Gemeinde­rat
Teilnahme auch online möglich
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Signet des Fränkischen Tags von Andrea Spörlein
Hirschaid

Geschäftsleiter Tobias Schmaus erläuterte dem Markt­gemeinde­rat in der jüngsten Sitzung die vom bayerischen Landtag beschlossene Änderung der Gemeinde­ordnung (GO) zur Bewältigung der Corona-Pandemie. Demnach haben Kommunen nun die Möglichkeit, die Teilnahme an ihren Sitzungen auch online zu ermöglichen. Dabei müssen die Sitzungen, insbesondere im Hinblick auf die Saalöffentlichkeit, weiter als Präsenzsitzungen vorbereitet werden – unabhängig davon, ob und wie viele Gremiums­mitglieder sich audiovisuell zuschalten. Mindestens der Vorsitzende hat die Präsenzpflicht im Sitzungs­saal, so dass rein virtuelle Sitzungen ausgeschlossen sind.

Mit der notwendigen Zweidrittelmehrheit und nach eingehender Diskussion beschloss der Markt­gemeinde­rat, dies künftig zu ermöglichen – und zwar bei öffentlichen und auch bei nicht-öffentlichen Sitzungen.

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