"Stopp Südumfahrung"
Straßengegner zu erneutem Entscheid bereit
Martine Herpers und Robert Erhardt wären zu einem erneuten Bürgerbegehren bereit.
Martine Herpers und Robert Erhardt wären zu einem erneuten Bürgerbegehren bereit.
Foto: Bernhard Panzer (Archiv)
Niederndorf – Die Initiative „Stopp Südumfahrung“ hofft auf ein Umdenken im Stadtrat. Sollte nichts geschehen, wolle man erneut die Bürger befragen.

Bei der Bürgerinitiative (BI) „Stopp Südumfahrung“ machen sich Sorgen breit. Wie Sprecherin Martine Herpers mitteilt, fürchte man, dass die politischen Befürworter der Straße das Wahlergebnis des Bürgerentscheids nicht anerkennen könnten. Sollte das zutreffen, müsse man selbst wieder aktiv werden.

Die BI fand sich jetzt zu ihrem ersten Treffen nach dem Sommer ein, um die Ereignisse nach dem gewonnenen Bürgerentscheid und die zukünftige Entwicklungen hinsichtlich der Südumfahrung zu besprechen. Zunächst wurde von den Akteuren festgestellt, dass der Wahlerfolg des Bürgerentscheids mit 55 Prozent Ja-Stimmen zum Stopp der Südumfahrung ein großer Erfolg gewesen sei. Damit ist laut Pressemitteilung von Martine Herpers „ein klarer Auftrag an den Stadtrat erfolgt“.

Gleichzeitig wurde jedoch konstatiert, dass seit der Wahl im Mai kaum Aktionen der Stadtverwaltung stattgefunden hätten, um den Bürgerwillen in die Tat umzusetzen. So würden derzeit weder neue Pläne hinsichtlich der Verkehrsentlastung für Niederndorf noch für andere stark befahrene Straßen der Ortsteile vorliegen. Ebenso seien auch die verkehrsmindernden Vorschläge der Bürgerinitiative nicht aufgegriffen worden.

Die Initiatorin des Bürgerentscheid berichtet weiter: „Insgesamt herrscht die Sorge vor, dass SPD und CSU das Wahlergebnis nicht anerkennen und schlichtweg die Jahresfrist, die für dieses Bürgerbegehren bindend ist, abwarten.“ Mit dem Ziel, dass sie den alten Plan des Baus der Südumfahrung weiter durchziehen werden. Herpers: „Dies ließen die Aussagen von SPD und CSU nach der Wahl durchaus vermuten“.

Deshalb wurde von der Runde abschließend der Beschluss gefasst, dass dann die Bürgerinitiative sofort wieder ein neues Bürgerbegehren starten werde. Dabei wurden schon die anstehenden Aufgaben verteilt und festgestellt, „dass ausreichend finanzielle Mittel für ein zweites Bürgerbegehren zur Verfügung stehen“.

Robert Erhardt, einer der Hauptverantwortlichen der Bürgerinitiave „Stopp Südumfahrung“, sagte abschließend: „Wir sind fest entschlossen, ein zweites Bürgerbegehren in einer Legislaturperiode zu starten“. Man hoffe jedoch, „dass CSU und SPD den demokratischen Beschluss des Bürgerentscheids aus dem vergangenen Mai akzeptieren und endlich anfangen die Verkehrswende, die sich die Bürger*innen wünschen, konsequent umzusetzen.“

Beim Bürgerentscheid Mitte Mai hatte sich die Mehrheit der Wähler gegen den Bau einer Südumfahrung von Niederndorf ausgesprochen. Allerdings fiel die Abstimmung denkbar knapp aus: „147 Stimmen gaben den Ausschlag“, titelte der FT in seiner Ausgabe vom 17. Mai. 7699 Bürger hatten beim Bürgerentscheid ihre Stimme abgegeben, das sind knapp 42 Prozent der Wahlberechtigten.

Die Befürworter der Straße – eine „große Koalition“ aus CSU und SPD im Stadtrat sowie eine Bürgergruppe aus Niederndorf – wertete schon kurz nach der Abstimmung das Ergebnis als nicht aussage kräftig genug, eben weil die Mehrheit hauchdünn ausfiel. Auch zeige die Zustimmung zu beiden Entscheiden – dem der Bürger und dem gegenläufigen Ratsbegehren der Stadtratsmehrheit – kein eindeutiges Ergebnis. Erst eine Stichfrage brachte die Entscheidung. Da hatte das Bürgerbegehren der Gegner mit 3843 Stimmen gegenüber dem Ratsbegehren mit 3696 Stimmen knapp die Nase vorn.

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