Beleidigungen
Gemeinderat Rentweinsdorf wird im Netz attackiert
Diffamierungen über soziale Medien sind schnell geschehen.  Dies müssen auch die Rentweinsdorfer Gemeinderatsmitglieder nüchtern feststellen.
Diffamierungen über soziale Medien sind schnell geschehen. Dies müssen auch die Rentweinsdorfer Gemeinderatsmitglieder nüchtern feststellen.
Ferdinand Merzbach
F-Signet von Günther Geiling Fränkischer Tag
Rentweinsdorf – Nach Angriffen in den sozialen Medien: Rentweinsdorfer Gemeinderäte wollen keine „Fußabstreifer“ sein und haben einen wichtigen Hinweis an ihre Kritiker.

Ein Antrag von Ratsmitglied Volker Zürl (CSU) zum „Ehrenamt und Schutz der ehrenamtlich tätigen Bürger in der Gemeinde“ bestimmte die vergangene Sitzung des Marktgemeinderates Rentweinsdorf. „Es fällt auf, dass der Umgang immer schlechter wird. Irgendwann ist der größte Fußabstreifer voll und muss gereinigt werden. Ziel sollte sein, dass alle anständig und vernünftig mit uns umgehen und sich alle an gewisse Regeln halten.“

Mit „Ehrenamt“ sind die ehrenamtlichen Gemeinderäte gemeint

Volker Zürl hatte schon im November einen Antrag gestellt, das Thema Ehrenamt und soziale Medien in einer Gemeinderatssitzung zu behandeln. Seiner Meinung nach sei dies in letzter Zeit besonders aktuell geworden. Natürlich habe jeder Bürger das Recht, sich zu Themen zu äußern und das stehe ihm auch zu. In der heutigen Zeit mit Handys fielen solche Äußerungen anscheinend auch leichter, als wenn man der betroffenen Person direkt gegenüberstehe.

Volker Zürl regte  in der jüngsten Gemeinderatssitzung eine Diskussion über Anfeindungen von Gemeinderatsmitgliedern in den sozialen Medien an.
Volker Zürl regte in der jüngsten Gemeinderatssitzung eine Diskussion über Anfeindungen von Gemeinderatsmitgliedern in den sozialen Medien an.
Günther Geiling

Natürlich stehe man als Gemeinderat mehr im Blickpunkt, aber der Gemeinderat sei nicht „ausgelost oder gewürfelt“ worden, wie es in einem Vorwurf genannt worden sei. „Die Rentweinsdorfer Bürger haben den Gemeinderat gewählt und er ist für diese Wahlperiode zuständig. Dies bitte ich zur Kenntnis zu nehmen“, betonte Zürl.

Auslöser der Diskussion ist ein Zeitungsbericht vom Juni 2021

Angefangen hat alles mit einem Zeitungsbericht im Juni 2021. Darin sei der Gemeinderat als „engstirnig und wenig vorausschauend“ bezeichnet worden. „Das hat es bisher nicht gegeben, dass der Gemeinderat so angegangen wird. Deswegen ist auch die Stimmung im Gemeinderat jetzt so schlecht“, meinte Volker Zürl.

Dabei ging er auf einige Vorkommnisse und Äußerungen von Kollegen oder Kolleginnen im Gremium ein und auf eine Rechtfertigung, die bis auf den letzten Satz gut sei. Darin habe es gelautet: „Gemeinsam als Gemeinderat die Zukunft gestalten. Wir sollten gemeinsam an einem Strang ziehen und auch bei unterschiedlicher Meinung Fraktionsdenken abschaffen und im Sinne der Gemeinde Entscheidungen treffen und persönliche Interessen außen vor lassen.“ Ausgerechnet danach habe dann aber ein nahestehendes Familienmitglied im Netz losgelegt.

Bürgermeister: Ich habe versucht, gegen diese schlechte Stimmung anzugehen

Bürgermeister Steffen Kropp (SPD) stellte hierzu fest, dass er seit Januar 2022 versucht habe, gegen diese schlechte Stimmung anzugehen. „Man muss sich doch bei allem in die Augen schauen können.“ Er gab Volker Zürl in dem Sinne Recht, „dass das Ehrenamt geschützt werden muss. Wir haben auch nicht die Immunität wie in der großen Politik. Auch ich bekomme E-Mails und werde belastet. Es sollte deswegen in die Köpfe gehen, dass es ein Ehrenamt ist und wir es für die Gemeinde machen.“

Recht zur Meinungsäußerung ohne Beleidigung

Franziska Schmittlutz (SPD) gab zu bedenken, „dass man damit leben muss, dass die junge Generation durch die sozialen Netzwerke anders arbeitet als die ältere Generation. Ich glaube nicht, dass wir uns davor schützen können“. Kurt Weißheimer (FW-ÜWG) hielt es für gut, wenn jemand seine Meinung äußere. „Aber wenn ich Beleidigungen in öffentliche Medien stelle, sind sie geschrieben.“ Früher sei dies anders gewesen und man habe sich trotz unterschiedlicher Meinungen danach wieder geeinigt.

Bürgermeister Steffen Kropp empfahl deswegen: „Wenn sich jemand beleidigt fühlt, sollte man direkt auf die Leute zugehen. Beleidigende Sachen gehören sich nicht, und ich verurteile das.“ Manche Äußerungen gehörten nicht in den Gemeinderat und seien persönlich zu regeln.

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