Während der September-Sitzung hatte der Gemeinderat Obertrubach einstimmig zum zweiten Mal in Folge den Bauantrag eines Bürgers im Neudorfer Weg zum Ausbau des Spitzbodens für eine weitere Aufnahme von Asylbewerbern in der bestehenden Asylunterkunft abgelehnt. Das Landratsamt Forchheim hat die verweigerte Zustimmung des Gemeinderats zum Bauantrag nun aufgehoben und somit das nicht erfolgte gemeindliche Einverständnis zu diesem Bauvorhaben ersetzt.
Asylunterkunft in Obertrubach: Erlaubnis durch Landratsamt
Nach dem Baurecht bedeutet dies, dass der Bauwerber seinen Spitzboden wie beantragt ausbauen darf. Dagegen haben die Obertrubacher Gemeinderäte keine Handhabe mehr.
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Wie Bürgermeister Markus Grüner (CSU) während der jüngsten Ratssitzung dazu erklärte, gehe es lediglich um die Kenntnisnahme der Ersetzung des gemeindlichen Einvernehmens zu dem Bauantrag durch das Landratsamt Forchheim, rein nach dem Baurecht. Andere Kriterien spielten dabei keine Rolle. Auch nicht, dass sich Anwohner in der direkten Nachbarschaft oftmals von der Lautstärke der Asylheimbewohner belästigt fühlen.
Aktuell seien 57 Bewohner in der bestehenden Asylunterkunft bei der Gemeinde gemeldet, informierte Grüner. Zugelassen sind bisher 60. In dem Nebengebäude, das ausgebaut werden soll, wohnt bisher niemand. Dritter Bürgermeister Stefan Lang (CSU) sagte: „Ich finde dieses Thema nicht so einfach und bin der Meinung, dass wir nicht gerecht behandelt wurden.“ Seiner Meinung nach wurde die Stellungnahme des Gemeinderats bei der Entscheidung des Landratsamts nicht berücksichtigt.
Debatte über Zustimmung in Obertrubach
Er beantragte, im nachfolgenden nichtöffentlichen Sitzungsteil Konsequenzen zu ziehen; im öffentlichen Teil sollte man das sensible Thema nicht breittreten. „Wir sollten ein Zeichen setzen, dass wir nicht alles so obrigkeitshörig hinnehmen“, sagte Lang, der damit Kritik an der Entscheidung des Landratsamts übte.
In der September-Sitzung hatte der Rat diesem Bauvorhaben das gemeindliche Einvernehmen nach einem Jahr erneut verweigert. Wie Thomas Laitsch (DGH) damals erklärt hatte, könne er den Antrag zum Ausbau des Spitzbodens für weitere Asylbewerber überhaupt nicht nachvollziehen, da Obertrubach noch genügend freie Unterbringungsmöglichkeiten habe.
Es bestehe laut Bürgermeister Grüner während der September-Sitzung auch kein weiterer Bedarf, weil nicht mehr so viele Asylsuchende ins Land kämen. Mit einer Gegenstimme wurde der Kenntnisnahme dieses Tagesordnungspunktes letztendlich zugestimmt. Bisher nicht bekannt gegeben wurde, was in der nichtöffentlichen Sitzung danach besprochen wurde.
Besuch aus Gößweinstein
Als einziger Zuhörer war auch Bürgermeister Hanngörg Zimmermann (FW/BMG) aus der Nachbargemeinde Gößweinstein gekommen, der sich als Landrat bewirbt. Thomas Laitsch stellte am Schluss der Sitzung den Antrag, dass Zimmermann auch etwas sagen dürfe. Als einziger war Stefan Lang dagegen, der meinte, dass er selbst ja auch im Gößweinsteiner Gemeinderat als Zuhörer kein Rederecht habe.
Wie Zimmermann dann unter anderem sagte, habe er die Diskussionen zu den einzelnen Themen als sehr sachlich und anständig empfunden. „Ich greife diese Themen auf“, sagte Zimmermann. So sei es ihm auch noch nie passiert, dass er Rederecht in einer anderen Gemeinderatssitzung im Landkreis bekommen habe, die er alle im Zuge seines Wahlkampfes als Landratskandidat besuche.
