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) /die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) – Bestellt am (*)/erhalten am (*) – Name des/der Verbraucher(s) – Anschrift des/der Verbraucher(s) – E-Mail-Adresse des Verbraucher(s) – Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) – |
(*) Unzutreffendes streichen.
