Zahl der Medien fast verdoppelt
Leiterin Ina Gleich berichtete dem Stadtrat Wallenfels über die Bücherei.
Leiterin Ina Gleich berichtete dem Stadtrat Wallenfels über die Bücherei.
Foto: privat
Wallenfels – Finanzen  Der Wallenfelser Stadtrat befasst sich in der ersten Sitzung des Jahres mit einer Bilanz der laufenden und geplanten Projekte. Außerdem wird erklärt, warum die Grundsteuer steigt.

Wallenfels habe in den letzten Jahren große Projekte auf den Weg gebracht, sagte Bürgermeister Jens Korn (CSU) in der Stadtratssitzung. Es gebe starke Nachfrage nach Wohnraum, deshalb habe man auch ein kleines Wohngebiet in der Siedlung ausgewiesen. Das sei nur der Anfang.

Erfreulich sei, dass man die Stadtbücherei auf neue Beine gestellt habe. Nach 21-jähriger Tätigkeit wurde Kerstin Fleischmann im vergangenen Jahr verabschiedet und Ina Gleich als Nachfolgerin eingeführt. Sie stellte stolz fest, dass man innerhalb eines halben Jahres den Bücherbestand von 2500 auf 4000 erhöht habe. Auch für Kinder sei eine gute Auswahl an Büchern angeschafft worden und es gebe noch viele Ideen. Die Bibliothek ist Dienstag und Donnerstag von 16 bis 18 Uhr geöffnet, auch auswärtige Gäste sind willkommen.

Zu den laufenden Projekten gebe es wegen der Feiertage und schlechten Witterung nicht allzu viel zu sagen, so Korn. Bezüglich des „Kneipp-Parks“ findet wegen weiterer Fördermöglichkeiten demnächst ein Termin statt. Bei der geplanten Straßensanierung am Fallenholz werde die Ausschreibung veröffentlicht. Bei dem rund 1,8 Millionen Euro teuren Projekt werde die Straßensanierung mit Wasser- und Abwasserinstandsetzung kombiniert, sagte Geschäftsleiter Christoph Hohlweg. Ziel sei es, bereits im April mit dem Bau zu beginnen und im Herbst fertig zu sein. Bürgermeister Jens Korn erläuterte den Planungsstand zu den Anwesen Marktplatz 1 und 4. Der Bauausschuss müsse sich zeitnah vertieft mit der Sanierung auseinandersetzen.

Geld nur gegen Auflagen

Der Bürgermeister informierte, dass die zugesagte Stabilisierungshilfe in Höhe von einer Million an zahlreiche Auflagen geknüpft sei. So wurde die Verwaltung beauftragt, die geplante Kreditaufnahme um 250 000 Euro zu reduzieren. Festhalten will man an der Musikschule und der neu eingerichteten Bücherei. Dort soll es nach einer Neukalkulation eine Gebührenfestsetzung geben. Der Vorsitzende des Finanzausschusses, Marco Fischer (Freie Wähler), sagte, dass man dabei auch Konsolidierungsbereitschaft zeigen müsse.

Weitere Reduzierungen bei den freiwilligen Leistungen seien kaum mehr machbar, sagte der Bürgermeister. Mit den 750 000 Euro für die Schuldentilgung werden zwei Darlehen abgelöst, die 250 000 Euro für Investitionen fließen in den Neubau des Feuerwehrgerätehauses.

Grundsteuern ziehen moderat an

Bei den Realsteuern liegt man zwar knapp über dem Landesdurchschnitt, jedoch müsse man auch die Grundsteuer A und Grundsteuer B um jeweils zehn Prozent auf 380 von hundert bzw. 360 von hundert erhöhen. Wie der Geschäftsleiter sagte, müssten etwaige Schwankungen ausgeglichen werden und man mindestens zehn Prozentpunkte über dem Landesdurchschnitt liegen.

Die Auswirkungen auf die einzelnen Steuerzahler seien überschaubar, deshalb folgte man, bei einer Gegenstimme, auch der Empfehlung des Finanzausschusses. Verschiedene Berechnungen wurden durchgeführt, bei der Grundsteuer A sind es Mehreinnahmen von rund 750 Euro und bei der Grundsteuer B rund 8000 Euro.

Jens Korn sagte auch, dass man bei der Gewerbesteuer eine Rekordeinnahme hatte und das als Signal an die Unternehmen sehen sollte. Die Gewerbesteuer wurde deshalb nicht angehoben und wird, wie von der Regierung gefordert, im kommenden Jahr nochmals geprüft.

Die aktuelle Förderphase des Interkommunalen Förderprogramms mit der Gemeinde Steinwiesen läuft zum 30. April aus. Die Ergebnisse aus den 40 durchgeführten Privatmaßnahmen seien deutlich sichtbar und hätten das Bild der Stadt aufgewertet. Die Begleitung des Interkommunalen Förderprogramms sei sehr zeitaufwendig und durch die Verwaltung nicht leistbar. Der Stadtrat sprach sich für eine Fortführung und Neuausschreibung mit 800 Stunden pro Jahr aus. Steinwiesen hat sich auch schon positiv geäußert.

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