Die Causa Rumpler − der gescheiterte Kauf der ehemaligen Gastwirtschaft Rumpler durch die Gemeinde − ist zu einer Causa Denzler geworden. Das wurde bei der Gemeinderatssitzung am Montagabend vor 15 Zuhörern deutlich, als es um die Aussprache über das Schreiben von VG-Verwaltungsrat Klemens Denzler an die Leutenbacher Gemeinderäte ging.
Dass das ganze nun öffentlich behandelt wurde, ist Gemeinderat Reinhardt Weber zu verdanken, der diese öffentliche Aussprache beantragt hatte, aber selbst nicht anwesend war. Weber ließ aus dem Urlaub grüßen und seine Stellungnahme von Gemeinderat Raimund Dörfler verlesen.
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Dörfler kritisierte zunächst, dass auf der Tagesordnung nicht vermerkt war, dass der Antrag dafür von Weber gekommen war. „Langsam fehlen einem die Worte !“, so beginnt Webers Erklärung. Anschließend geht es um die Frage, was oder wen Denzler meint, wenn der von einer Eskalation der Verschwörungstheorien und von Tatbestandsmerkmalen der üblen Nachrede und Verleumdung spricht.
Richtig sei, dass es umfangreiche textliche Änderungen am Beschluss des Gemeinderats gegeben habe. Und zwar zwischen der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 31. Oktober und dem Beschlussauszug, den Denzler am 16. Januar erstellt und mit seiner Unterschrift und dem amtlichen Siegel der Verwaltung versehen hat. „Anstatt unsere Beschlüsse umzusetzen, erdreistet sich Herr Denzler immer wieder, seine eigene Meinung in unseren Beschlüssen abzugeben“, schreibt Weber.
Landratsamt: Rechtsaufsicht prüft
Weber und Dörfler lassen das Verhalten Denzlers − insbesondere wegen der beiden unterschiedlichen Protokolle aus der gleichen Sitzung − aktuell durch die Rechtsaufsicht am Landratsamt prüfen. Ein Ergebnis dazu liegt noch nicht vor, jedoch eine Stellungnahme auf FT-Nachfrage: „Das Schreiben von Herrn Denzler ist uns bekannt. Wir hatten auch schon im Vorfeld seit circa zwei Wochen Kenntnis von den geäußerten Vorwürfen und gehen denen seitdem nach. Da es aber ein noch laufendes Verfahren ist, sind jedoch keine weiteren Informationen zu erfahren."
Der Gemeinderat müsse sich nun überlegen, wie er sicherstellen kann, dass dessen Beschlüsse unverändert übernommen werden, so Weber weiter. Dies sei insbesondere bei nichtöffentlichen Sitzungen wichtig, da die Gemeinderäte die Protokolle dieser Sitzungen nicht ausgehändigt bekommen.
Die ganzen Diskussionen seien durch Denzler selbst entstanden, als er dem Rat mittelte, dass Beschlüsse seitens der Verwaltung ohne Zustimmung des Gemeinderats priorisiert wurden. Für Weber steht fest, dass keine konstruktive Zusammenarbeit mit dem geschäftsführenden Beamten der VG möglich sei, solange sich dieser nicht daran halte, Beschlüsse zeitnah und wie vom Gemeinderat gewünscht umzusetzen.
Die weiteren Mitarbeiter der VG nimmt Weber ausdrücklich in Schutz. Sie machen aus seiner Sicht allesamt einen guten Job.
Protokolle Zeile für Zeile verglichen
Auch Dörfler hatte eine längere Stellungnahme vorbereitet, verzichtete dann aber darauf, diese komplett vorzutragen. Zeile für Zeile habe er zusammen mit dem zweiten Bürgermeister Roland Schmitt die beiden unterschiedlichen Protokolle verglichen. Dabei wurde im vom Gemeinderat beschlossenem Protokoll eine bemerkenswerte Ergänzung und eine Streichung im von Denzler veränderten Protokoll festgestellt, das der Gemeinderat bisher noch nicht gebilligt habe.
Das Ergebnis: Denzler habe sich in durchsichtige Ausreden gegenüber der Rechtsaufsicht, dem stellvertretendem Bürgermeister und nun auch noch gegenüber dem Gemeinderat geflüchtet. „Ist Verwaltungsrat Denzler vor seinem Ruhestand überarbeitet und macht deshalb Fehler?“, so Dörflers Frage in die Runde.
Die Bürger würden sehnlichst einen Neuanfang erwarten. „Sie wollen, dass das Kopfschütteln im Landreis über Leutenbachs Rathauspolitik endlich aufhört“, ergänzte Dörfler. „Gut für den Ruf Leutenbachs und der integren Verwaltung in Kirchehrenbach wäre es, wenn die VG-Vorsitzende Anja Gebhardt endlich ihren Verwaltungsrat in die Schranken weisen würde“, so Dörfler weiter.
Das Thema Akteneinsicht
„Hat Herr Denzler diesen Brief mit der VG-Vorsitzenden oder mit dir abgestimmt?“, fragte darauf Ulrike Götz in Richtung Schmitt. „Meines Wissens nicht“, antwortete Schmitt. Sie will das Thema Akteneinsicht, das es laut Denzler nicht gebraucht hätte, auch nicht so stehen lassen.
„Das ist unser gutes Recht und es ging dabei auch nicht um Kontrolle“, betonte Götz, sondern darum, dass diese nachweislich verwehrt worden sei. Dadurch seien wichtige Sachen für den Rechtsstreit gefunden worden. Zudem habe sie eine Neutralität von Denzler in diesem Verfahren nicht erkennen können.
Man sollte versuchen, sich mit Denzler an einen Tisch zu setzen, so Alexander Kaul. Schmitt bestätigte, dass es Veränderungen in besagtem Protokoll gegeben habe. „Wenn ich das richtig sehe, ist das ein Konflikt wie bei einer zerrütteten Ehe“, so Igor Lamprecht.
Einzige vernünftige Lösung für ihn sei es, einen Schlussstrich zu ziehen und neu anzufangen. „Wir vergeuden unsere Energie mit dem Geplänkel, das nicht nutzbringend ist, sondern vergiftend“, betonte Lamprecht.
Ein moderiertes Gespräch
Außerdem ergänzte Lamprecht: „Wir wünschen uns Transparenz und wenn wir kontrollieren müssen, läuft da was nicht richtig.“ Dörfler schlug schlussendlich vor, Fritjof Dier vom Landratsamt als Moderator bei einem Gespräch zwischen ausgewählten Gemeinderäten und Denzler hinzuzuziehen. „Wenn ich den Auftrag bekomme, beide Parteien an einen Tisch zu bekommen, bin ich dazu bereit“, so Schmitt. Er vertritt den erkrankten Bürgermeister Florian Kraft.
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