„Auf fette Jahre können auch magere Jahre folgen“, stellt Retta Müller-Schimmel in einer Pressemitteilung der grünen Stadtratsfraktion zum diesjährigen Haushalt der Stadt fest. Und erklärt: „Ab dem Corona-Krisenjahr 2020 brachen sukzessive die städtischen Finanzen weg“. Dennoch sei es gelungen, wieder einen ausgeglichenen, genehmigungsfreien Haushalt aufzustellen. In den zurückliegenden guten Jahren habe habe man für hohe Rücklagen sorgen können und die Aufgaben, mit der die Stadt in der Pflicht steht, nicht vernachlässigt.
Außerdem sei es gelungen, der veränderten Finanzsituation Rechnung zu tragen. „Diese Bürde trug die Stadt bis jetzt“, schreibt Müller-Schimmel, „und diese Last, obwohl sie im Laufe der Zeit nicht leichter geworden ist, konnte auch bei der jetzigen Haushaltsaufstellung geschultert werden“. Die grüne Fraktion verknüpft damit einen Dank an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den einzelnen Ämtern und Abteilungen sowie in den städtischen Einrichtungen für ihre Disziplin zum sparen. Obwohl viele Einsparmaßnahmen in diesem Haushalt vorgenommen werden mussten, freuen sich die Grünen, dass die Anliegen, die nachweislich eine grüne Handschrift tragen, nicht dem Rotstift zum Opfer gefallen seien.
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Grüne loben Bemühungen für Klimaschutz in Herzogenaurach
So werde es weiterhin geben: Unterrichtshilfen an der Mittelschule, eine spezielle Jugendförderung für Vereine, ein kostenloses Schnupperangebot bei Vereinen für Schulanfänger, das Angebot „JeKi“ (jedem Kind ein Instrument) von der Musikschule für die Grundschule, den erst heuer eingeführten „Herzopass“, das Recht für Erziehungsberechtigte, bei bestimmten finanziellen Gegebenheiten, finanzielle Unterstützung zu beantragen für den Beitrag der Mittagsbetreuung ihrer Schulkinder, oder auch das Angebot eines Lastenrades zum Ausleihen. Obwohl bei der Aufstellung des Haushaltes immer wieder auch an finanzielle Grenzen gestoßen worden ist, investiert die Stadt kräftig in Erneuerbare Energien, stellt die grüne Stadtratsfraktion weiterhin fest.
Gelder fließen in Agri-PV-Anlagen, in Windräder und in Geothermie. „Dies entspricht vollkommen grünen Anliegen, besonders wenn bei der Erstellung dieser Anlagen noch so aufs Tempo gedrückt wird“. Die erste Agrar-PV-Anlage soll heuer schon ans Netz gehen. So werde die Zukunft der Herzo-Werke gesichert und die Arbeitsplätze der Großunternehmen. Schaeffler könne beruhigt in die grüne Wasserstoffproduktion einsteigen. Die CO2-Bilanz der Stadt werde dadurch geringer werden.
Grüne: Wille zur Verkehrswende fehlt
Mit einer weiteren Verbesserung der Bilanz, bedingt durch eine Abnahme des innerstädtischen Autoverkehrs, sei hingegen leider nicht zu rechnen. Retta Müller-Schimmel: „Hier ist leider festzustellen, dass der Wille zu einer Verkehrswende als notwendiger Beitrag zum Stoppen des Klimawandels mehrheitlich im Stadtrat fehlt“. Und weiter: „ Es wäre aber dringend notwendig, nach Auffassung unserer Fraktion, zügig das Radverkehrskonzept nach seiner Fertigstellung umzusetzen, die durch Autoverkehr stark belasteten Straßen zu beruhigen und die Innenstadt weiter als Fußgängerzone auszubauen“.
Die Grünen hätten sich mehrheitlich gewünscht, dass die Bäckertaste aufgehoben wird. Die dafür veranschlagten Mehreinnahmen von 50.000 Euro hätten sie gerne für das vor einem Jahr angestoßene Projekt „Biokost für die Jüngsten“ verwendet. Klima-, Sozial- und Wirtschaftspolitik dürfen nach Auffassung der Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen nicht unabhängig voneinander betrachtet werden. Sie bedingen sich gegenseitig und würden im guten Zusammenspiel dazu beitragen, den Lebensraum zu erhalten und den sozialen Frieden zu sichern.
Grüne appellieren an Bürger und Wirtschaft in Herzogenaurach
„Sie schaffen dadurch eine Wirtschaft, die allen dient, und nicht, der wir alle dienen müssen“, heißt es wörtlich. In diesem Sinne hoffe die Fraktion, dass Politik und Verwaltung, Wirtschaft und alle Bürgerinnen und Bürger an einem Strang ziehen „und wir uns gegenseitig helfen, die Herausforderungen unserer Zeit anzunehmen und uns ihnen in unserer Stadt, gemeinwohlorientiert stellen.“
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