In dem Schreiben, das noch am selben Abend der Redaktion zuging, wird das Vertrauensverhältnis zwischen Martin (CSU/CBB) und den Räten als „seit Monaten schwer belastet“ bezeichnet. Deshalb sei keiner aus dem Gremium bereit, als 2. Bürgermeister zu kandidieren.
Erstaunt reagieren die Unterzeichner auf Aussagen von Martin in einem Interview vom 30. September über das gegen Auflagen eingestellt Disziplinarverfahren. Auslöser des Verfahrens war laut Bürgermeister ein Fehlverhalten, als er „in der Corona-Zeit eine Unterschrift leistete, die ich ohne Zustimmung des Gemeinderates nicht hätte leisten dürfen“.
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Bewusste Täuschung durch Ortsoberhaupt?
Inhaltlich ging es laut den unterzeichnenden Räten um eine Befreiung eines Baubewerbers von im Bebauungsplan festgesetzten Vorgaben beziehungsweise eine Abweichung von einem Gemeinderatsbeschluss. „Es geht primär nicht um diese Unterschrift, sondern vor allem um den Umgang mit dieser Unterschrift im Gemeinderat.“
Hier habe Martin dem Gremium zunächst bewusst erklärt, dass er keine Unterschrift geleistet habe, dass er ein solches Schriftstück nicht kenne, und dieses als Fälschung dargestellt. Erst nach einer Zuspitzung im Gremium und Sichtung der Originalunterlagen durch Dritte habe der Bürgermeister eingeräumt, die Unterschrift geleistet und somit bewusst einen Beschluss des Gemeinderates vorsätzlich missachtet beziehungsweise ohne Zuständigkeit abgeändert zu haben.
Gemeinderat erneuert Vorwürfe
Hinzu komme, dass im angestrebten Disziplinarverfahren weitere Mängel in Martins Amtsführung angemahnt wurden, die von der Disziplinarbehörde der Landesanwaltschaft nicht weiterverfolgt wurden.
„Aus Sicht des Gemeinderates werden Sitzungen unzureichend vorbereitet, so dass oft eine Beschlussfassung nicht möglich ist. Zudem sind notwendige Fakten oft nicht bekannt“, erneuern die Gemeinderäte Ende 2020 erhobene Vorwürfe. Hieraus ergebe sich, dass Projekte allenfalls geplant, aber nicht umgesetzt würden.
Gemeinderäte: Bürgermeister hat Chance zur Nachbesserung nicht genutzt
Signifikantes Beispiel sei die Wasserversorgung. „Strategietreffen werden seitens des Bürgermeisters abgelehnt, so dass eine Weiterentwicklung der Gemeinde blockiert wird.“
Zudem wurde laut dem Schreiben die Entlastung zu den Jahresrechnungen 2018 und 2020 verweigert, da verschiedene Prüfungserinnerungen trotz mehrmaliger Aufforderung durch den Rechnungsprüfungsausschuss nicht abgearbeitet wurden. Martin habe die Chance zur Nachbesserung nicht genutzt. Die Jahresrechnungen 2021 und 2022 würden dem Gemeinderat noch nicht vorliegen.
Appell an Bereitstellung zu behandelnder Sachverhalte
„Aufgabe des Gemeinderates ist es, den Bürgermeister in seinen Amtsgeschäften zu unterstützen, aber auch zu kontrollieren“, schreiben die Räte. Dies könne aber nur geschehen, wenn das Gremium wahrheitsgemäß über Sachverhalte informiert werde.
Ein Vertrauensverhältnis zwischen Bürgermeister und Gemeinderat sei deshalb unbedingte Voraussetzung für eine effektive Arbeit für die Marktgemeinde Schondra.
