Thundorf Bei der jüngsten Sitzung des Gemeinderats Thundorf waren nur noch wenige Bürgerinnen und Bürger anwesend. Dennoch gab es mehrere wichtige Beschlüsse und Diskussionen zu Themen aus der Gemeinde.
Die Räte beschäftigten sich mit der Photovoltaikanlage, die von der Gemeinde Großbardorf am Rügshof geplant ist. Der Geschäftsführer der Verwaltungsgemeinschaft (VG) Maßbach, Fabian Röder, erklärte dem Gremium, dass die Gemeinde Thundorf als angrenzende Gemeinde die Möglichkeit hat, sachlich begründete Einwände gegen diese Anlage einzureichen. Im Vorfeld habe die VG geprüft, ob hier Anträge gestellt werden sollten und kam zu dem Urteil, das dies nicht der Fall ist. Der Gemeinderat schloss sich der Meinung der VG an und erhob einstimmig keine Einwände.
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Tempo 30 noch einmal überprüfen
Die Nachbetrachtung noch offener Punkte aus den Bürgerversammlungen stand in der Sitzung an. Der Antrag auf Tempo 30 im Ratzengrundweg wurde vom Landratsamt aufgrund polizeilicher Aussagen abgelehnt. Die Rothhäuser Gemeinderäte Martina Grünewald und Volker Mauer stellten klar, dass hier die Behörde die Straße von der Firma Menninger zur Kreisverbindungsstraße bewertet hat. Beantragt wurde jedoch der Abschnitt von der Kreuzung Rothhäuser Rathaus zur Firma Menninger. Bürgermeister Bernhard Düker versprach, sich der Thematik noch einmal anzunehmen.
In Theinfeld brachte die Gemeinde vor einem Anwesen Leuchtmarkierungen auf dem Gehsteig an, um die Befahrung des Gehwegs durch Busse einzuschränken. Andere Gemeinden hätten damit bereits positive Erfahrungen gemacht, die Kosten seien überschaubar. Die Polizei hatte in ihrer Stellungnahme dagegen keine Notwendigkeit einer Änderung gesehen. Gemeinderat Jürgen Schleier aus Theinfeld wies darauf hin, dass im Ortsteil extra ein Wendehammer am Musikheim gebaut worden war, um den Bussen das Wenden zu ermöglichen, was aber den Busfahrern anscheinend zu umständlich sei.
Gesetzesänderungen einarbeiten
Auch die neue Geschäftsordnung der Gemeinde stand auf der Agenda. Fabian Röder erklärte dem Gemeinderat die Notwendigkeit: Innerhalb der letzten sechs Jahre hätten sich Gesetzesänderungen ergeben, die nun in die neue Geschäftsordnung einfließen – damit nicht jede Gemeinde eine neue erarbeiten muss, gab der Bayerische Gemeindetag dazu eine Musterordnung heraus, die dann nur noch an die örtlichen Begebenheiten angepasst werden muss. Röder hatte diese bereits bearbeitet und im Vorfeld an die Gemeinderäte versandt. Einzelne Punkte waren noch zu klären.
Zentrale Frage war der finanzielle Verfügungsrahmen des Bürgermeisters: Über wie viel darf der Bürgermeister eigenständig entscheiden, ohne Gemeinderatsbeschluss? Der Bayerische Gemeindetag empfiehlt sieben bis acht Euro pro Einwohner. Für die Gemeinde Thundorf ergäbe sich damit ein maximaler Verfügungsrahmen von rund 8000 Euro. In der vergangenen Legislaturperiode standen dem Bürgermeister 4000 Euro zur Verfügung. Es folgte eine intensive Debatte über die festzusetzende Summe. Zweite Bürgermeisterin Judith Dekant führte an, dass man damit ja keinen Freibrief bekomme, sondern nur im Bedarfsfall, wenn schnell gehandelt werden müsse, dieses Instrument einsetze.
Mehr Spielraum als die Vorgängerin
Der Bürgermeister müsse in so einem Fall im Nachgang den Gemeinderat informieren. Gemeinderat Marcus Stürmer brachte die Summe von 6000 Euro ins Spiel. Damit hätte der aktuelle Bürgermeister 50 Prozent mehr Spielraum als seine Vorgängerin Dekant. Letztlich einigte sich der Gemeinderat auf den Vorschlag und beschloss den Verfügungsrahmen von 6000 Euro.
Die Frist für Anträge an den Gemeinderat wird mit 14 Tagen vor der Sitzung beibehalten. Marcus Stürmer konnte sich nicht mit seinem Vorschlag durchsetzen, die Ladungsfristen für die Gemeinderäte zu verlängern. Die Mehrheit der Gemeinderäte ist für die Beibehaltung der Fristen aus der letzten Periode. Diese betragen fünf Arbeitstage für reguläre Sitzungen und drei für Eilsitzungen.
Kein neuer Ausschuss
Auch die mögliche Aufnahme eines vorbereitenden Ausschusses wird nicht in die Geschäftsordnung aufgenommen. Röder erklärt hierzu, dass dies erst ab einer Größe von über 10.000 Einwohnern Sinn mache. Danach debattierte der Gemeinderat noch über die verschiedenen Aufgaben wie Übertragungen des Bürgermeisters an die Verwaltungsgemeinschaft und an den Zweiten und Dritten Bürgermeister. In diesem Zusammenhang wird die Vereinsförderung als Aufgabe dem Gemeinderat übertragen. Der Gemeinderat beschloss einstimmig, die Geschäftsordnung mit den entsprechenden Änderungen anzuerkennen.
Am Ende der Sitzung informierte Bürgermeister Düker über weitere Vorhaben: Das Projekt Streuobstwiese wird erneut aufgelegt – nähere Informationen würden zu gegebener Zeit erfolgen. Die Sparkasse unterstützt die Aktion Ramadama mit 300 Euro für alle drei Gemeindeteile; interessierte Personen oder Vereine, die die Aktion unterstützen möchten, können sich bei der Gemeinde melden.
Im Pfarrgarten neben dem Kinderspielplatz wurden Glasscherben gefunden. Der Bürgermeister bat die Bevölkerung um Hinweise auf Verursacher oder um eine direkte Kommunikation mit ihnen. Als weiterer Punkt standen Straßenausbesserungsarbeiten am Radweg zwischen Thundorf und Theinfeld auf der Agenda.
Die Firma Luley wird die Risse sanieren. Während der Baumaßnahme kann es zu Behinderungen auf dem Radweg kommen.
