Es sind schwierige Zeiten für die Bamberger CSU. Kaum eine Woche ist es her, dass Ministerpräsident Markus Söder (CSU) Melanie Huml unsanft in die Niederungen des landespolitischen Lebens befördert hat. Die Degradierung einer Europaministerin vor laufenden Kameras wurde begleitet von unschönen öffentlichen Kommentaren der Bamberger Parteibasis zu Humls Abschneiden bei der Landtagswahl und ihren Führungsqualitäten. Doch nun breitet sich die Neigung, das eigene Spitzenpersonal abzuwatschen auch dort aus, wo es die Bürger der Stadt ziemlich direkt mitbekommen: im Rathaus.
Die dort beheimatete CSU-Fraktion besteht zurzeit aus elf Männern und Frauen und spielt längst nicht mehr die Rolle wie in früheren Zeiten, als die Union in Bamberg noch das Sagen hatte. Doch was den Umgang zwischen Parteifreunden angeht, lassen sie nichts anbrennen. Diese Erfahrung muss nun auch Gerhard Seitz machen, der Pathologe und frühere Chefarzt des Bamberger Klinikums.
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Seitz verdrängt Neller
Als Seitz im April als neuer Kreisvorsitzender der CSU das Double schaffte und Peter Neller in einer Kampfabstimmung als Fraktionschef ablöste, war die Überraschung im politischen Bamberg groß. Neller gilt als jemand, dem zwar das große Charisma fehlt, der sich aber im Kleinkrieg der Rathausarbeit seit vielen Jahren bewährt und die CSU ohne Blessuren in die Opposition geführt hat. Als Fraktionschef gelang es dem Richter, der CSU bei der Aufarbeitung der Boni-Affäre Gehör zu verschaffen. Dann kam Seitz als Mann aus der zweiten Reihe – mit dem selbst erklärten Anspruch, die „Kräfte zu bündeln“ und die CSU bis 2026 wieder zur stärksten Kraft in der Stadt zu machen.
Zerstrittene CSU: Das sagt OB Starke
Ein halbes Jahr später ist die CSU diesem Ziel zumindest nicht näher gerückt. Gerade die Fraktion im Stadtrat gilt als „zerstritten wie nie zuvor“, was sich in der Stadt herumzusprechen beginnt: „Mir liegt daran, dass die CSU-Fraktion berechenbar ist, damit sie ihrer Rolle und ihrem Gewicht gerecht wird“, sagt Bambergs Oberbürgermeister Andreas Starke (SPD) mit einem Anflug von Mitleid. Auch die Grünen beginnen sich Sorgen zu machen um den Zustand der politischem Konkurrenz: „Der Stadtrat ist sehr zersplittert. Deshalb wäre es wichtig, dass die große Fraktion der CSU stabil ist.“
Was aber ist wirklich dran an der Legende von der CSU, die noch nie so zerstritten war wie heute? Wer mit Christsozialen im Stadtrat spricht, erschrickt über die schonungslose Art, wie hinter vorgehaltener Hand und ungefragt über „Parteifreunde“ hergezogen wird. Beide Seiten sind dabei nicht zimperlich: Da ist von Hinterzimmerpolitik, von fehlenden Absprachen, von Ausgrenzung und von „Deals“ die Rede, die politischen Verlierern aus der Vergangenheit wieder in den Sattel helfen sollen. „Wir sind momentan nicht unbedingt eine verlässliche Partei“, bekennt CSU-Stadtrat Stefan Kuhn mit fast schon schmerzlicher Offenheit. Die Fraktion müsse aufarbeiten, was passiert ist und wieder an einem Strang ziehen. Und auch Unternehmerin Anne Rudel sieht Schwächen in der Führungskultur. Es mangele an Struktur und Verlässlichkeit. Wichtig sei, „die eigenen Interessen nicht zu sehr in den Vordergrund zu stellen“.
Der Ton wird rauher
Die CSU als Ansammlung von Charakterköpfen, die von persönlichem Ehrgeiz getrieben werden? Nicht nur der Ton in der CSU-Whatsapp-Fraktionsgruppe droht derzeit zu entgleisen. Auch Sachthemen könnten unter die Räder kommen. Lange Zeit wackelig schien zum Beispiel die Antwort auf die Frage, wie künftig der Verkehr in der Friedrichstraße geregelt werden soll. Noch am Freitag kündigten mindestens sechs CSU-Stadträte an, den Aufstand für eine Nullvariante zu proben. Im offenen Gegensatz zu ihrem Vorsitzenden, der sich für die Variante 4 stark machte – und am Ende triumphierte.
Die Haushaltspolitik könnte zur nächsten Belastungsprobe werden. Wie zu hören ist, will die CSU das geplante, aber teuere Kulturzentrum in der Reithalle aus Kostengründen auf Eis legen. Doch die Pläne für eine Markthalle mit höheren Mieteinnahmen sind in Teilen der CSU-Fraktion ebenso umstritten wie zwei zusätzliche Stellen für den ohnedies nicht besetzbaren kommunalen Ordnungsdienst. Immerhin besteht Einigkeit beim Ziel, eine Million Euro mehr für das Flicken der Straßenlöcher auszugeben – ein Thema, das sich aber auch die Grünen auf die Fahnen schreiben.
Anderer-Seitz: Der ehemalige Chefarzt kann sich in der Fraktion auch auf Vertraute stützen. Zu ihnen gehört Christian Lange, der den Posten des Bürgermeisters 2020 nur allzu gerne behalten hätte. „Gerhard Seitz macht seine Arbeit als Kreis- und Fraktionsvorsitzender sehr gut“, sagt Lange und warnt davor, gewisse Gewöhnungseffekte bei einem neuen Mann an der Spitze überzubewerten. Bamberg brauche angesichts der Zersplitterung im Stadtrat eine starke CSU. Auch der ehemalige Polizist Andreas Dechant sieht keinen Grund, an der Arbeit von Gerhard Seitz zu mäkeln. „Wir haben kein schlechtes Klima“, sagte Dechant und zeigt Verständnis für Debatten, wie sie die Arbeit der CSU prägen: „Wenn die Meinungsfindung etwas holperiger ist, dann ist das halt so in der Demokratie.“
Seitz: Wir haben die Grünen überstimmt
Seitz selbst reagiert auf die Vorwürfe aus den eigenen Reihen demonstrativ gelassen: „Die Meinungsvielfalt ist die Stärke der CSU.“ Als aus der Wissenschaft kommender Mediziner sei er an heftige Diskussionen gewöhnt. „Am Ende entscheiden Argumente und nicht die Emotionen.“ Gerade die Entscheidung Friedrichstraße feiert Seitz als Erfolg: „Noch nie war das bürgerliche Lager so geeint. Wir haben die Grünen in die Schranken gewiesen.“
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